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Rat der Stadt

Donnerstag, 27. August 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Ruhegehaltsfähige Dienstzeiten des Technischen Beigeordneten Heiko Dobrindt

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen der Anhebung der Grundsteuer B

2

Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel am Windrad Süd

Nicht-öffentlich
3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen SPD, CDU, Grüne, FWI, Die Linke und FDP in Castrop-Rauxeler Stadtrat

4

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2015 - Stand 30.06.2015

4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5
6

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.525800 - Erstattung an private Unternehmen - in Höhe von 220.852,19 €.

7

Landesgartenschau "EMSCHERLAND 2020" Gemeinsame Bewerbung der Städte Recklinghausen, Herne, Herten, Castrop-Rauxel und der Emschergenossenschaft hier: Beschluss zur Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau für das Jahr 2020

7.a

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom 24.08.2015 hier: Ergänzungsantrag Landesgartenschau ´EMSCHERLAND 2020´

10

Petition der Tierfreunde Castrop-Rauxel auf Verbot des "Ponyreitens" auf Kirmessen und das Verbot von Gastspielen von Zirkusbetrieben mit Wildtieren

11

Entwicklung des Kraftwerkgeländes Knepper zu einem interkommunalen Gewerbegebiet

12

Neufassung der Satzung über gestalterische Anforderungen an Werbeanlagen für den Bereich der Innenstadt der Stadt Castrop-Rauxel (Werbesatzung) Hier: Satzungsbeschluss nach § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und des § 86 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) i.V.m. § 19 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

12.a

Ergänzung der Präambel der Werbesatzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

13

Bebauungsplan Nr. 232 Planbereich "An der Glückauf-Kampfbahn" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidungen über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

14

Bebauungsplan Nr. 224 1. Änderung Planbereich "Wartburgstraße/ Mittelstandspark West" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

15

Beteiligung der Stadt Castrop-Rauxel an der Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" als Element einer nachhaltigen Stadtentwicklung über Integrale Wasserwirtschaft

16

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2014

17

Erlass einer Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel „EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel“ -AöR-

18

Neubildung des Genossenschaftsrates der Emschergenossenschaft 2015 bis 2020 hier: Bestellung eines Mitglieds

20

Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel am Windrad Süd Kapitaleinlage der Stadt Castrop-Rauxel in die Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

21

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.07.2015 gem. § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW zur Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 11.14.521705 (Instandhaltung der Grundstücke u. bauliche Anlagen, Vorhaben 98)

22

Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH Hier: Bestellung Stellvertreter der Vertretung in der Gesellschafterversammlung

23

Umbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

24

Antrag FDP-Fraktion vom 12.08.2015 Ausschussumbesetzung im Umweltausschuss

25

Antrag SPD-Fraktion vom 17.08.2015; Ausschussumbesetzung im Verwaltungsrat EUV und Seniorenbeirat

26

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 13.08.2015 hier: Änderung der Friedhofsatzung

27

Anfragen der Ratsmitglieder

28

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:02 Uhr

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