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Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung

Donnerstag, 23. April 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (15)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Seniorenund Gleichstellung vom 02.02.2026 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Resolution: Solidarität mit dem Queeren Zentrum – Null Toleranz für Gewalt und Extremismus

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.1

Änderungsantrag: „Resolution: Solidarität mit dem Queeren Zentrum – Null Toleranz für Gewalt"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.2

Antrag zum Beschlussverfahren: „Resolution: Solidarität mit dem Queeren Zentrum – Null Toleranz für Gewalt"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3

Berichterstattung über die aktuellen Entwicklungen im Rechtskreis der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II für das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Bericht über die Entwicklungen innerhalb der Leistungssysteme der existenzsichernden Leistungen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe)

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Bericht über Bildungs- und Teilhabeleistungen in Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Jahresbericht 2025 zur Unterbringung von obdachlosen Personen

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen

7.1

Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt " Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen" Antrag der CDU/SPD Kooperation vom 08.04.2026 - Vorlagennummer 0593/XI

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8

Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Zweiter Nachtrag zur Satzung für den Seniorenrat der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

10

Bestellung Ombudsperson

Ergebnis: Einstimmig empfohlen

11

Einführung sozial ausgewogener und ortsbezogener Vergabekriterien für öffentlich geförderten Wohnraum in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

12

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.04.2026

Details

Ende
19:57 Uhr

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