mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 30. Januar 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (55)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Bebauungspläne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Bebauungspläne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

Bebauungspläne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Viktoriakarree; Bedarf Hochschulbibliothek und Parkplatznutzung (DS alt: 1910960)

Ergebnis: vertagt

1.5

Ersatzflächen für das Bonner Tierheim - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Ersatzflächen für das Bonner Tierheim - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

Ergebnis: vertagt

5.1.1

Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

Ergebnis: vertagt

5.2

Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.1

Erarbeitung einer Satzung zur Sondernutzungserlaubnis von E-Scootern/E-Rollern Vertagungsbitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Häuser Rheindorfer Str. 15 und 17/ Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Häuser Rheindorfer Str. 15 und 17/ Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel Antrag zur Vorlage 191164

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6

Benennung eines Weges in Bad Godesberg nach Josef Schaefer

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Radweg Lengsdorf (alt: 1911125)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; 1. Finanzstelle 110000109 Zentrale Dienste/Finanzposition 74.1000 Sonst. Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2. Finanzstelle 110000123 Stab Fuhrparkmanagement/ Finanzposition 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Förderantrag Stadtgrün naturnah konkret

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

12. Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Finanzierung von Miettoiletten zur Bonner Kirschblüte ab 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Reuterpark – Ein Platz für Alle (alt: 1912718)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sichtbarmachung von Nachhaltigkeitskriterien bei Vergabeverfahren - Neufassung der Vergabestatistikverordnung Vergabetool im Kompass Nachhaltigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bewerbung für den Schulversuch Talentschule des Ministeriums für Schule und Bildung Nordrhein-Westfalen: Ergebnis der zweiten Auswahlphase.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

4. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg, Teilumwandlung des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (Bonn-Endenich), Eintritt der Wirksamkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: verwiesen

9.6

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:54 Uhr

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