Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 03. November 2022 um 18:06 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (88)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP - Große Anfrage: Ausbau Photovoltaik-Installation

Ergebnis: vertagt

1.2

Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Umgang mit Alt- und Totholz in Wäldern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Koalitionsantrag – Mistelbesatz an Altbäumen entfernen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

Ergebnis: vertagt

6.4

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt

6.5

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.7

Neufassung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.8

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: abgelehnt

6.8.2

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.9.1

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13.1

Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13.2

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern - Ergänzende Stellungnahme zur Maßgabe AUKLA 18.08.2022

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14.1

Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15.1

Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15.2

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.1

Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.2

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: verwiesen

6.18.1

Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: verwiesen

6.19

Haushaltsanmeldung zur Weiter- und Zusammenführung der Förderprogramme zur Begrünung im Doppelhaushalt 2023/24

Ergebnis: vertagt

6.20

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“

Ergebnis: ohne Votum

6.24

Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.25

4. Satzung Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zurückgezogen

6.25.1

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zurückgezogen

6.26

3. Satzung zur Änderung der Unternehmensatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Ergebnis: zurückgezogen

6.27

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.28

40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ohne Votum

6.29

44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

8.2

FDP-Dringlichkeitsantrag: Aufstockung der Anzahl von Papiersammelcontainern durch bonnorange

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Sitzungstermine 2023 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kurzbericht zur Hitzeanpassung in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sachstand Projekt ÖKOPROFIT

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Die Bonner Gesamtstrategie zur Klimaneutralität bis 2035: ein Überblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

"Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Bericht im Nachgang des 4. Bonn4Future Klimaforums (Oktober 2022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Hochwasserschutz Godesberger Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
03.11.2022 18:06 Uhr
Ende
03.11.2022 22:22 Uhr