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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 18:17 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (12)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Bestellung der Ersten Betriebsleitung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Maximalgewicht für Abfallbehälter

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

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