Mandari Insight

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 26. September 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1

Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Sachkundigen Bürgers André Wyss

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Neila Siedlungsentwicklungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Erneuerung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Sitzungstermine 2024 des Ausschusses Für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

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15

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16

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17

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18

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
35

Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.10.2023 · 141.7 KB

Details

Beginn
26.09.2023 18:00 Uhr
Ende
26.09.2023 18:59 Uhr