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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vierte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 22/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2019 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 22/2019 Beschluss-Vorlage (Ergebnisplan 2019 Anlage 1 BV 22-2019), PDF Beschluss-Vorlage (Finanzplan 2019 Anlage 2 BV 22-2019), PDF	22/2019	Beschluss-Vorlage	13.02.2019	Am 13.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierungs- und Investitionsplanung zu den Grundschulen in Porta Westfalica 25/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 25/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 25/2019 Beschluss-Vorlage (Anlage Investitions- und Sanierungsmaßnahmen), PDF	25/2019	Beschluss-Vorlage	13.02.2019	Am 13.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interkommunale Zusammenarbeit Stadtbücherei 28/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2019 öffnen, PDF	28/2019	Beschluss-Vorlage	13.02.2019	Am 13.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sanierung Sporthalle Nord 20/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 20/2019 öffnen, PDF	20/2019	Beschluss-Vorlage	13.02.2019	Am 13.02.2019 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 8 Enthaltungen.
Antrag auf Umwandlung einer Waldfläche in Wohnbaufläche; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 „Hausberger Schweiz“ 171/2018 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 171/2018 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 171/2018 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Auszug V-Plan 25), PDF	171/2018 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	11.02.2019	Am 11.02.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnen am Gänsemarkt" Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB 10/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 10/2019 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Planzeichnung_BPlan_ Gänsemarkt_A4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_Begründung_BPlan_Gänsemarkt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF	10/2019	Beschluss-Vorlage	11.02.2019	Am 11.02.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag auf Änderung der Genehmigung zum Abbau von Sand und Kies für die Trockenabgrabung der Gemarkung Möllbergen, Flur 7 – Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen 3/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2019 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 3/2019 Beschluss-Vorlage (Auffüllung Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Auffüllung-Anlage 2), PDF Beschluss-Vorlage (Verfüllung Anlage 3), PDF	3/2019	Beschluss-Vorlage	11.02.2019	Am 11.02.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Löschung eines Baudenkmals aus der Denkmalliste 260/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 260/2018 öffnen, PDF	260/2018	Informations-Vorlage	11.02.2019	Am 11.02.2019 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erweiterung und Sanierung der Grundschule Holzhausen 14/2019 · Informations-Vorlage Vorlage 14/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 14/2019 Informations-Vorlage (Präsentation GS Holzhausen (Nov 18)), PDF	14/2019	Informations-Vorlage	07.02.2019	Am 07.02.2019 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Altbauflügel von 1909) 11/2019 · Beschluss-Vorlage Vorlage 11/2019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 11/2019 Beschluss-Vorlage (GS Barkhausen-Sanierung Altbautrakt), PDF	11/2019	Beschluss-Vorlage	07.02.2019	Am 07.02.2019 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Schulsozialarbeit an Grundschulen 2/2019 · Informations-Vorlage Vorlage 2/2019 öffnen, PDF	2/2019	Informations-Vorlage	29.01.2019	Am 29.01.2019 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung "Sollen alle Portaner Grundschulen an ihren jetzigen Haupt- und Teilstandorten verbleiben und dort saniert werden?" 265/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 265/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 265/2018 Beschluss-Vorlage (Zusammenstellung der Ergebnisse Bürgerentscheid am 11.12.2.18), PDF	265/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2019 266/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 266/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 266/2018 Beschluss-Vorlage (Ergebnisplan 2019 Anlage 1 BV266-2018xx), PDF Beschluss-Vorlage (Finanzplan 2019 Anlage 1 BV266-2018xx), PDF	266/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 197/2018 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 197/2018 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung), PDF	197/2018 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018 259/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2018 öffnen, PDF	259/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger / außerplanmäßiger Auszahlungen 2016 262/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 262/2018 öffnen, PDF	262/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information zur Denkmalangelegenheit Kaiserhof im Ortsteil Barkhausen 263/2018 · Informations-Vorlage Vorlage 263/2018 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 263/2018 Informations-Vorlage (Anlage 1 Lageplan zur Vorlage 263 2018), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 Kaiserhof Präsentation), PDF	263/2018	Informations-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass der 20. Änderungssatzung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst 256/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 256/2018 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 256/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 BAB Rettungsdienst 2014), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 BAB Rettungsdienst 2015), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 BAB Rettungsdienst 2016), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Rettungsdienst 2014 bis 2016 Erläuterungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Gebührenbedarfsberechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Bebührenbedarfsberechnung Erläuterungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Änderungssatzung), PDF	256/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Straßenbauprogramm 2019 147/2018 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 147/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 147/2018 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Investplanung Straße), PDF	147/2018 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erweiterung der Vorkaufsrechtsatzung "Haltepunkt Porta Westfalica" 257/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2018 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 257/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Vorkaufsrechtsatzung neu), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_Geltungsbereich Vorkaufsrechtsatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_Vorkaufsrechtssatzung Haltepunkt Porta Westfalica alt), PDF	257/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter 240/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 240/2018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 240/2018 Beschluss-Vorlage (Ausschussbesetzung), PDF	240/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung 253/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2018 öffnen, PDF	253/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes 191/2018 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 191/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 191/2018 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Wasserversorgungskonzept_StadtPortaWestfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme mit Antworten und Anlagen), PDF	191/2018 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung der Entsorgungssatzung 230/2018 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 230/2018 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 230/2018 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (entsor2019_Version 1), PDF Beschluss-Vorlage (entsor2019_Version 2), PDF	230/2018 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen.
Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) 245/2018 · Beschluss-Vorlage Vorlage 245/2018 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 245/2018 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Maßnahmenübersicht mit Kostenschätzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_PW_IKEK_Band1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_PW_IKEK_Ortsteilprofile Teil1von4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_PW_IKEK_Ortsteilprofile Teil2von4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3_PW_IKEK_Ortsteilprofile Teil3von4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage3_PW_IKEK_Ortsteilprofile Teil4von4), PDF	245/2018	Beschluss-Vorlage	17.12.2018	Am 17.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.