mandari

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Dienstag, 23. Juni 2026 um 18:04 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (113)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  4. 1.2

    FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    FDP-Große Anfrage: zur Stellungnahme DS 222006-52 ST zum FDP-Änderungsantrag Zielbeschluss Bonner Klimaplan, hier: Freifläche zur Installation von Photovoltaik im Umfang von 200 MWp, Antrag zur Vorlage 222006

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

    vertagt
  7. 1.4

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  8. 1.4.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  9. 1.5

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5.1

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.2

    Volt-Anfrage: Fragen zur Fortschreibung und Umsetzung des Klimaplans hier: Stellungnahme zur Maßgabe FDP im AUKLA 25.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1

    SPD/FDP Große Anfrage: Statusbericht zur Planung und Finanzierung physischer Maßnahmen gegen Sturzfluten am Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Schattenplätze für Schulhöfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2

    CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.2.1

    CDU-SPD-FDP: Photovoltaik auf öffentlichen Parkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  24. 6

    Empfehlungen

  25. 6.1

    N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.1.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098

    nicht abgestimmt
  27. 6.1.2

    Änderungsantrag CDU, SPD. FDP und SBI: Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 253098

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.3

    Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn im Verband „Deutsche Gartenamtsleiterkonferenz e.V.“ (GALK e.V.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.4

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  31. 6.5

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße 4“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.6

    2. Beteiligungsverfahren zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.7

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.7.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.7.2

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.8

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.8.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.9

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.9.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    abgelehnt
  40. 6.9.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    nicht abgestimmt
  41. 6.9.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.10

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.10.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.10.2

    CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.10.3

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.11

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.11.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.12

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.13

    GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.14

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  51. 6.14.1

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt
  52. 6.15

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.15.1

    Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.16

    SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  55. 6.16.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843

    abgelehnt
  56. 6.17

    Grünen-Antrag: Ablehnung der Entfristung der Nachtflugbeschränkungen am Flughafen Köln/Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.18

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  58. 6.19

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.19.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.20

    Fortschreibung Klimaplan

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  61. 6.21

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.22

    Umsetzung des Beschlusses zu: Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.23

    Zusammenführung der Naturparke Rheinland und Siebengebirge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  64. 7

    Anhörungen

  65. 7.1

    Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    zurückgezogen
  66. 7.2

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 7.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6325-1 Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  68. 7.4

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  69. 7.4.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung „An der Dransdorfer Burg“ 2-20 im Ortsteil Dransdorf, Stadtbezirk Bonn sowie Benennung der Sachpreisrichter*innen für das städtebaulich-freiraumplanerische Qualifizierungsverfahren und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB

    zur Kenntnis genommen
  70. 7.5

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 7.6

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 7.7

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 8

    Anregungen

  74. 9

    Mitteilungen

  75. 9.1

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.2

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 9.3

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 9.4

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 9.5

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 9.6

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 9.7

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 9.8

    Leerpunkt, neu TOP 6.9.3

  83. 9.9

    Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 9.10

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 9.11

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 9.12

    Energie- und Treibhausgasbilanz Bonn - Fortschreibung 2023

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.13

    Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 9.14

    Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 9.15

    Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 9.16

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 9.17

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 9.18

    Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 9.19

    Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 9.20

    Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 9.21

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 9.22

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 9.23

    Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge

    zur Kenntnis genommen
  98. 9.24

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  100. 10.1

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)

    zur Kenntnis genommen
  101. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz