Rat
Donnerstag, 12. März 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (123)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.1.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.3
Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout
zur Kenntnis genommen -
1.4
BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates
vertagt -
1.4.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
vertagt -
1.6
Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.6.1
Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen
vertagt -
1.7
Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
1.7.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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1.8
BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz
vertagt -
1.10
Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt -
1.11
Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
vertagt -
1.12.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Ausstehende Verwaltungsvorlagen
zur Kenntnis genommen -
1.13.1
Stellungnahme zur AfD-Anfrage: Nutznießung städtischer Gebäude durch die linksradikale Szene. Hier: »Rhizom e. V.«
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verplfichtung eines Ratsmitgliedes
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.3
BBB-Änderungsantrag Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I Antrag zur Vorlage 260149
abgelehnt -
5.2
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
verwiesen -
5.3
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
abgelehnt -
5.4
22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
Stellungnahme - 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.5
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
abgelehnt -
5.5.1
Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
abgelehnt -
5.5.2
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073
abgelehnt -
5.5.3
Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
zur Kenntnis genommen -
5.5.4
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
5.6
Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.7
-
5.7.1
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Bürgerbeteiligung Antrag zur Vorlage 260254
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8.1
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung Antrag zur Vorlage 260275
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“ Antrag zur Vorlage 253937
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz Antrag zur Vorlage 240190
abgelehnt -
5.13
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13.1
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
zur Kenntnis genommen -
5.14
Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
BBB-Änderungsantrag Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914
nicht abgestimmt -
5.14.3
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914
nicht abgestimmt -
5.15
Kommunales Förderprogramm zur Mobilisierung und Errichtung von Wohnraum – Ankauf von Belegungsrechten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18.1
BBB-Änderungsantrag Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool Antrag zur Vorlage 260288
abgelehnt -
5.19
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 09./10.06.2026 in Oberhausen
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
BBB-Antrag Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Kooperationsänderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.3
Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
abgelehnt -
6.3.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.4
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714
abgelehnt -
6.4.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714
zur Kenntnis genommen - 6.5
-
6.5.1
Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076
nicht abgestimmt -
6.5.2
CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076
nicht abgestimmt -
6.6
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
verwiesen -
6.6.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
verwiesen -
6.7
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
verwiesen -
6.7.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
verwiesen -
6.8
AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.«
abgelehnt -
6.8.1
AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.«
zur Kenntnis genommen -
6.9
Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.2
Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.3
BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.4
Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026
verwiesen -
6.10.1
Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026
verwiesen -
6.10.2
Änderungsantrag von CDU und SPD-Fraktion sowie der FDP-Gruppe: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 Antrag zur Vorlage 260354
verwiesen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Sachstandsinformation: Errichtung von 21 Parzellen an der Kleingartenanlage Alfterer Straße – Sanierung und Erweiterung Tierheim Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
"Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers
zur Kenntnis genommen -
7.3
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026
zur Kenntnis genommen -
7.4
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.5
Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite
zur Kenntnis genommen -
7.6
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025)
zur Kenntnis genommen -
7.7
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025
zur Kenntnis genommen -
7.10
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
zur Kenntnis genommen -
7.12
Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)
zur Kenntnis genommen -
7.13
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.1
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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