Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 21. September 2023 um 13:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (135)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 19. Sitzung am 15.06.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 15.06.2023
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Nachtrag: 15.09.2023 Bauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 219 - Verseweg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 Änderung Nr. 1 - 15), hier: I.-III. Entscheidung über Stellungnahmen, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Nachtrag: 14.09.2023 Veloroute 5 - Hörde - Anpassung der Trassenführung
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2022
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema „Flächennutzung"
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften"
Wohnungsmarktbericht 2023 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2022
Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt NRW Dortmund Nordstadt" hier: Fortführung des Hof- und Fassadenprogramms
Stadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Programm" - Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Programm" im Stadtbezirk Innenstadt-Nord in der Stadt Dortmund
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Städtebauförderprogramm 2024
Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Anne-Frank-GES, Burgholzstraße 120, Erweiterung um zwei Züge sowie Abbruch und Erweiterungsneubau Carl-Holtschneider-Straße 3
Konzept zur Verbesserung der Reinigungssituation an Schulen
Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Errichtung einer 4-gruppigen TEK durch Teilabbruch, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung des Wehrturms am ehemaligen Kirchenstandort Alte Ellinghauser Str. 5/7
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Syburger Kirchstraße 12: Erweiterung um eine Erdgeschosswohnung - hier: Ausführungsbeschluss
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes im Bebauungsplangebiet Ev 138 - Brechtener Heide -
- abgesetzt - Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Klimaprojekt Wasserschloss Bodelschwingh
Nachtrag: 15.09.2023 Schulbau – Überweisung AKUSW und AMIG
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichEFRE / JTF Programm NRW 2021-2027 - Förderantrag zum Landeswettbewerb „REGIO.NRW – Transformation“
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichRichtlinie
Nicht-öffentlichVergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichVergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücks-/Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.09.2023 Förderungen | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.06.2023 (TOP 4.5 nichtöffentlich) | Empfehlung des AKSF
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Aufsichtsratsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlich2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030 | Stellungnahme der Verwaltung
Stellenbesetzung
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichInfrastrukturmaßnahme
Nicht-öffentlichKinderbetreuung
Nicht-öffentlichBetriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichDigitalisierungsprojekt
Nicht-öffentlichEhrungen
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichMasterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund - Dritter Sachstandsbericht: Sportstättenkataster
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichKostenerhöhungsbeschluss Neubau Robbenanlage im Zoo
Einführung einer Software
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichRahmenvertrag
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Einführung des DeutschlandTickets Schülerinnen und Schüler (SuS) für die Stadt Dortmund
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung des Einsatzes von Kita:Helfer*innen im Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2023 befristet bis zum 31.12.2023
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWFinanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023hier: Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (GFG 2023)
Haushaltsbegleitbeschluss: Unterstützung bei der Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarung
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Stärkung des ÖPNV - Stellungnahme zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 24.01.2023 (Nr. 6 der DS-Nr.: 26029-22-E14)
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Gewinnverwendung 2022 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
- abgesetzt - Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2022
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2021
Mehrbedarf gemäß § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereiches 30
- abgesetzt - Schulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2023
Klinikum Dortmund gGmbH - Abberufung kaufmännischer Geschäftsführer / Vorsitzender der Geschäftsführung - abgesetzt
Klinikum Dortmund gGmbH - Abberufung Arbeitsdirektor / Geschäftsführer - abgesetzt
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023
STEAG GmbH: Abschluss des Verkaufsprozesses
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Verkaufsoffener Sonntag am 01.10.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hörde
Gebührenanteil der Gemeinde gem. § 48 Schiedsamtsgesetz (SchAG NRW)Stärkung des Schiedsamtes
Einmalige Erhöhung der Fraktionszuwendungen im Jahr 2023 aufgrund gestiegener Inflationsrate
Vorstellung des Jahresberichtes 2022 der Feuerwehr Dortmund
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum 01.07.2022 bis 30.06.2023
Digitale Verwaltung: Reduzierung der Anzahl der Druckexemplare von Haushaltsplan, Jahresabschluss, Jahresabschluss Grabpflegelegate und Gesamtabschluss
Kommunalwahl 2025 - Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Zusatz- und Ergänzungsantrag vom 22.03.2023 „Solidarität mit den Menschen im Erdbebengebiet – Hilfe durch eine Aufbaupatenschaft“
Anfragen
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz