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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufnahme der Stadtwerke Steinheim GmbH als neuer Gesellschafter in die Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Anteilserhöhung der Gesellschafter Stadtwerke Schloß Holte-Stukenbrock GmbH und Stadtwerke Beverungen GmbH; Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG 200/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 200/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage Gesellschaftsvertrag WWE zu den beiden Ratsvorlagen), PDF	200/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG im Hinblick auf Entsendung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder und deren Vertretung 201/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 201/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage Gesellschaftsvertrag WWE zu den beiden Ratsvorlagen), PDF	201/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes 191/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 191/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 191/2018 Beschluss-Vorlage (Wasserversorgungskonzept_StadtPortaWestfalica), PDF	191/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 197/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 197/2018 Beschluss-Vorlage (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung), PDF	197/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung.
Ausbau des Vennebachs 149/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 149/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 149/2018 Beschluss-Vorlage (Plan zum Ausbau Vennebach), PDF	149/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Straßenbauprogramm 2019 147/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 147/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 147/2018 Beschluss-Vorlage (Straßenbauprog), PDF	147/2018	Beschluss-Vorlage	19.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung.
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 225/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 225/2018 Beschluss-Vorlage (Ergebnisplan 2019 Anlage 1 BV 225-2018x), PDF Beschluss-Vorlage (Finanzplan 2019 Anlage 2 BV 225-2018x), PDF	225/2018	Beschluss-Vorlage	07.11.2018	Am 07.11.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat-Preis 224/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2018 öffnen, PDF	224/2018	Beschluss-Vorlage	06.11.2018	Am 19.11.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Finanzierung des Babybegrüßungspaketes in 2018 und 2019 220/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 220/2018 öffnen, PDF	220/2018	Informations-Vorlage	05.11.2018	Am 05.11.2018 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 139 m, Gesamthöhe 200 m) – Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 226/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 226/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 2_WEA_Lagepläne), PDF	226/2018	Beschluss-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Planung für den Neubau eines Lidl-Marktes in PW-Hausberge 228/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2018 öffnen, PDF	228/2018	Beschluss-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Informationen zum Hochwasserschutz und Bauen im Überschwemmungsgebiet 172/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 172/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 172/2018 Informations-Vorlage (Anlage Hochwasser), PDF	172/2018	Informations-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erweiterung Kiesabgrabung Möllbergen 222/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 222/2018 öffnen, PDF	222/2018	Informations-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung des Regionalplans; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zur siedlungsräumlichen Planung 170/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 170/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 170/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Fachbeitrag ASB Stadt Porta Westfalica 2018), PDF	170/2018	Beschluss-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.2 „Gewerbegebiet Barkhausen, südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" - Auslegungsbeschluss 218/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 218/2018 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 218/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Abwägung_3. Änd.2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_Planzeichnung_3. Änd 2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_Textliche Festsetzungen_3. Änd 2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4_Begründung_3.Änd. 2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5_Umweltbericht_3. Änd 2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6_Artenschutz_3. Änd 2.1.2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7_Schallschutz_3. Änd 2.1.2), PDF	218/2018	Beschluss-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 1) Einstimmig 2) Einstimmig.
Antrag auf Umwandlung einer Waldfläche in Wohnbaufläche; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Hausberger Schweiz“ 171/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 171/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 171/2018 Beschluss-Vorlage (Auszug V-Plan 25), PDF	171/2018	Beschluss-Vorlage	31.10.2018	Am 31.10.2018 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 6 Gegenstimmen.
Festsetzung des Tages des Bürgerentscheids 211/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 211/2018 öffnen, PDF	211/2018	Informations-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entscheidung des Rates zum Bürgerbegehren "Alle Grundschulen erhalten" gemäß § 26 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen 210/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 210/2018 öffnen, PDF	210/2018	Beschluss-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bürgerbegehren "Alle Grundschulen erhalten" hier: Entscheidung gemäß § 26 Abs. 6 Satz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 209/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 209/2018 Beschluss-Vorlage (Unterschriftenliste), PDF	209/2018	Beschluss-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 180/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 180/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 180/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 180_2018), PDF	180/2018	Beschluss-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Trägerauswahl für die zusätzliche Kindertageseinrichtung in Hausberge mit angeschlossener Waldgruppe 208/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 208/2018 Beschluss-Vorlage (Bewerbung Parität für Kinder), PDF Beschluss-Vorlage (Bewerbung DRK), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme Elterninitiative), PDF	208/2018	Beschluss-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Trägerauswahlverfahren für eine Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica-Hausberge 179/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 179/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 179/2018 Beschluss-Vorlage (Leitfaden zur Bewerbung für die Trägerschaft), PDF Beschluss-Vorlage (Gestattungsvertrag), PDF	179/2018	Beschluss-Vorlage	11.10.2018	Am 11.10.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 207/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 207/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur BV 2017-2018_Veränderungen Ergebnisplanung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur BV 2017-2018_Veränderungen Finanzplanung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur BV 207-2018_Saldo aus Investitionstätigkeit_HHB2019), PDF	207/2018	Beschluss-Vorlage	10.10.2018	Am 10.10.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Antrag des Fördervereins Kulturhalle Neesen e.V. auf Übernahme der Mehrkosten zur Fenstersanierung 199/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 199/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 199/2018 Beschluss-Vorlage (Antrag Mehrkosten Fenstersanierung), PDF	199/2018	Beschluss-Vorlage	10.10.2018	Am 10.10.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen im Jahr 2018 189/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2018 öffnen, PDF	189/2018	Beschluss-Vorlage	10.10.2018	Am 10.10.2018 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.