Rat der Stadt
Donnerstag, 21. September 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (196)
Regularien
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) der 20. Sitzung des Rates
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Rates
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.09.2023 Bauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 219 - Verseweg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 Änderung Nr. 1 - 15), hier: I.-III. Entscheidung über Stellungnahmen, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VI. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 3 – Brackel – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.09.2023 Veloroute 5 - Hörde - Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veloroute 8 - Lütgendortmund – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema „Flächennutzung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 23.05.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2023 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerungsprogramm „Soziale Stadt NRW Dortmund Nordstadt" hier: „Fortführung des Hof- und Fassadenprogramms"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Programm" - Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Nordstadt-Programm" im Stadtbezirk Innenstadt-Nord in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anne-Frank-GES, Burgholzstraße 120, Erweiterung um zwei Züge sowie Abbruch und Erweiterungsneubau Carl-Holtschneider-Straße 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Verbesserung der Reinigungssituation an Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer 4-gruppigen TEK durch Teilabbruch, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung des Wehrturms am ehemaligen Kirchenstandort Alte Ellinghauser Str. 5/7
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Syburger Kirchstraße 12: Erweiterung um eine Erdgeschosswohnung - hier: Ausführungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes im Bebauungsplangebiet Ev 138 - Brechtener Heide -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Benennung einer Erschließungsstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: zurückgezogen
Baustellenfreiheit zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.09.2023 Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaprojekt Wasserschloss Bodelschwingh
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 | Überweisung aus dem AFBL | Unterlagen lagen zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 3.23) vor.
Ergebnis: vertagt
Freigabe des östlichen Unterhaltungsweges des Kanals durch das Wasser- und Schifffahrtsamt | Antrag der BV Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hafen-Ost" | Beratung der Fachausschüsse | Antrag der BV Innenstadt-Nord lag zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 3.22) vor.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 19.09.2023 IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 15.09.2023 Schulbau – Überweisung AKUSW und AMIG
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.09.2023 Schulbau
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 15.09.2023 Schul- und Kitabauten in Dortmund - Empfehlung AFBL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 15.09.2023 Kriterien Sanierung oder Neubau - Empfehlung AFBL
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichEFRE / JTF Programm NRW 2021-2027 - Förderantrag zum Landeswettbewerb „REGIO.NRW – Transformation“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichEntwicklung ehemalige HSP-Fläche
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.09.2023 Entwicklung ehemalige HSP-Fläche
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 21.09.2023 Entwicklung ehemalige HSP-Fläche
Ergebnis: überweisen
Richtlinie
Nicht-öffentlichVergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichVergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücks-/Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.09.2023 Förderungen | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.06.2023 (TOP 4.5 nichtöffentlich) vor. | Empfehlung des AKSF
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Aufsichtsratsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.09.2023 Aufsichtsratsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlich2. Sachstandsbericht Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030 | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten | Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 15.6.23 (TOP 5.2.2) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenbesetzung
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.09.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.09.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.09.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten | Fragen der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsmarktliche Förderung junger Erwachsener | Initiative des ASAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichSicherung der sozialen Infrastruktur
Infrastrukturmaßnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.09.2023 Sicherung der sozialen Infrastruktur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Gesamtstrategie zur Stärkung des Dortmunder Drogenhilfesystems
Ergebnis: zurückgezogen
Kinderbetreuung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.09.2023 Betriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.09.2023 Betriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichDigitalisierungsprojekt
Nicht-öffentlichEhrungen
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichMasterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund - Dritter Sachstandsbericht: Sportstättenkataster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichKostenerhöhungsbeschluss Neubau Robbenanlage im Zoo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung einer Software
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.09.2023 Zuschlagerteilung und Einführung einer Softwarelösung
Nicht-öffentlichLetzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale | Die Bitte um Stellungnahme bzw. der Antrag lag zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 6.9.1) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.09.2023 Letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BVB - Kosten der nicht stattgefundenen Meisterfeier | Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 6.10) vor.
