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Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Dienstag, 26. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP Große Anfrage: Gestaltungs- und Werbesatzung der Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    FDP Große Anfrage: Zu DS 221051-04, Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem, speziell Dokument im Anhang "Plan zur Erhöhung der Schienenkapazität der linken Rheinstrecke"

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage zu Drucksachen-Nr. 231361, Windenergie in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 2.1

    Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Sachkundigen Bürgers André Wyss

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6

    Empfehlungen

  15. 6.1

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2

    Neila Siedlungsentwicklungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7

    Anhörungen

  18. 8

    Anregungen

  19. 9

    Mitteilungen

  20. 9.1

    Machbarkeitsstudie „Tor zum Mittelrhein“

    zur Kenntnis genommen
  21. 9.2

    Erneuerung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6817-1 „Im Bendel“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord

    zur Kenntnis genommen
  22. 9.3

    Sitzungstermine 2024 des Ausschusses Für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    zur Kenntnis genommen
  23. 9.4

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  24. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  25. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  26. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  27. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  28. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  29. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  30. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 35

    Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:59 Uhr

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