mandari

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Dienstag, 18. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (115)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  3. 1.1.1

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  4. 1.1.2

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  5. 1.1.3

    Sachstand zur Photovoltaik

    vertagt
  6. 1.2

    Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1

    Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.2

    Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3

    Klimanotstand und nun?

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1

    Klimanotstand und nun?

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4

    Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1

    Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.4.2

    Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5

    Projekt KlimNet

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1

    Projekt KlimNet

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6

    Melbbad

    vertagt
  17. 1.6.1
  18. 1.7

    Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

    vertagt
  19. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 3

    Bestellung Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  22. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

    vertagt
  27. 6.1.1

    Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

    vertagt
  28. 6.2

    Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2.1

    Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373

    zurückgezogen
  30. 7

    Empfehlungen

  31. 7.1

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

    vertagt
  32. 7.1.1

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

    vertagt
  33. 7.1.2

    Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn

    vertagt
  34. 7.2

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  35. 7.2.1

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    vertagt
  36. 7.3

    Überarbeitung des Regionalplanes

    vertagt
  37. 7.3.1

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    vertagt
  38. 7.3.2

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    vertagt
  39. 7.3.3

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    vertagt
  40. 7.3.4

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    vertagt
  41. 7.3.5

    Überarbeitung des Regionalplanes

    vertagt
  42. 7.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

    vertagt
  43. 7.4.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

    vertagt
  44. 7.4.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

    vertagt
  45. 7.5

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    vertagt
  46. 7.5.1

    Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

    vertagt
  47. 7.6

    Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7.7

    „Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.8

    Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.9

    Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.10

    Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 7.11

    Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.12

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 7.13

    Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 7.13.1

    Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 7.14

    Rahmenplanung Bundesviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 7.15

    Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 7.16

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7.17

    Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7.18

    Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7.19

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    vertagt
  62. 7.19.1

    Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

    vertagt
  63. 7.20

    Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

    zurückgezogen
  64. 7.20.1

    Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

    zur Kenntnis genommen
  65. 7.21

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zurückgezogen
  66. 7.21.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  67. 7.22

    Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

    zurückgezogen
  68. 7.22.1

    Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

    zur Kenntnis genommen
  69. 7.23

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zurückgezogen
  70. 7.24

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 7.24.1

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

    zur Kenntnis genommen
  72. 7.24.2

    Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

    abgelehnt
  73. 7.25

    Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 7.26

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 7.27

    Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 8

    Anhörungen

  77. 8.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

    ohne Votum
  78. 9

    Anregungen

  79. 9.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 9.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 9.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 9.2

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 9.2.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 9.3

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 9.4

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

    ohne Votum
  86. 9.5

    Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 9.6

    Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 10

    Mitteilungen

  89. 10.1

    Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln

    zur Kenntnis genommen
  90. 10.2

    Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

    zur Kenntnis genommen
  91. 10.3

    Aktion Stadtradeln

    zur Kenntnis genommen
  92. 10.4

    Förderprogramm chance.natur „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg“

    zur Kenntnis genommen
  93. 10.5

    Mountainbiken in Natur- und Landschaftsschutzgebieten

    zur Kenntnis genommen
  94. 10.6

    Bonn - Rundum Nachhaltig / Dreiteilige Online-Veranstaltungsreihe

    zur Kenntnis genommen
  95. 10.7

    Klimaschutzbeirat: Neuer Vorsitz, Protokoll 26. Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  96. 10.8

    Einrichtung zusätzlicher Messstellen für NO2 durch das Land NRW

    zur Kenntnis genommen
  97. 10.9

    Runder Tisch Tierheim

    zur Kenntnis genommen
  98. 10.10

    Evaluation von Kunstrasenplätzen

    zur Kenntnis genommen
  99. 10.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  100. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  101. 11.1

    Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)

    zur Kenntnis genommen
  102. 11.2

    Klimaschutzbeirat: Stellungnahme zu den weiterqualifizierten Maßnahmen (August 2020) aus Beschluss DS 200016

    zur Kenntnis genommen
  103. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:20 Uhr

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