Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 24. Juni 2025 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (50)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.3.1

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

Ergebnis: vertagt

4.4

Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5

Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5.1

Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

Ergebnis: abgelehnt

4.6.1

Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7.1

Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.8.1

Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.2

Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Beteiligungskonzept Stadtbahnverlängerung Buschdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164691 - Denkmalbereichssatzung „Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7

Anhörungen

7.1

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Implementierung eines smartphonebasierten Notfallhelfer-Systems

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

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15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.08.2025 · 199.3 KB

Details

Beginn
24.06.2025 18:00 Uhr
Ende
24.06.2025 23:59 Uhr