mandari

Rat

Donnerstag, 07. Mai 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  6. 1.3

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    vertagt
  7. 1.3.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    vertagt
  8. 1.4

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 1.4.1

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2

    Stellungnahme zu Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    vertagt
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    vertagt
  13. 1.6

    BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.8

    Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1

    Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9

    BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

    vertagt
  20. 1.10

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728

    vertagt
  21. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728

    vertagt
  22. 1.11

    FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  23. 1.11.1

    FDP-Große Anfrage: Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.12

    BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666

    vertagt
  25. 1.13

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  26. 1.14

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

    vertagt
  27. 1.15

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  28. 1.15.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  29. 1.16

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

    vertagt
  30. 1.16.1

    Vertagungsbitte zur Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

    zur Kenntnis genommen
  31. 1.17

    Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II

    zur Kenntnis genommen
  32. 1.17.1

    Große Anfrage von BSW/SBI: Hinweisgeberschutz in der Stadtverwaltung II

    zur Kenntnis genommen
  33. 1.18

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  34. 1.18.1

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  35. 1.18.2

    Große Anfrage von BSW/SBI: Abrechnungsrückstände und nicht realisierte Einnahmen – insbesondere im Bereich Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  36. 1.19

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

    vertagt
  37. 1.19.1

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

    vertagt
  38. 1.20

    Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

    vertagt
  39. 1.21

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

    vertagt
  40. 1.22

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  41. 1.22.1

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  42. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  44. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

  45. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  46. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  48. 3.4

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  49. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  50. 5

    Beschlüsse

  51. 5.1

    2. Änderung der Gebührenordnung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung; Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  53. 5.1.2

    Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  54. 5.2

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    abgelehnt
  55. 5.2.1

    Änderungsantrag Linke: Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

    abgelehnt
  56. 5.2.2

    SPD-Fraktion: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

    abgelehnt
  57. 5.2.3

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260469

    abgelehnt
  58. 5.2.4

    FDP-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260469

    abgelehnt
  59. 5.3

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.4

    Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.4.1

    Linke-Änderungsantrag: Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn zum 01.08.2026

    abgelehnt
  62. 5.5

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.6

    Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 5.6.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 5.7

    Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.7.1

    BBB-Änderungsantrag: Bildung eines Unterausschusses Denkmalschutz statt Aufhebung der "Satzung der Bundesstadt Bonn über die Zuweisung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen auf den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und den Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz" Antrag zur Vorlage 260018

    abgelehnt
  67. 5.8

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.10

    Bebauungsplan 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg", hier: Kostenbeteiligung der Stadt Bonn im Bebauungsplanverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.11

    Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.11.1

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

    nicht abgestimmt
  72. 5.11.2

    BBB-Änderungsantrag: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

    abgelehnt
  73. 5.11.3

    Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag von CDU/SPD/FDP: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  74. 5.11.4

    CDU, SPD, FDP Kooperation: Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6423-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 260132

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.12

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.12.1

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.12.2

    Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 5.12.3

    CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 5.13

    Programm der Bundessstadt Bonn zur Förderung von gemeinwohlorientierten Wohnprojekten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.14

    Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 5.14.1

    Änderungsantrag Linke: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

    abgelehnt
  82. 5.14.2

    Änderungsantrag der Kooperation: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.14.3

    Beendigung Pilotprojekt Eigenreinigung

    zur Kenntnis genommen
  84. 5.15

    Bürgerantrag: Untersagung der Installation von Freiflächenphotovoltaik-Anlagen auf dem Meßdorfer Feld hier: N-Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 5.16

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 5.16.1

    Grüne/Linke/Volt Änderungsantrag - N-Vorlage: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Antrag zur Vorlage 242187

    nicht abgestimmt
  87. 5.17

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.18

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.19

    Zielbeschluss über eine gemischt genutzte Entwicklung des Areals „Gartenstraße" im Ortsteil Vilich, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 5.20

    Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 5.20.1

    GRÜNE Änderungsantrag - Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot Antrag zur Vorlage 252865

    nicht abgestimmt
  92. 5.21

    N-Vorlage zum Antrag betr. "Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof"

    verwiesen
  93. 5.22

    Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 5.23

    Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 5.23.1

    Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration für die Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.24

    Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.25

    Nachbenennung für das Präsidium sowie die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 5.26

    Nachbenennung von Mitgliedern für des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 5.27

    Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 5.28

    Besetzung des Umlegungsausschusses der Bundesstadt Bonn; Bestellung der Mitglieder, die dem Stadtrat angehören sowie der Fachmitglieder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 5.29

    Benennung der Mitglieder der Bundesstadt Bonn in der Kommission gemäß § 32b LuftVG am Flughafen Köln/Bonn (sogenannte "Fluglärmkommission")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 5.30

    Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 - Bonn I und 31 - Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 25. April 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 5.31

