Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 03. November 2022 um 18:06 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (88)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation
vertagt -
1.2
Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
vertagt -
6.4
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
6.5
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.7
Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.8
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
abgelehnt -
6.8.2
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9.1
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.2
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16.2
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.17
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagt -
6.17.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
verwiesen -
6.18.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
verwiesen -
6.19
Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24
vertagt -
6.20
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
ohne Votum -
6.24
Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.25
4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zurückgezogen -
6.25.1
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zurückgezogen -
6.26
3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
zurückgezogen -
6.27
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.28
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.29
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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8.1
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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8.2
FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9
Mitteilungen
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9.1
Sitzungstermine 2023 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
9.2
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
9.3
Kurzbericht zur Hitzeanpassung in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sachstand Projekt ÖKOPROFIT
zur Kenntnis genommen -
9.5
Die Bonner Gesamtstrategie zur Klimaneutralität bis 2035: ein Überblick
zur Kenntnis genommen -
9.6
"Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Bericht im Nachgang des 4. Bonn4Future Klimaforums (Oktober 2022)
zur Kenntnis genommen -
9.7
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.8
Hochwasserschutz Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:22 Uhr
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