Erlass der 6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001
196/2017
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Beschluss-Vorlage
196/2017
Beschluss-Vorlage
27.11.2017
Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen.
Gebührenordnung Musikschule - Tarife für Erwachsene
176/2017
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Beschluss-Vorlage
176/2017
Beschluss-Vorlage
27.11.2017
Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
175/2017
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Beschluss-Vorlage
175/2017
Beschluss-Vorlage
27.11.2017
Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen.
Jugendhilfeetat 2018
174/2017
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Beschluss-Vorlage
174/2017
Beschluss-Vorlage
27.11.2017
Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Beschluss der Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde
180/2017
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Beschluss-Vorlage
180/2017
Beschluss-Vorlage
27.11.2017
Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
181/2017
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Beschluss-Vorlage
181/2017
Beschluss-Vorlage
16.11.2017
Am 16.11.2017 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Dorfentwicklungskonzept Nammen
178/2017
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Beschluss-Vorlage
178/2017
Beschluss-Vorlage
16.11.2017
Am 16.11.2017 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Haushaltsausführung 2017 - 3. Quartal
a) Prognosebericht 3. Quartal 2017
b) HSP-Sachstandsbericht 3. Quartal 2017
192/2017
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Informations-Vorlage
192/2017
Informations-Vorlage
15.11.2017
Am 15.11.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung über den eingebrachten Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
191/2017
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Beschluss-Vorlage
191/2017
Beschluss-Vorlage
15.11.2017
Am 15.11.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über den zukünftigen Anteil an den Kosten für die Kreisleitstelle (Vorlage und Anlage)
159/2017
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Informations-Vorlage
159/2017
Informations-Vorlage
15.11.2017
Am 15.11.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die
Kinderfeuerwehr im Jahr 2018
160/2017
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Beschluss-Vorlage
160/2017
Beschluss-Vorlage
15.11.2017
Am 15.11.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Anhörung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 71 Abs. 3 SGB VIII zur Berufung eines Jugendamtsleiters
185/2017
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Beschluss-Vorlage
185/2017
Beschluss-Vorlage
13.11.2017
Am 13.11.2017 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung von März 2015 bis Januar 2016
172/2017
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Beschluss-Vorlage
172/2017
Beschluss-Vorlage
09.11.2017
Am 09.11.2017 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Finanzierung und Zeitenplan der Schulinvestitions- und Schulsanierungsmaßnahmen
120/2017 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
120/2017 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 23 Stimmen dafür bei 15 Gegenstimmen.
Vereinigung der Stadtsparkasse Bad Oeynhausen und der Stadtsparkasse Porta Westfalica
109/2017 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
109/2017 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 26 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen.
Grundsatzentscheidung für den Grundschulverbund Eisbergen – Veltheim
1.) Ausbau des Hauptstandortes Eisbergen
2.) Auflösung des Teilstandortes Veltheim
114/2017 4. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 114/2017 4. Ergänzung öffnen,
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19 Anlagen zu 114/2017 4. Ergänzung
Beschluss-Vorlage (Präsentation Büro Schöne),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Abbrucharbeiten_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Anbau Ganztag_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Anbau Turnhalle_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Aufstockung Forum_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Außenanlage),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Gesamtzusammenstellung_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Ingenieurleistungen_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Umbau Bestand_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. B_Kostenschätzung_Abbrucharbeiten_2-Zügig mit Erw.option),
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Alle 19 Anlagen beim Vorgang
114/2017 4. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 22 Stimmen dafür bei 11 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Grundsatzentscheidung zum Ausbau der Grundschule Barkhausen
115/2017 3. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
115/2017 3. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 24 Stimmen dafür bei 10 Gegenstimmen.
Grundsatzentscheidung zum Ausbau eines Grundschulstandortes in Lerbeck für den Hauptstandort Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen
108/2017 3. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
108/2017 3. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 32 Stimmen dafür bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen.
Grundsatzentscheidung zum Ausbau der Grundschule Hausberge
124/2017 2. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
124/2017 2. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 26 Stimmen dafür bei 7 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica
154/2017 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
154/2017 1. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 78 "Glockenbrink" - Neuaufstellung einer Veränderungssperre
167/2017
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Beschluss-Vorlage
167/2017
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen.
Grundsatzentscheidung zum Ausbau des Grundschulstandortes Eisbergen
114/2017 3. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 114/2017 3. Ergänzung öffnen,
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17 Anlagen zu 114/2017 3. Ergänzung
Beschluss-Vorlage (Präsentation Büro Schöne),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Abbrucharbeiten_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Anbau Ganztag_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Anbau Turnhalle_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Aufstockung Forum_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Außenanlage),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Gesamtzusammenstellung_2-zügig),
PDF
Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Ingenieurleistungen_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. A_Kostenschätzung_Umbau Bestand_2-zügig),
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Beschluss-Vorlage (Alt. B_Kostenschätzung_Abbrucharbeiten_2-Zügig mit Erw.option),
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Alle 17 Anlagen beim Vorgang
114/2017 3. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundsatzentscheidung zum Ausbau des Grundschulstandortes Holzhausen
116/2017 3. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
116/2017 3. Ergänzung
Beschluss-Vorlage
18.10.2017
Am 18.10.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich mit 24 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen.
Anbringung einer Werbeanlage an den Nahversorgungsmarkt in Holzhausen
Gemarkung Holzhausen, Flur 2, Flurstück 207
162/2017
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Informations-Vorlage
162/2017
Informations-Vorlage
16.10.2017
Am 16.10.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" - Aufstellungsbeschluss
166/2017
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Beschluss-Vorlage
166/2017
Beschluss-Vorlage
16.10.2017
Am 16.10.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür , 6 dagegen.