Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 24. Juni 2025 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (49)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
beschlossenungeändert beschlossen
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4.1.1
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
4.1.2
Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.3.1
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings
vertagt -
4.4
Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5
Bürgerantrag: Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5.1
Aufnahme in die Straßenbenennungsliste des Namens "Theodor Pape"
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
abgelehnt -
4.6.1
Bürgerantrag: Anpassung der Zusatzschilder zur Regelung des Kfz-Verkehrs auf Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.7.1
Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.8.1
Bürgerantrag: Antrag auf Stopp der Planungen zur Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich und Auflösung der Klar GmbH
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.2
Bürgerantrag: Stopp des Bauvorhabens Nr. 7213-2 Schloßallee
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Beteiligungskonzept Stadtbahnverlängerung Buschdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164691 - Denkmalbereichssatzung „Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164692 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7
Anhörungen
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7.1
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9.1
Implementierung eines smartphonebasierten Notfallhelfer-Systems
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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