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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 24. Juni 2025 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (49)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 4.3.1

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

    vertagt
  12. 4.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.5

    Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.5.1

    Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.6

    Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

    abgelehnt
  16. 4.6.1

    Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.7

    Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.7.1

    Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.8

    Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 4.8.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.9

    Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.9.1

    Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 4.9.2

    Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.10

    Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.10.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.11

    Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.12

    Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Beteiligungskonzept Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164691 - Denkmalbereichssatzung „Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Empfehlungen

  33. 6.1

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  34. 7

    Anhörungen

  35. 7.1

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8

    Anregungen

  37. 9.1

    Implementierung eines smartphonebasierten Notfallhelfer-Systems

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.2

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  39. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  40. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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