Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Dienstag, 23. Juni 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (113)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
vertagt -
1.2
FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
vertagt -
1.4
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.4.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
1.5
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
zur Kenntnis genommen -
1.7
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
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5.2
CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
nicht abgestimmt -
6.1.2
Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Kleingartenentwicklungsplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.5
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.2
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
abgelehnt -
6.9.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
nicht abgestimmt -
6.9.3
Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.10
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.2
CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.3
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13
GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.14.1
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagt -
6.15
Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.16.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843
abgelehnt -
6.17
Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.19.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.20
Fortschreibung Klimaplan
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.21
-
6.22
Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
7
Anhörungen
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7.1
Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
zurückgezogen -
7.2
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.4
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.4.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
zur Kenntnis genommen -
7.5
Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW
zur Kenntnis genommen -
9.2
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.3
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.4
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.5
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.6
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.7
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.8
Leerpunkt, neu TOP 6.9.3
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9.9
Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.10
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.11
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.12
Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023
zur Kenntnis genommen -
9.13
Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.14
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.15
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.16
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.17
Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.18
Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.19
Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.20
Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.21
Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.22
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9.23
Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
zur Kenntnis genommen -
9.24
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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