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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 120 betr.: Badeverbot im Rhein 32/0166/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 32/0166/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 32/0166/2025 Anlage 3 - Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Neuss über das Verbot des Badens im Rhein, PDF Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung, PDF Anlage 2 - Begründung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Neuss über das Verbot des Badens im Rhein, PDF	32/0166/2025	Beratungsunterlage	12.09.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 117 betr.: Verleihung Heimat-Preis 2025 1B/1133/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1133/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1133/2025 Dringlichkeitsentscheidung Nr. 117, PDF	1B/1133/2025	Beratungsunterlage	11.09.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
20. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein- Westfalen am 10.12.2025 in Köln 1B/1132/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1132/2025 öffnen, PDF	1B/1132/2025	Beratungsunterlage	28.08.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 118 betr.: Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein- Westfalen am 08.10.2025 1B/1131/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1131/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1131/2025 Dringlichkeitsentscheidung Nr. 118, PDF	1B/1131/2025	Beratungsunterlage	28.08.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sperrung eines von zwei Fahrstreifen durch Fahrbahn-Markierungen oder eventuell Einrichtung einer Bustrasse auf einem von 2 Fahrstreifen auf der Zollstraße ab dem "PIZZA-Türmchen" stadteinwärts 69/0403/2025 · Antrag AFD Vorlage 69/0403/2025 öffnen, PDF	69/0403/2025	Antrag AFD	27.08.2025	Am 26.02.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss zurückgezogen.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung des eingereichten Ersatzwahlvorschlages der Partei für Tierschutz im Wahlbezirk 15 - Weckhoven für die Gemeinderatswahl am 14.09.2025 gem. § 64 Absatz 2 Kommunalwahlordnung NRW D3/0061/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0061/2025 öffnen, PDF	D3/0061/2025	Beratungsunterlage	14.08.2025	Am 21.08.2025 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom III. Quartal 2024 bis III. Quartal 2025 genehmigt hat 20/0122/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 20/0122/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 20/0122/2025 Anlage 1: Genehmigung im III. Quartals 2024, PDF Anlage 2: Genehmigungen IV. Quartal 2024, PDF Anlage 3: Genehmigungen II. Quartal 2025, PDF	20/0122/2025	Mitteilung der Verwaltung	14.07.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsausschusses gem. § 10 Abs. 13 der Wahlverfahrensordnung für den Integrationsausschuss der Stadt Neuss D3/0060/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0060/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu D3/0060/2025 Anhang V - Wahlvorschläge für die Integrationsausschusswahl, PDF Anhang VI - Zugelassene Wahlvorschläge, PDF	D3/0060/2025	Beratungsunterlage	09.07.2025	Am 15.07.2025 im Wahlausschuss einstimmig zugestimmt.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl gem. § 18 Absatz 3 Kommunalwahlgesetz NRW D3/0059/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0059/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu D3/0059/2025 Anhang II - Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken, PDF Anhang III - Wahlvorschläge für die Wahl aus den Reservelisten, PDF Anhang IV B und C - Zugelassene Wahlvorschläge, PDF	D3/0059/2025	Beratungsunterlage	09.07.2025	Am 15.07.2025 im Wahlausschuss einstimmig zugestimmt.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gem. §§ 18 Absatz 3, 46 b Kommunalwahlgesetz NRW D3/0058/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0058/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu D3/0058/2025 Anhang I - Wahlvorschläge für das Amt des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin, PDF Anhang IV A - Zugelassene Wahlvorschläge, PDF	D3/0058/2025	Beratungsunterlage	09.07.2025	Am 15.07.2025 im Wahlausschuss einstimmig zugestimmt.
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Sofortiger Planungsbeginn für den Neubau der Verhinderungsäste der Brücke über den Verschiebebahnhof zur zügigen Wiederherstellung der Verbindung zwischen Barbaraviertel und Nordstadt 61/0863/2025 · Antrag CDU Vorlage 61/0863/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 61/0863/2025 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Sofortiger Planungsbeginn für den Neubau der Verbindungsäste der Brücke über den Verschiebebahnhof zur zügigen Wiederherstellung der Verbindung zwischen Barbaraviertel und Nordstadt, PDF Anlage 1 - Pressemitteilung, PDF Anlage 2 - Bürgerinformation Barbaraviertel, PDF Anlage 3 - Beratungsunterlage Dezember 2024, PDF Anlage 4 - Beratungsunterlage Februar 2025, PDF	61/0863/2025	Antrag CDU	03.07.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich abgelehnt.
