Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 31. August 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Einleitung der Vergabe Sanierung der Niederspannungsanlage Pumpwerk (P072) Hohe Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrags über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung und Installation von Differenzstromüberwachungstechnik für die Leitstellentechnik von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von einem Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2021-2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Beschaffung eines mobilen Vermessungs- und Architektur-Scanners
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2022)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens Nachrüstung von Personenanschlagpunkten auf den Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung der Vergabe für die Ersatzbeschaffung von zwei Batterieanlagen für die Notstromversorgung des Straßentunnels Bonn-Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
vertagt -
6.1.2
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie Antrag zur Vorlage 210086
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Friedhofskonzept
vertagt -
6.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagt -
6.2.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagt -
6.3
Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
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6.6.1
Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer
zur Kenntnis genommen -
6.7
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
ohne Votum -
7
Anhörungen
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7.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
vertagt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information über Sponsoringaktivitäten 2020 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.2
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2020
zur Kenntnis genommen -
9.3
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
zur Kenntnis genommen -
9.4
Vergabeverfahren zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.10.2021-31.12.2022 mit der Option der Verlängerung um drei weitere Jahre
zur Kenntnis genommen -
9.5
Erweiterung eines Beschaffungsvorganges nach Einleitung, DS.Nr. 210063
zur Kenntnis genommen -
9.6
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)
zur Kenntnis genommen -
9.7
Jahresabschluss 2020 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Coronabedingte Haushaltsveränderungen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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