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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 03. November 2022 um 18:06 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (88)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

    vertagt
  3. 1.2

    Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.1.1

    Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

    zur Kenntnis genommen
  12. 6

    Empfehlungen

  13. 6.1

    BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.1.1

    BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.1.2

    BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.2

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6.2.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 6.3

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    vertagt
  19. 6.4

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  20. 6.5

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  22. 6.7

    Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  23. 6.8

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.8.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    abgelehnt
  25. 6.8.2

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.9

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.9.1

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.10

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    vertagt
  29. 6.10.1

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    vertagt
  30. 6.11

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    vertagt
  31. 6.11.1

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    vertagt
  32. 6.12

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    vertagt
  33. 6.12.1

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    vertagt
  34. 6.13

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.13.1

    Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.13.2

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.14

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.14.1

    Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.15

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.15.1

    Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.15.2

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.16

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.16.1

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.16.2

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.17

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt
  46. 6.17.1

    Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt
  47. 6.18

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    verwiesen
  48. 6.18.1

    Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    verwiesen
  49. 6.19

    Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24

    vertagt
  50. 6.20

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.21

    Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.22

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.23

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“

    ohne Votum
  54. 6.24

    Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  55. 6.25

    4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  56. 6.25.1

    4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  57. 6.26

    3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    zurückgezogen
  58. 6.27

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.28

    40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  60. 6.29

    44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  61. 7

    Anhörungen

  62. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 7.2

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 8

    Anregungen

  65. 8.1

    Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  66. 8.2

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 9

    Mitteilungen

  68. 9.1

    Sitzungstermine 2023 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.2

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.3

    Kurzbericht zur Hitzeanpassung in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.4

    Sachstand Projekt ÖKOPROFIT

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.5

    Die Bonner Gesamtstrategie zur Klimaneutralität bis 2035: ein Überblick

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.6

    "Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Bericht im Nachgang des 4. Bonn4Future Klimaforums (Oktober 2022)

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.7

    Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.8

    Hochwasserschutz Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.9

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  77. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  78. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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