Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Dienstag, 18. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (115)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.1
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.2
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.1.3
Sachstand zur Photovoltaik
vertagt -
1.2
Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)
zur Kenntnis genommen -
1.3
Klimanotstand und nun?
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Klimanotstand und nun?
zur Kenntnis genommen -
1.4
Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar
zur Kenntnis genommen -
1.5
Projekt KlimNet
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Projekt KlimNet
zur Kenntnis genommen -
1.6
Melbbad
vertagt -
1.6.1
Melbbad
vertagt -
1.7
Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bestellung Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
vertagt -
6.2
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373
zurückgezogen -
7
Empfehlungen
-
7.1
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt -
7.1.1
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg
vertagt -
7.1.2
Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn
vertagt -
7.2
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7.2.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
vertagt -
7.3
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt -
7.3.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
7.3.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
7.3.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
7.3.4
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
vertagt -
7.3.5
Überarbeitung des Regionalplanes
vertagt -
7.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
7.4.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
vertagt -
7.4.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
7.5
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
vertagt -
7.5.1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
vertagt -
7.6
Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.7
„Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.8
Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.9
Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.10
Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.11
Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.12
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.13
Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
7.13.1
Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.14
-
7.15
Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.16
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.17
Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.18
Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.19
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt -
7.19.1
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
vertagt -
7.20
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zurückgezogen -
7.20.1
Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.
zur Kenntnis genommen -
7.21
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zurückgezogen -
7.21.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen -
7.22
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zurückgezogen -
7.22.1
Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben
zur Kenntnis genommen -
7.23
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zurückgezogen - 7.24
-
7.24.1
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen
zur Kenntnis genommen -
7.24.2
Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210
abgelehnt -
7.25
Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.26
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.27
Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8
Anhörungen
-
8.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0
ohne Votum -
9
Anregungen
-
9.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.2
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.2.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.4
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“
ohne Votum -
9.5
Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.6
Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Mitteilungen
-
10.1
Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
10.2
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019
zur Kenntnis genommen -
10.3
Aktion Stadtradeln
zur Kenntnis genommen -
10.4
Förderprogramm chance.natur „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg“
zur Kenntnis genommen -
10.5
Mountainbiken in Natur- und Landschaftsschutzgebieten
zur Kenntnis genommen -
10.6
Bonn - Rundum Nachhaltig / Dreiteilige Online-Veranstaltungsreihe
zur Kenntnis genommen -
10.7
Klimaschutzbeirat: Neuer Vorsitz, Protokoll 26. Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10.8
Einrichtung zusätzlicher Messstellen für NO2 durch das Land NRW
zur Kenntnis genommen -
10.9
Runder Tisch Tierheim
zur Kenntnis genommen -
10.10
Evaluation von Kunstrasenplätzen
zur Kenntnis genommen -
10.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11.1
Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)
zur Kenntnis genommen -
11.2
Klimaschutzbeirat: Stellungnahme zu den weiterqualifizierten Maßnahmen (August 2020) aus Beschluss DS 200016
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:20 Uhr
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