Rat
Donnerstag, 11. Dezember 2003 um 15:03 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (40)
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
Genehmigung der Wiederbestellung bzw. der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 7 Abs. 2 Buchstabe e) Sparkassengesetz NW
Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -
Änderung von Ausschussbesetzungen - BiG-Ratsfraktion -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.03100.000.655000 - Kostenvorschuss Zwangsverwaltung -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2003; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.35000.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen -
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003
Entwässerungsgebührensätze für das Jahr 2004
Steuerhebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004
Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Horster Straße - von Uhlandstraße bis Breukerstraße - gemäß § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 8 Abs. 3 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS -) vom 30. Oktober 1992
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Abfallbeseitigungsgebühren 2004
Straßenreinigungusgebühren
Friedhofsgebühren 2004
Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993
Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997
Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Gladbeck vom 15.12.1994 hier: Neufassung
Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen
Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck
Änderung der Entgeltordnung für die Jugendkunstschule der Stadt Gladbeck
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren
2. Änderung des Flächennutungsplanes Bereich: Westlich der A 31 / nördlich der Hegestraße hier: Ergebnis der Offenlegung und Beschluss der 2. Änderung
Bebauungsplan Nr. 120 Gebiet: Hegestraße hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Gewerbegebiet Hegestraße/westlich A 31 -Förderung der Erschließung- (aktualisierter Finanzierungsplan) hier: Entscheidung über den Einspruch gem. § 57 Abs. 4 Satz 2 GO NW
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2004
Wirtschaftsplan 2004
Nicht-öffentlichBeratungen der Haushaltssatzung 2004 einschließlich Anlagen
Stellenplan 2004
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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