Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 31. August 2021 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einleitung der Vergabe Sanierung der Niederspannungsanlage Pumpwerk (P072) Hohe Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrags über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung und Installation von Differenzstromüberwachungstechnik für die Leitstellentechnik von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von einem Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2021-2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung eines mobilen Vermessungs- und Architektur-Scanners
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Nachrüstung von Personenanschlagpunkten auf den Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung der Vergabe für die Ersatzbeschaffung von zwei Batterieanlagen für die Notstromversorgung des Straßentunnels Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: vertagt
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie Antrag zur Vorlage 210086
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
Ergebnis: vertagt
Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer
Ergebnis: geändert beschlossen
Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Information über Sponsoringaktivitäten 2020 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabeverfahren zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.10.2021-31.12.2022 mit der Option der Verlängerung um drei weitere Jahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung eines Beschaffungsvorganges nach Einleitung, DS.Nr. 210063
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Coronabedingte Haushaltsveränderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 31.08.2021 18:00 Uhr
- Ende
- 31.08.2021 18:45 Uhr