Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
Große Anfrage eingebracht von Linke 190943 vom 04.12.2019
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 29.01.2020 geantwortet. Am 30.01.2020 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 190943-1 ST“.
Verlauf
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04.12.2019
Große Anfrage
Gestellt von Die Linke.
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29.01.2020
Stellungnahme der Verwaltung 190943-1 ST, federführend: 41 Kulturamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 190943 —— Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Beratungsfolge Hauptausschuss 30.01.2020 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Welche Schritte hat die Verwaltung unternommen, um den gleichnamigen, mehrheitlich gefassten Beschluss des Bürgerausschusses umzusetzen? Soweit keine Schritte bisher erfolgt sind, weshalb nicht? 2. Welche Straßennamen fallen nach Auffassung der Verwaltung unter den o.g. Beschluss? Wurde bereits eine erste Liste zusammengestellt, welche Straßen in Betracht kommen? Mit welcher Straße sollte nach Auffassung der Verwaltung – ggf. des Stadtarchivs – begonnen werden? 3. Für wann bereitet die Verwaltung die erforderliche Bürgerbeteiligung und die Beschlussfassung für eine erste vom Beschluss erfasste Straße vor? Begründung Der Bürgerausschuss hat am 10.9.2019 einen Bürgerantrag mit dem Beschlusstext „Hiermit beantrage ich die Umbenennung durch die NS-Zeit belasteten Straßennamen.“ (Drs. 1912103) mehrheitlich angenommen. Die Anfrage soll klären, welche weiteren Schritte seit diesem Beschluss zur Umsetzung erfolgt sind oder erfolgen sollen. Anlage/n Keine Fragesteller/in: DIE LINKE., Dr. Michael Faber, Holger Schmidt Seite 1 von 1
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