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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke 14/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2018 öffnen, PDF	14/2018	Beschluss-Vorlage	22.02.2018	Am 22.02.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 17/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 17/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 17/2018 Beschluss-Vorlage (Entwurf 1. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	17/2018	Beschluss-Vorlage	19.02.2018	Am 19.02.2018 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 18/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 18/2018 Beschluss-Vorlage (Jahresabschluss 2015 - gesamt Teil 1), PDF Beschluss-Vorlage (Jahresabschluss 2015 - gesamt Teil 2), PDF	18/2018	Beschluss-Vorlage	19.02.2018	Am 19.02.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Kreis Minden-Lübbecke über die Wahrnehmung von Teilen der örtlichen Rechnungsprüfung 16/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 16/2018 Beschluss-Vorlage (Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung), PDF	16/2018	Beschluss-Vorlage	19.02.2018	Am 19.02.2018 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH 13/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 13/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 13/2018 Informations-Vorlage (WSG Marktanalyse § 107 Abs. 5 GO), PDF	13/2018	Informations-Vorlage	19.02.2018	Am 19.02.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2018/2019 und Verteilung der Eingangsklassen 1/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2018 öffnen, PDF	1/2018	Beschluss-Vorlage	19.02.2018	Am 19.02.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verwendung von Ausgleichszahlungen für Ersatzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2018 8/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 8/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 8/2018 Beschluss-Vorlage (Südhang Fläche), PDF	8/2018	Beschluss-Vorlage	05.02.2018	Am 05.02.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 dagegen.
3. Änderung des Landschaftsplanes "Porta Westfalica" Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfes und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 15 ff Landesnaturschutzgesetz NRW 4/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 4/2018 Beschluss-Vorlage (3. Änderung des Landschaftsplans Übersicht (Stand Mai 2016)), PDF Beschluss-Vorlage (3. Änderung des Landschaftsplans (Maßstab 1 zu 13.000)), PDF Beschluss-Vorlage (3. Änderung des Landschaftsplans (Maßstab 1 zu 17.500)), PDF	4/2018	Beschluss-Vorlage	05.02.2018	Am 05.02.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, ohne CDU.
Planfeststellungsverfahren für die Herstellung eines Gewässers im Rahmen des Sand- und Kiesabbaus in der Gemarkung Stemmen und zur Änderung der Rekultivierungsplanung in der Gemarkung Varenholz, beides in Kalletal – Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 5/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 5/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage I - Übersichtsplan), PDF	5/2018	Beschluss-Vorlage	05.02.2018	Am 05.02.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung der Innenbereichssatzung „Dorf Costedt“ – Beschluss zur erneuten Auslegung 3/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2018 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 3/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V3/2018 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu V3/2018 Änderungssatzung Innenbereichssatzung Dorf Costedt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3a zu V3/2018 Bisherige Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3b zu V3/2018 Neue Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3c zu V3/2018 Satzung Costedt Luftbild), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zu V3/2018 Begründung 2. Änderung Innenbereichssatzung Costedt), PDF	3/2018	Beschluss-Vorlage	05.02.2018	Am 05.02.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Tonbandmitschnitte in Rats- und Ausschusssitzungen 228/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF	228/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2018 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2018 226/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2017 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 226/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zu Vorlage 226-2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 zu Vorlage 226-2017r), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 zu Vorlage 226-2017), PDF	226/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen.
Tonbandmitschnitte in Rats- und Ausschusssitzungen 228/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2017 öffnen, PDF	228/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 224/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2017 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 224/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Deckblatt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Gesamtergebnisrechnung_2010_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Gesamtbilanz_2010_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Gesamtanhang_2010_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Verbindlichkeitenspiegel_Anlage Gesamtabschluss 2010_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 KFR_2010_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Gesamtlagebericht_2010_Entwurf_), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Beteiligungsbericht 2010_Entwurf), PDF	224/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung der Entsorgungssatzung 183/2017 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2017 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2017 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1. Änderung Entsorgungssatzung_Stand 08.12.2017), PDF	183/2017 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15Gegenstimmen.
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 181/2017 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2017 2. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 181/2017 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (SatzÄnd18docx - mitS2), PDF Beschluss-Vorlage (GebSommer2018Ured), PDF Beschluss-Vorlage (GebWinter2018red), PDF Beschluss-Vorlage (VerzAbschrWiSo16red), PDF	181/2017 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen.
10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 179/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 179/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 179/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Porta-Westfalica_Plankalkulation_2018 (7)), PDF Beschluss-Vorlage (1499330814_kalkulatorischer_zinssatz_2018), PDF Beschluss-Vorlage (10. Änderung Stand 05.12.2018), PDF Beschluss-Vorlage (Entwicklung der Abwassergebühren in Porta Westfalica 2014-2016), PDF	179/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen.
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen 227/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2017 öffnen, PDF	227/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW von März 2015 bis Januar 2016 223/2017 · Informations-Vorlage Vorlage 223/2017 öffnen, PDF	223/2017	Informations-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 219/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2017 öffnen, PDF	219/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 220/2017 · Informations-Vorlage Vorlage 220/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 220/2017 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 220-2017), PDF	220/2017	Informations-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entbindung von dem Amt des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica 222/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 222/2017 öffnen, PDF	222/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk V 221/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 221/2017 öffnen, PDF	221/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung 106/2017 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2017 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 106/2017 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Preisgestaltung Grünschnittannahme 2018), PDF Beschluss-Vorlage (21. Änderung der Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2018_5. Entwurf_BA 05.12.2017), PDF	106/2017 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen.
Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutzcontrollings 207/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2017 öffnen, PDF	207/2017	Beschluss-Vorlage	18.12.2017	Am 18.12.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen.