Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 22. Januar 2025 um 18:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (95)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.1.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.1.2

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.2.1

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: vertagt

1.2.2

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2024

Ergebnis: vertagt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: zurückgezogen

5.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: zurückgezogen

5.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: zurückgezogen

5.1.3

CDU-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: zurückgezogen

6

Empfehlungen

6.1

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.3

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.4.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.5

Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.3

BBB-Änderungsantrag Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe" Antrag zur Vorlage 241555

Ergebnis: abgelehnt

6.11

Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: vertagt

6.12.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823

Ergebnis: vertagt

6.13

Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14

Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17.1

Grüne-Antrag: Anbindung WestSide an Auf dem Hügel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

6.20

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110

Ergebnis: abgelehnt

6.21

Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Dringlichkeitsantrag BBB betr. Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien

Ergebnis: abgelehnt

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Beuel, Kaiser-Konrad-Straße 34 - 36 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Az.: 458843 (neu 1765/2019)

Ergebnis: zurückgezogen

7.2

Grundstück - Bonn, Dransdorf, Bendenweg 107 Vorhaben - Errichtung eines Boardinghauses AZ 10386/2024

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Bonn, Nordstadt, Wolfstraße 12, 14 - Nutzungsänderung eines Teppichgeschäfts zu Selfstorage Abstellflächen im EG / UG AZ.: 10433/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Bonn, Duisdorf, Wesselheideweg 42 - Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, einer Tiefgarage und einer Garage Az.: 10375/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Röttgen, Im Jagdfeld 16 - Errichtung eines Pkw-Stellplatzes und Änderung eines vorhandenen Pkw-Stellplatzes als Schrägparkplatz Az.: 10484/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Poppelsdorf, Katzenburgweg 9 a, 11 - Errichtung des Forschungsneubaus CSCP für die Universität Bonn Aktenzeichen: 10554/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kommunale Wärmeplanung - Umsetzungsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“

9.8

Wohnraumförderung im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9.1

BBB-Antrag zu Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Abgabe einer Stellungnahme Drucksache 242267

Ergebnis: abgelehnt

9.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

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Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.02.2025 · 280.1 KB

Details

Beginn
22.01.2025 18:05 Uhr
Ende
22.01.2025 21:27 Uhr