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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 181/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 181/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abschreibung/ Verzinsung), PDF Beschluss-Vorlage (SatzÄnd2018docx), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommer), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winter), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenentwicklung 2003-18), PDF	181/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Einsatzführungsdienst (B-Dienst) 211/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 211/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 211/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage mehrarbeit_), PDF	211/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica 177/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 177/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 177/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Straßenbaubeitragsrecht), PDF Beschluss-Vorlage (Vergleichstabelle zum KAG-Satzungsentwurf aktualisiert), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung KAG Satzungen), PDF	177/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße" Satzungsbeschluss 168/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 168/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 168/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 168 2017 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 168 2017 Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 168 2017 Begründung), PDF	168/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung der Entsorgungssatzung 183/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1 Änderung der Entsorgungssatzung), PDF	183/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 179/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 179/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 179/2017 Beschluss-Vorlage (10. Änderung Stand 05.12.2018), PDF Beschluss-Vorlage (ENDFASSUNG_ Porta-Westfalica_Plankalkulation_2018_mtGrund_04_SoPo14), PDF	179/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung der Entsorgungssatzung 183/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2017 Beschluss-Vorlage (entsor2018), PDF	183/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr 189/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2017 öffnen, PDF	189/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 106/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 106/2017 Beschluss-Vorlage (Preisgestaltung Grünschnittannahme 2018), PDF Beschluss-Vorlage (21. Änderung der Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2018_4. Entwurf_BA 19.11.2017), PDF	106/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica 177/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 177/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 177/2017 Beschluss-Vorlage (Straßenbaubeitragsrecht), PDF Beschluss-Vorlage (Vergleichstabelle zum KAG-Satzungsentwurf aktualisiert), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung KAG Satzungen), PDF	177/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Planungen zur Erweiterung des Bodenabbaus in Holtrup und Vennebeck (Großer Weserbogen) – Information und Votum der Stadt Porta Westfalica 215/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V215/2017 Lageplan Erweiterung), PDF	215/2017	Beschluss-Vorlage	11.12.2017	Am 11.12.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz einstimmig vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bebauungsplan Nr. 41 „Gewerbegebiet Oehrk“ in PW-Vennebeck – Aufstellungsbeschluss 216/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 216/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V 216/2017 - Übersichtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu V 216/2017 - Bebauungsplanentwurf), PDF	216/2017	Beschluss-Vorlage	11.12.2017	Am 11.12.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
114. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbefläche westlich Twellsiek“ in PW-Holtrup – Einleitungsbeschluss 213/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V 213/2017 Aufstellung F-Plan), PDF	213/2017	Beschluss-Vorlage	11.12.2017	Am 11.12.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz einstimmig vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 „Im Dickert“ in PW-Holtrup Aufstellungsbeschluss 214/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 214/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 214/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V 214/2017 Bebauungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu V 214/2017 Ursprungspläne B-Plan 62), PDF	214/2017	Beschluss-Vorlage	11.12.2017	Am 11.12.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz einstimmig vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
113. Änderung des Flächennutzungsplanes „P&R-Flächen Barkhausen“ – Einleitungsbeschluss 206/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 206/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 206/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 206/2017 FNP_Darstellung_alt_neu_113), PDF	206/2017	Beschluss-Vorlage	11.12.2017	Am 11.12.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen 212/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 212/2017 öffnen, PDF	212/2017	Beschluss-Vorlage	06.12.2017	Am 06.12.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2018 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 208/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 208/2017 Beschluss-Vorlage (Vorlage 208-2017 Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 208-2017 Anlage 2), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 208-2017 HSP 2018 Anlage 3), PDF	208/2017	Beschluss-Vorlage	06.12.2017	Am 06.12.2017 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Investitionskonzept Baubetriebshof 125/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 125/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 125/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Fahrzeugkonzept Zusammenfassung (Beschlußanlage)), PDF	125/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.12.2017	Am 05.12.2017 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica 210/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 210/2017 öffnen, PDF	210/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 201/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2017 öffnen, PDF	201/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland (TWW) 200/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 200/2017 Beschluss-Vorlage (Betrauungsakt TWW), PDF	200/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des Konsortialvertrages 193/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 193/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 193/2017 Beschluss-Vorlage (Gesellschaftsvertrag WWE als Anlage zur Ratsvorlage), PDF	193/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH 195/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 195/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 195/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 195-2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 195_2017), PDF	195/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS) 194/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 194/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 194/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 194-2017_Entwurf Gesellschaftsvertrag SVS), PDF	194/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH 197/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2017 öffnen, PDF	197/2017	Beschluss-Vorlage	27.11.2017	Am 27.11.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.