mandari

Rat

Donnerstag, 12. März 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (123)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  7. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  8. 1.3

    Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1

    Große Anfrage - AfD-Fraktion: Schutzmaßnahmen bei einem Blackout

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    vertagt
  11. 1.4.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    vertagt
  12. 1.5

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    vertagt
  13. 1.6

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 1.6.1

    Große Anfrage der Volt-Gruppe: Bordsteinabsenkungen

    vertagt
  15. 1.7

    Große Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 1.7.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Nichtausübung des Ankaufsrechts im Hangelar-Komplex

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 1.8

    BBB-Anfrage: Verbleib von Dauerleihgaben des Bonner Stadtmuseums Drucksachengruppe 260179

    vertagt
  18. 1.9

    BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

    vertagt
  19. 1.10

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  20. 1.11

    Volt-Anfrage: Sachstand und Zeitplan zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    vertagt
  21. 1.12.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der Grünen Ratsfraktion: Ausstehende Verwaltungsvorlagen

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.13.1

    Stellungnahme zur AfD-Anfrage: Nutznießung städtischer Gebäude durch die linksradikale Szene. Hier: »Rhizom e. V.«

    zur Kenntnis genommen
  23. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 2.1

    Verplfichtung eines Ratsmitgliedes

  25. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschriften

  26. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.1.3

    BBB-Änderungsantrag Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat I Antrag zur Vorlage 260149

    abgelehnt
  31. 5.2

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    verwiesen
  32. 5.3

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.3.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    abgelehnt
  34. 5.4

    22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.4.1

    Stellungnahme - 22. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.5

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    abgelehnt
  37. 5.5.1

    Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073

    abgelehnt
  38. 5.5.2

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073

    abgelehnt
  39. 5.5.3

    Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073

    zur Kenntnis genommen
  40. 5.5.4

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  41. 5.6

    Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.7

    Neubesetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.7.1

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Bürgerbeteiligung Antrag zur Vorlage 260254

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.8

    Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.8.1

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Neubesetzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung Antrag zur Vorlage 260275

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.9

    Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.9.1

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Wiedereinrichtung des „Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan“ Antrag zur Vorlage 253937

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.10

    Ersatzwahl zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.12

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.12.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz Antrag zur Vorlage 240190

    abgelehnt
  51. 5.13

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.13.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    zur Kenntnis genommen
  53. 5.14

    Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.14.1

    BBB-Änderungsantrag Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914

    nicht abgestimmt
  55. 5.14.3

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Preisanpassung des 19 Euro - Schülertickets Antrag zur Vorlage 253914

    nicht abgestimmt
  56. 5.15

    Kommunales Förderprogramm zur Mobilisierung und Errichtung von Wohnraum – Ankauf von Belegungsrechten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.16

    Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Erweiterung Vorratsbeschluss vom 13.02.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.17

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.18

    Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.18.1

    BBB-Änderungsantrag Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool Antrag zur Vorlage 260288

    abgelehnt
  61. 5.19

    Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 09./10.06.2026 in Oberhausen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6

    Anträge

  63. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.2

    BBB-Antrag Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 6.2.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Änderung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung Drucksachengruppe 221847

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.2.2

    Kooperationsänderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.2.3

    Volt-/Linke-Änderungsantrag zu Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  71. 6.3.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.3.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.3.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.3.4

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.4

    BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714

    abgelehnt
  76. 6.4.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Freie Fahrt für Schwarzfahrer beenden - Rücknahme des Beschlusses zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen vom 13. Februar 2025 Drucksachengruppe 240714

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.5

    Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.5.1

    Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076

    nicht abgestimmt
  79. 6.5.2

    CDU/SPD/FDP Änderungsantrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076

    nicht abgestimmt
  80. 6.6

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    verwiesen
  81. 6.6.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    verwiesen
  82. 6.7

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    verwiesen
  83. 6.7.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    verwiesen
  84. 6.8

    AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.«

    abgelehnt
  85. 6.8.1

    AfD-Antrag: Den linken Sumpf trockenlegen. Hier: »Rhizom e. V.«

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.9

    Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.9.1

    Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.9.2

    Grünen-Änderungsantrag zu Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.9.3

    BBB-Änderungsantrag Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 6.9.4

    Grüner-Änderungsantrag: Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 6.10

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

    verwiesen
  92. 6.10.1

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026

    verwiesen
  93. 6.10.2

    Änderungsantrag von CDU und SPD-Fraktion sowie der FDP-Gruppe: Aufarbeitung des IT-Ausfalls bei RegioIT am 3. März 2026 Antrag zur Vorlage 260354

    verwiesen
  94. 7

    Mitteilungen

  95. 7.1

    Sachstandsinformation: Errichtung von 21 Parzellen an der Kleingartenanlage Alfterer Straße – Sanierung und Erweiterung Tierheim Bonn

    zur Kenntnis genommen
  96. 7.2

    "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers

    zur Kenntnis genommen
  97. 7.3

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026

    zur Kenntnis genommen
  98. 7.4

    44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  99. 7.5

    Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Abwicklung der Altschuldenübernahme - Entlastung der Liquiditätskredite

    zur Kenntnis genommen
  100. 7.6

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2025 (Stichtag 30. September 2025)

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.7

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2024 – Fortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2024

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2025

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.10

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.12

    Haushaltsplanaufstellungsverfahren mit Zero-Based-Budgeting (ZBB)

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.13

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  106. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  107. 8.1

    Vorankündigung zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 8.1.1

    Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aus März 2026 über die Prüfung der Ausübung eines Ankaufsrechts an einem Grundstück am Flugplatz Hangelar und den damit verbundenen Compliance-Vorwürfen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 13.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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