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Ersatzbestellung Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 5.32

    Förderung der Schwangerschaftsberatungsstelle der Pro Familia

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 5.33

    Nachträgliche Berichtigung der Genehmigungslage über Einrichtung und Zügigkeit von Bildungsgängen am Robert-Wetzlar-Berufskolleg (Schulnummer 174520)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 5.34

    Sanierung der Kunstrasenplätze bis 2031 gemäß EU-Verordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 5.35

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 5.35.1

    BBB-Änderungsantrag Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 5.36

    Fortschreibung des Bonner Mietspiegels 2024 auf das Jahr 2026 aufgrund der Marktentwicklung mit Wirkung ab dem 01.07.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 5.37

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bonn durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 5.38

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024/2025 des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 5.39

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2024/25 (01.08.2024 - 31.07.2025), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 6

    Anträge

  114. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.2

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.2.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.2.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  122. 6.2.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  123. 6.2.4

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 6.3

    Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  125. 6.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    zur Kenntnis genommen
  126. 6.4

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.4.1

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  128. 6.5

    Grüne-Antrag: Housing First

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  129. 6.5.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.5.2

    Änderungsantrag zur Drucksache 260069 – „Housing First“

    zurückgezogen
  131. 6.5.3

    Änderungsantrag der BSW/SBI zum Antrag „Housing First“ (DS 260069)

    zurückgezogen
  132. 6.6

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  133. 6.6.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  134. 6.6.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  135. 6.6.3

    Stellungnahme zum Antrag: Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  136. 6.7

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  137. 6.7.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  138. 6.8

    Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  139. 6.8.1

    Antrag Linke: Uneingeschränkte Subventionierung der Hundesteuer für die Aufnahme älterer Hunde aus dem Tierheim (nach Kölner Vorbild)

    zur Kenntnis genommen
  140. 6.9

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  141. 6.9.1

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

    zur Kenntnis genommen
  142. 6.9.2

    Änderungsantrag von CDU und SPD-Fraktion sowie der FDP-Gruppe: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 Antrag zur Vorlage 260354

    nicht abgestimmt
  143. 6.9.3

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

    zur Kenntnis genommen
  144. 6.10

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    verwiesen
  145. 6.10.1

    BSW/SBI-Änderungsantrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    zurückgezogen
  146. 6.10.2

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    vertagt
  147. 6.11

    BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.11.1

    BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  149. 6.11.2

    CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 6.11.3

    GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  151. 6.12

    Antrag der AfD-Fraktion: Heimische Fauna schützen – invasive Arten bekämpfen

    abgelehnt
  152. 6.12.1

    BBB-Änderungsantrag: Heimische Fauna vor Verdrängung durch Neozoen schützen – invasive Arten bekämpfen, Drucksachenfolge 260617

    abgelehnt
  153. 6.12.2

    Änderungsantrag Die PARTEI: Hornissen Gate

    abgelehnt
  154. 6.13

    Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  155. 6.13.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  156. 6.13.2

    SPD-Änderungsantrag: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

    zurückgezogen
  157. 6.13.3

    SPD-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

    beschlossen

    geändert beschlossen

  158. 6.13.4

    CDU-Änderungsantrag: Prüfung der Vergabe des Chauffeurservice des Oberbürgermeister - Antrag zur Vorlage 260703

    nicht abgestimmt
  159. 6.13.5

    Antrag der Grünen-Fraktion: Erweiterte Auswertung zum Grundstücksgeschäft Hangelar Antrag zur Vorlage 260703

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  160. 6.14

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    verwiesen
  161. 6.15

    BBB-Antrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße 308 und 330 Drucksachengruppe 253599

    abgelehnt
  162. 6.16

    BBB-Antrag: Verzicht auf Gendersprache in der Bonner Stadtverwaltung

    abgelehnt
  163. 6.16.1

    BBB-Antrag: Verzicht auf Gendersprache in der Bonner Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen
  164. 6.16.2

    Änderungsantrag Die PARTEI: Gendergaga

    abgelehnt
  165. 6.17

    Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 6.17.1

    Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 6.18

    Antrag von BSW/SBI: Resolution der Bundesstadt Bonn Für Menschenwürde, Frieden und konsequentes Handeln bei Verstößen gegen das Völkerrecht

    abgelehnt
  168. 6.19

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 6.19.1

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 6.20

    BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 7

    Mitteilungen

  172. 7.1

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  173. 7.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 7.3

    Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 7.4

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 7.5

    Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 7.6

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 7.7

    Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 7.8

    ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 7.9

    Mitteilungsvorlage "Rhein in Flammen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  181. 7.10

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 7.11

    Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 7.12

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 7.12.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 7.14

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 7.15

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 7.16

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  190. 8.1

    Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 11.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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