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.09.2023 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke+ zur Sitzung des Rates am 15.06.2023: Kosten der nicht stattgefundenen Meisterfeier
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Public Viewing: Gespräche mit DFL und Sky
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Einführung des DeutschlandTickets Schülerinnen und Schüler (SuS) für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung des Einsatzes von Kita:Helfer*innen im Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2023 befristet bis zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWFinanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023hier: Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (GFG 2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsbegleitbeschluss: Unterstützung bei der Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung des ÖPNV - Stellungnahme zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 24.01.2023 (Nr. 6 der DS-Nr.: 26029-22-E14)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Gewinnverwendung 2022 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: zurückgezogen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gemäß § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereiches 30
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Schulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept
Ergebnis: vertagt
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Klinikum Dortmund gGmbH - Abberufung kaufmännischer Geschäftsführer / Vorsitzender der Geschäftsführung
Ergebnis: zurückgezogen
-abgesetzt- Klinikum Dortmund gGmbH - Abberufung Arbeitsdirektor / Geschäftsführer
Ergebnis: zurückgezogen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.09.2023 Kommunalwirtschaftsbericht 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
STEAG GmbH: Abschluss des Verkaufsprozesses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Zukunft Gas"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.10.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenanteil der Gemeinde gem. § 48 Schiedsamtsgesetz (SchAG NRW)Stärkung des Schiedsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einmalige Erhöhung der Fraktionszuwendungen im Jahr 2023 aufgrund gestiegener Inflationsrate
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.09.2023 Einmalige Erhöhung der Fraktionszuwendungen im Jahr 2023 aufgrund gestiegener Inflationsrate | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung des Jahresberichtes 2022 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum 01.07.2022 bis 30.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitale Verwaltung: Reduzierung der Anzahl der Druckexemplare von Haushaltsplan, Jahresabschluss, Jahresabschluss Grabpflegelegate und Gesamtabschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Kommunalwahl 2025 - Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Zusatz- und Ergänzungsantrag vom 22.03.2023 „Solidarität mit den Menschen im Erdbebengebiet – Hilfe durch eine Aufbaupatenschaft“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund | Empfehlung der Fachausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Besetzung in Gremien: Betriebsausschuss FABIDO | Überweisung des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung in Gremien: Schulausschuss | Überweisung des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien | SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 19.09.2023 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.09.2023 Umbesetzung in Gremien - Antrag Die Linke+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder City - Drogenszene
Drogenszene in der Dortmunder Innenstadt
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 21.09.2023 Drogenszene in der Dortmunder Innenstadt
Ergebnis: überweisen
Situation in der City - Antrag B90/GRÜNE
Ergebnis: überweisen
Nicht länger warten: Neuer Standort für Drogenkonsumraum
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 19.09.2023 Situation am Drogenkonsumraum | Überweisung aus dem ABöOAB
Ergebnis: überweisen
Besuchte der Oberbürgermeister eine Demonstration von einem per Haftbefehl gesuchten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Integrationszentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sozialbetrug durch kriminelle Banden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung/Anmietung von städtischen Räumlichkeiten oder solchen Räumlichkeiten, die öffentlich-rechtlich beeinflusst sind, für Veranstaltungen politischer Parteien und Fraktionen im Zeitraum 2013 -2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtstrategie. Markenkern. Stadtverwaltungsstrategie.
Nachtrag: 20.09.2023 Stadtstrategie. Markenkern. Stadtverwaltungsstrategie.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigungsdienstleistungen für die Stadt Dortmund und ihre kommunalen Betriebe
Nachtrag: 19.09.2023 Reinigungsdienstleistungen für die Stadt Dortmund und ihre kommunalen Betriebe
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec (BVT)
Seelsorgeleistungen für Muslime in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbürgerungsverfahren in Dortmund - Beschwerden über die lange Wartezeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen Rm Deyda
Polizei“arbeit“ in Dortmund | Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 11.2.1) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.09.2023 Polizei“arbeit“ in Dortmund | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erteilung rechtswidriger Ausreiseverbote | Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.06.23 (TOP 11.2.2) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.09.2023 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage "Erteilung rechtswidriger Ausreiseverbote" des Einzelratsmitglieds Deyda aus der Sitzung des Rates vom 15.06.2023 (DS-Nr. 31865-23) | Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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