Neubestellung einer Schriftführerin D3/0057/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0057/2025 öffnen, PDF	D3/0057/2025	Beratungsunterlage	02.07.2025	Am 15.07.2025 im Wahlausschuss einstimmig zugestimmt.
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Klimaneutralität 19/0039/2025 · Anfrage Vorlage 19/0039/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 19/0039/2025 Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Klimaneutralität, PDF	19/0039/2025	Anfrage	01.07.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Offener Brief zur finanziellen Situation des Rheinischen Landestheaters Neuss 41/0261/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 41/0261/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 41/0261/2025 Offener Brief zur finanziellen Situation des Rheinischen Landestheaters Neuss, PDF	41/0261/2025	Mitteilung der Verwaltung	01.07.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Sachstand Vermietung Kaufhof-Immobilie 1IV/0044/2025 · Anfrage Vorlage 1IV/0044/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1IV/0044/2025 Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Sachstand Vermietung Kaufhof-Immobilie, PDF Presseinformation NBI, PDF	1IV/0044/2025	Anfrage	30.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Strategieprozess „Was passiert am Nachmittag?“ 51/0100/2025 · Anfrage Vorlage 51/0100/2025 öffnen, PDF	51/0100/2025	Anfrage	26.06.2025	Am 02.07.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht zum Brandereignis Suitbertusweg am 22.03.2025 37/0074/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 37/0074/2025 öffnen, PDF	37/0074/2025	Mitteilung der Verwaltung	26.06.2025	Am 03.07.2025 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zur Kenntnis genommen.
Antrag der Mitglieder von UWG/FW betr.: Sanierung der Johann-Dahmen-Sportanlage Holzheim 52/0352/2025 · Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss Vorlage 52/0352/2025 öffnen, PDF	52/0352/2025	Antrag UWG/Freie Wähler-Aktiv für Neuss	26.06.2025	Am 03.07.2025 im Bezirksausschuss IV - Holzheim mit Änderungen einstimmig zugestimmt.
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss 61/0862/2025 · Anfrage Vorlage 61/0862/2025 öffnen, PDF	61/0862/2025	Anfrage	25.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss zurückgezogen.
Antrag der Fraktion DIE LINKE / Tierschutz betr.: Entwicklung des Wohnungsbaus in Neuss 61/0861/2025 · Antrag DIE LINKE/Tierschutz Vorlage 61/0861/2025 öffnen, PDF	61/0861/2025	Antrag DIE LINKE/Tierschutz	25.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss zurückgezogen.
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Vergabepraxis für Behindertenparkplätze an Lebensrealität anpassen 69/0402/2025 · Antrag CDU Vorlage 69/0402/2025 öffnen, PDF	69/0402/2025	Antrag CDU	25.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Anfrage des s.B. Lindow betr.: Stand Deckenerneuerung der Bahnhofstr. in Holzheim 66/0510/2025 · Anfrage Vorlage 66/0510/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 66/0510/2025 Anfrage Stand Deckenerneuerung Bahnhofstraße, PDF	66/0510/2025	Anfrage	25.06.2025	Am 03.07.2025 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zur Kenntnis genommen.
Anfrage des s.B. Stange betr.: Mehrzweckhalle Holzheim 1IV/0043/2025 · Anfrage Vorlage 1IV/0043/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1IV/0043/2025 Anfrage Mehrzweckhalle, PDF	1IV/0043/2025	Anfrage	25.06.2025	Am 03.07.2025 im Bezirksausschuss IV - Holzheim zur Kenntnis genommen.
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Ausweitung der Videoüberwachung prüfen 30/0008/2025 · Antrag SPD Vorlage 30/0008/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 30/0008/2025 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, PDF	30/0008/2025	Antrag SPD	25.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt.
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Zirkuläres Bauen in Neuss fördern 1IV/0042/2025 · Antrag SPD/B90 Die Grünen Vorlage 1IV/0042/2025 öffnen, PDF	1IV/0042/2025	Antrag SPD/B90 Die Grünen	25.06.2025	Am 04.07.2025 im Rat der Stadt Neuss verwiesen.