Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 16. November 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (85)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.2.1

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.2.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.3

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.6

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.7

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458

Ergebnis: zurückgezogen

6.2.2

Koalitionsänderungsantrag: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

CDU-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: vertagt

6.4.2

CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

Ergebnis: vertagt

6.5

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen;

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Denkmaleintragung ehem. kurfürstliches Schloss

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Denkmaleintragung ehem. kurfürstliches Schloss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9.1

CDU-Änderungsantrag: Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters Antrag zur Vorlage 221861

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Stellungnahme zur 15. Änderung FNP und BP Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße“ der Stadt Sankt Augustin – Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) – Fahrrad XXL Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Siegerentwurf Werkstattverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7423-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Lambertusweg 13 und 15“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

Ergebnis: vertagt

6.18

Förderprogramm Solares Bonn - Neugestaltung des Förderprogramms Photovoltaik

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Grundstück in Bonn-Dottendorf, Kessenicher Straße 69 - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Az.: 10318/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Vilich, Käsbergstraße 1 - Errichtung eines Intermin-Schulgebäudes aus Raummodulen Adelheidisschule Az. 40246/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Endenich, Am Propsthof 142 Antrag auf Abweichung, hier: Verkaufsautomat Az. 10578/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Beuel, Siegburger Straße 335 a - Neuerrichtung einer Terrassenüberdachung im Staffelgeschoss Az.: 40328/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück In den Schleiden - Erweiterung und Änderung des bestehenden Geräteschuppens zur Unterbringung von Saisonarbeitern Az. 40024/2022 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück Bonn-Plittersdorf, Germanenstr. 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az. 459051 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Befragung „Vitale Innenstädte 2022“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.5

Sitzungstermine 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5.1

Sitzungstermine 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.12.2022 · 283.3 KB

Details

Beginn
16.11.2022 18:00 Uhr
Ende
16.11.2022 22:23 Uhr