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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 18. Mai 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (74)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Fußgängerüberwege am Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: vertagt

2.2

Große Anfrage CDU: Sanierung Hardtbergbad und Schwimmbad Derletalschule

Ergebnis: vertagt

2.3

Große Anfrage CDU: Sanierung und weitere Verwendung Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Große Anfrage CDU: Sanierung und weitere Verwendung Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Große Anfrage CDU: Freizeitgroßeinrichtung Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Erweiterung KGS Rochusschule, Rochusstraße 179, 53123 Bonn: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und damit verbundenen Nahwärmeleitung für den Trakt D der Schule.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Barrierefreie Musikschule Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Barrierefreie Musikschule Duisdorf Antrag zur Vorlage 210190

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Fällgenehmigung für eine Krim-Linde auf dem Grundstück Von-Hompesch-Straße 1, 53123 Bonn (früher: Malteserkrankenhaus, jetzt: Helios Klinikum Bonn)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

CDU: Elektroladestationen für KFZ am Hardtberg-Gymnasium

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Verwendung der Mittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks („Feuerwehrtopf“) für das Jahr 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Verwendung der Mittel für Sondermaßnahmen des Stadtbezirks („Feuerwehrtopf“) für das Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: vertagt

6.8

Verbesserungen für den Fußweg zwischen Hainstraße und Provinzialstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Antrag CDU: Sanierung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Neubau Vereinsheim und Hausmeisterwohnung Sportplatz Wesselheideweg in Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Antrag CDU: Sanierung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Neubau Vereinsheim und Hausmeisterwohnung Sportplatz Wesselheideweg in Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Schließzeiten - Weck Werk Bahnübergang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Karnevalsgesellschaften im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Karnevalsgesellschaften im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Karnevalsgesellschaften im Stadtbezirk Hardtberg Antrag zur Vorlage 210716

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021 Antrag zur Vorlage 210718

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Chöre, Gesangs- und Instrumentalvereine für das Jahr 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Chöre, Gesangs- und Instrumentalvereine für das Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

Antrag CDU: Gewährung von Zuschüssen an Chöre, Gesangs- und Instrumentalvereine für das Jahr 2021 Antrag zur Vorlage 210719

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Antrag CDU: Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Antrag CDU: Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14.2

Antrag CDU: Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2021 Antrag zur Vorlage 210720

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Fitness Parcour auf dem Brüser Berg Aufbau einer Calithenics Anlage

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.16

Zahl der anwesenden Mandatsträger in der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg am 18.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021-2024

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021-2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021-2024; Ergänzungen Haushaltsmittel im Bereich Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Wettannahmebüro mit Bistro, Borsigallee 9, Brüser Berg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

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21

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22

(nichtöffentlich)

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23

(nichtöffentlich)

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24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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