Ausschuss für Stadtentwicklung

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2017

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP 27/4 - Wardstraße/Südost -; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Umwandlung einer Fläche für die Landwirtschaft in eine gewerbliche Baufläche im südöstlichen Bereich der Wardstraße -; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 30/7 Rettungswache Fulkskuhle; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss zur Neubekanntmachung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 18/12 - Südliches Fünfeck -; hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.08.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Verfahrensbereich des Bebauungsplanes Nr. E 18/12 - Südliches Fünfeck -; hier: 1) Außerkraftsetzung gemäß § 17 Abs. 4 BauGB für den Teilbereich der öffent- lichen Straßenfläche Neumarkt/Kirchstraße 2) Verlängerung der Geltungsdauer für den weiterhin gültigen Teilbereich gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB um ein Jahr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie"; hier: 1) Bericht über die Ergebnisse der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die landesplanerische Abstimmung nach § 35 Abs.5 LPlG 2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

77. Änderung des Flächennutzungsplanes betr. Aufhebung der bisherigen Darstellung einer Konzentrationszone für Windenergieanlagen; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör- den 2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Naturschutzgebietes "Die Moiedtjes" in Emmerich-Hüthum; hier: Eingabe Nr. 5/2017 von Herrn Adalbert Niemers

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Öffnung der Kaßstraße in der Zeit von 20.00 Uhr - 6.00 Uhr für den Fahrradverkehr; hier: Antrag Nr. XV/2017 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich