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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 31. August 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 4.1

    Einleitung der Vergabe Sanierung der Niederspannungsanlage Pumpwerk (P072) Hohe Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss eines Jahresvertrags über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung und Installation von Differenzstromüberwachungstechnik für die Leitstellentechnik von Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von einem Rettungswagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beschaffung und Lieferung von alterungsbeständigen Verpackungsmaterialien für Archivgut im Zeitraum 2021-2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.5

    Beschaffung eines mobilen Vermessungs- und Architektur-Scanners

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2022)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens Nachrüstung von Personenanschlagpunkten auf den Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.8

    Einleitung der Vergabe für die Ersatzbeschaffung von zwei Batterieanlagen für die Notstromversorgung des Straßentunnels Bonn-Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.9

    Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6

    Empfehlungen

  18. 6.1

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 6.1.1

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie

    vertagt
  20. 6.1.2

    Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie Antrag zur Vorlage 210086

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.2

    Friedhofskonzept

    vertagt
  22. 6.2.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  23. 6.2.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  24. 6.3

    Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.4

    Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.6

    Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6.1

    Sonderzuschuss Tierheim Albert-Schweitzer

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    ohne Votum
  30. 7

    Anhörungen

  31. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    vertagt
  32. 8

    Anregungen

  33. 9

    Mitteilungen

  34. 9.1

    Information über Sponsoringaktivitäten 2020 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.2

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2020

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.3

    Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2020

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.4

    Vergabeverfahren zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.10.2021-31.12.2022 mit der Option der Verlängerung um drei weitere Jahre

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.5

    Erweiterung eines Beschaffungsvorganges nach Einleitung, DS.Nr. 210063

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.6

    Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.7

    Jahresabschluss 2020 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.8

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 10.1

    Coronabedingte Haushaltsveränderungen

    zur Kenntnis genommen
  46. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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