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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: "Fragen Sie mal Ihre Töchter!" 1B/1168/2025 · Antrag Die PARTEI/Linke Vorlage 1B/1168/2025 öffnen, PDF	1B/1168/2025	Antrag Die PARTEI/Linke	22.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig abgelehnt.
Jahresabschluss 2024 20/0128/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0128/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 20/0128/2025 Anlage 2 - Jahresabschluss 2024_Hesemann und Nolden-Stiftung, PDF Anlage 3 - Jahresabschluss 2024_Reindl Stiftung, PDF Anlage 1 - Jahresabschluss 2024_Stadt Neuss, PDF	20/0128/2025	Beratungsunterlage	21.10.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das neben dem Ausschussvorsitzenden und der Schriftführung die Niederschriften über die Sitzungen des Finanzausschusses unterzeichnet 20/0127/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0127/2025 öffnen, PDF	20/0127/2025	Beratungsunterlage	20.10.2025	Am 03.03.2026 im Finanzausschuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für den Finanzausschuss 20/0126/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0126/2025 öffnen, PDF	20/0126/2025	Beratungsunterlage	20.10.2025	Am 03.03.2026 im Finanzausschuss einstimmig zugestimmt.
Bericht über die Sitzung des Beirates Innenstadtstärkungsprogramm vom 17.09.2025 61/0866/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 61/0866/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 61/0866/2025 Anlage 1 Ergebnisniederschrift Beirat Innenstadtstärkungsprogramm, PDF Anlage 2 Fotodokumentation, PDF	61/0866/2025	Mitteilung der Verwaltung	16.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien; hier: Verbandsversammlung der ITK Rheinland 10/0077/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 10/0077/2025 öffnen, PDF	10/0077/2025	Beratungsunterlage	14.10.2025	Am 21.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Transparenz des Haushaltes - Leistungs- und Aufgabenplan mit Kennzahlen 11/0169/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 11/0169/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 11/0169/2025 Leistungs- und Aufgabenplan 2025, PDF	11/0169/2025	Mitteilung der Verwaltung	09.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Ergebnisneutrale Ausbuchung der NKF-CUIG-Bilanzierungshilfe durch Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage 20/0125/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0125/2025 öffnen, PDF	20/0125/2025	Beratungsunterlage	07.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2026 20/0124/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 20/0124/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 20/0124/2025 Anlage 2 Stellenplan-Entwurf 2026, PDF Anlage 1 Haushaltsplan-Entwurf 2026, PDF Haushaltsrede 2026, PDF	20/0124/2025	Beratungsunterlage	07.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Reduzierung der Lichtbild-Terminals im Bürgeramt der Stadt Neuss 32/0169/2025 · Antrag AFD Vorlage 32/0169/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 32/0169/2025 Antrag der AfD-Fraktion betr.: Reduzierung der Lichtbild-Terminals im Bürgeramt der Stadt Neuss, PDF	32/0169/2025	Antrag AFD	02.10.2025	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ mehrheitlich abgelehnt.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und den angrenzenden bebauten Gebieten der Stadt Neuss (Straßenordnung der Stadt Neuss) 32/0168/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 32/0168/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 32/0168/2025 Anlage 1 Änderungsverordnung Straßenordnung, PDF Anlage 2 Anlage A zur Ordnungsbehördlichen Verordnung, PDF	32/0168/2025	Beratungsunterlage	01.10.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Finanzielle Zuwendungen für Einzelmitglieder des Rates 1B/1153/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1153/2025 öffnen, PDF	1B/1153/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen 1B/1149/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1149/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1149/2025 Änderungsantrag der Fraktionen CDU_SPD_GRÜNE_FDP-UWG_TOP 12, PDF	1B/1149/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt.
Zugriff über die Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze durch die Fraktionen 1B/1142/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1142/2025 öffnen, PDF	1B/1142/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung von Ausschüssen und Festlegung der stimmberechtigten Ausschussmitglieder Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Rates Fortschreibung einer Zuständigkeitsordnung 1B/1141/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1141/2025 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 1B/1141/2025 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung, PDF Entwurf Zuständigkeitsordnung, PDF Hauptsatzung der Stadt Neuss mit Änderungen, PDF Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss - Synopse, PDF Geschäftsordnung des Rates mit Änderungen, PDF Änderungsantrag AfD-Fraktion, PDF Änderungsanträge DIE LINKE, PDF Offener Brief_Lebenshilfe, PDF Brief VdK, PDF	1B/1141/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt.
Besetzung des Ältestenrates 1B/1140/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1140/2025 öffnen, PDF	1B/1140/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Entscheidung über die Anzahl und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen 1B/1139/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1139/2025 öffnen, PDF	1B/1139/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Bestellung eines Ratsmitglieds, das neben dem Bürgermeister und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Rates unterzeichnet 1B/1138/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1138/2025 öffnen, PDF	1B/1138/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung von Schriftführer*innen für den Rat der Stadt Neuss 1B/1137/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1137/2025 öffnen, PDF	1B/1137/2025	Beratungsunterlage	25.09.2025	Am 07.11.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Neuss 37/0075/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 37/0075/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 37/0075/2025 Anlage 1 Kurzaufstellung Rettungsdienstgebührenkalkulation 2025-2027 Stadt Neuss, PDF Anlage 2 Rettungsdienstgebührensatzung - Änderungen 30 ohne Überarbeitungsmodus, PDF	37/0075/2025	Beratungsunterlage	19.09.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Feststellung des Ergebnisses der Integrationsausschusswahl D3/0065/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0065/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu D3/0065/2025 Anhang IV - Integrationsausschusswahl – Zusammenstellung der Ergebnisse nach Stimmbezirken, PDF Anhang V - Verteilung der Sitze Integrationsausschusswahl, PDF	D3/0065/2025	Beratungsunterlage	17.09.2025	Am 19.09.2025 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Ergebnisses der Gemeinderatswahl D3/0064/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0064/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu D3/0064/2025 Anhang II - Wahl des Rates – Zusammenstellung der Ergebnisse nach Stimmbezirken, PDF Anhang III - Verteilung der Sitze Ratswahl 14.09.2025 Stadt Neuss, PDF	D3/0064/2025	Beratungsunterlage	17.09.2025	Am 19.09.2025 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung der Ergebnisse zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin - ggf. Feststellung der Erforderlichkeit einer Stichwahl D3/0062/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0062/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu D3/0062/2025 Anhang I - Wahl des/der Bürgermeisters/in – Zusammenstellung der Ergebnisse nach Stimmbezirken, PDF	D3/0062/2025	Beratungsunterlage	17.09.2025	Am 19.09.2025 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung der Jüdischen Gemeinde Jüdischer Friedhof Glehner Weg 1B/1134/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1134/2025 öffnen, PDF	1B/1134/2025	Beratungsunterlage	17.09.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: Verwahrlosung an der Breslauer Straße stoppen 32/0167/2025 · Antrag Die PARTEI/Linke Vorlage 32/0167/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 32/0167/2025 Anlage Fotos zum Antrag, PDF	32/0167/2025	Antrag Die PARTEI/Linke	12.09.2025	Am 31.10.2025 im Rat der Stadt Neuss verwiesen.