mandari

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Dienstag, 18. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (116)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Sachstand zur Photovoltaik

Ergebnis: vertagt

1.1.1
1.1.2
1.1.3
1.2

Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

Umsetzung des Beschlusses "Landwirtschaftliche Pachtverträge" (Drs. 1813388)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Klimanotstand und nun?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Klimanotstand und nun?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.2

Fluglärmzunahme am Verkehrslandeplatz Hangelar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Projekt KlimNet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

Projekt KlimNet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

Melbbad

Ergebnis: vertagt

1.7

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

1.7.1

Zustand des Baumbestandes in der Stadt Bonn

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bestellung Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.05.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: vertagt

6.2

Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035 (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen) Antrag zur Vorlage 201373

Ergebnis: zurückgezogen

7

Empfehlungen

7.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg - Maßgabe des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz - Beschlossener Antrag zur Vorlage 190343 - Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: vertagt

7.2

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.2.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

7.3

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: vertagt

7.3.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.3.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.3.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.3.4

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: vertagt

7.3.5
7.4

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

Ergebnis: vertagt

7.4.2

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.5

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: vertagt

7.5.1

Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: vertagt

7.6

Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

„Bonn 4 Future – Wir fürs Klima“ – Konzept zum Mitwirkungsprozess

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauß-Allee 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Zielbeschluss über eine geplante Entwicklung für den Bereich Fritz-Schäffer-Straße/ Fritz Erler-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Aufnahme des Alten Friedhofs in die „Europäische Friedhofsroute“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Beratungs- und Förderprogramm Begrünung (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.13.1

Zielbeschluss zur Entwicklung des Bereiches zwischen Justus-von-Liebig-Straße, Fraunhoferstraße, Haberstraße und Wohnbebauung Römerweg zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6222-2 "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201301

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Rahmenplanung Bundesviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Förderprogramm Photovoltaik (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.17

Ausbauinitiative Solares Bonn (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.18

Solarverpflichtung im Neubau (weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.19

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

7.19.1

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: vertagt

7.20

Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

Ergebnis: zurückgezogen

7.20.1

Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.21

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: zurückgezogen

7.21.1

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.22

Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

Ergebnis: zurückgezogen

7.22.1

Satzung zur klimafreundlichen Gestaltung der Fassaden von Bauvorhaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.23

Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: zurückgezogen

7.24

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.24.1

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.24.2

Wochenmarkt ohne Einwegverpackungen Antrag zur Vorlage 201210

Ergebnis: abgelehnt

7.25

Verpflichtende Photovoltaik bei Grundstücksverkäufen der Stadt an gewerbliche Unternehmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.26

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187( Fa. Lubig, Lannesdorf)“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.27

Sanierung des Rheinauensees BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200531 Antrag zur Vorlage 200531-3

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8

Anhörungen

8.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Masterplan 2.0

Ergebnis: ohne Votum

9

Anregungen

9.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.2

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.2.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.3

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1 “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6819-1 , Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmid-Straße“

Ergebnis: ohne Votum

9.5

Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7022-1 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, Am Rehsprung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Aufstellungsbeschluss sowie öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Innenstadt, Am Alten Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Überarbeitung des Regionalplanes – Beschluss des Plankonzeptes durch den Regionalrat der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnungsneubautätigkeit in 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Aktion Stadtradeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Förderprogramm chance.natur „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Mountainbiken in Natur- und Landschaftsschutzgebieten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Bonn - Rundum Nachhaltig / Dreiteilige Online-Veranstaltungsreihe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Klimaschutzbeirat: Neuer Vorsitz, Protokoll 26. Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Einrichtung zusätzlicher Messstellen für NO2 durch das Land NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Runder Tisch Tierheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Evaluation von Kunstrasenplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.11

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11.1

Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Klimaschutzbeirat: Stellungnahme zu den weiterqualifizierten Maßnahmen (August 2020) aus Beschluss DS 200016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

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20

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21

(nichtöffentlich)

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Details

Ende
23:20 Uhr

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