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Rat

Donnerstag, 20. Oktober 2005 um 15:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2005 2006 gem. § 79 Abs. 2 Satz 1 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung i.V.m. § 9 NKFEG NRW

5
6
7

Änderungen von Ausschussbesetzungen hier: Berufung eines Schulausschussmitgliedes

8

Änderung von Ausschussbesetzungen Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

9

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hier: Wahl eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes

10

Entwicklungsgesellschaft Gladbeck-Brauck mbH hier: Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes

11

Emschergenossenschaft; Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2005 - 2010

13

Vorlage des Jahresabschlusses 2004 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

14

Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 8 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Ausbau der Sandstraße von Hegestraße bis Schultenstraße

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2005; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.932100 - Grunderwerb Gewerbegebiet Hegestraße -

16

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 2 - gem. §§ 81 und 82 GO NW für 2005

17

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2005

18

Bebauungsplan Nr. 58a, 1., 2., 3. Änderung Gebiet: Buersche Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

19

Bebauungsplan Nr. 43 Gebiet: Möllerstraße / Hafenbahnverwaltung hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

20

Schlachthofgelände 'Am Roten Turm' 1. Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes als Satzung

21

Bericht über den Abschluss des Umlegungsverfahrens Butendorf-Ost, U 75

22

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Ergänzung des § 7 der Geschäftsordnung -

23
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

25

Mitteilungen des Bürgermeisters

26

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
27

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
28

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
29

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2005

Nicht-öffentlich
30

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
31

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
17:34 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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