Hauptausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2026 um 18:30 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (35)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptschusses vom 25.02.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Änderung der Verarbeitung von Personalaktendaten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MVZ an den Städtischen Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Finanzierung des Eigenanteils zu den investiven Förderanträgen der Wissens- und Innovationscampus GmbH (WICMG) aus dem Stadtentwicklungsprogramm „Rheinisches Revier der Zukunft„ (STEP RR)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BGA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wiederwahl der Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Ost II
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses des Ratsbürgerentscheids "Olympia"
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2027
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Fortführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle SuS in MG
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Aktualisierung der Kooperationsverträge mit den Trägern der offenen Ganztagsschulen; hier: Ergänzungen zur Vorlage 4102/X Neue Kooperationsvereinbarung für offene Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und LENA-Gruppen (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten der offenen Ganztagsschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendungen für Angebote der Jugendarbeit in Hardterbroich-Pesch und Rheydt-West
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Zuwendung an den Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an Skateanlagen in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zweiter Nachtrag zur Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Bestellung Ombudsperson
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Strukturwandelförderung Empowerment Tagebauumfeld: Von der Webschulstraße zum Campusboulevard
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Der Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Sonderposten für die Sanierung von Schultoiletten aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Effizienzorientierte Weiterentwicklung der städtischen Beteiligungen - hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von CDU und SPD vom 18.04.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Mönchengladbach vom 16. Dezember 2020 (Abl. MG S. 434) - Umbenennung des Ausschusses für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz in Ausschuss für Sicherheit und öffentliche Ordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Schaffung weiterer Grillzonen zur Entlastung des Stadtwald so wie zum Ausbau des Freizeitangebot
Ergebnis: Mit Stimmengleichheit nicht empfohlen
Rückbau der Grillzone im Stadtwald sowie Verzicht auf die Ausweisung weiterer Grillflächen im Stadtgebiet; hier
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Einführung sozial ausgewogener und ortsbezogener Vergabekriterien für öffentlich geförderten Wohnraum in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionsantrag Nr. 0593/XI „Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen“; Hier: gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD; hier: Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 05.05.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt " Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen" Antrag der CDU/SPD Kooperation vom 08.04.2026 - Vorlagennummer 0593/XI
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Einführung einer Nahverkehrsabgabe; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 14.04.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Bahnanbindung Nordpark - Wenn Olympia, dann richtig - mehr CDU wagen!; hier: Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 21.04.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit nicht empfohlen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Wyen (FDP/VOLT)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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