Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bebauungsplan Ka-283 „Modellsiedlung Juiser Feld“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. 2406/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2406/2014-20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2406/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld DIN A 4), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Rahmenplan Modellsiedlung Juiser Feld), PDF	2406/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2020	Am 03.03.2020 im Ausschuss für Stadtplanung einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Sh-274 „Raher Feld Nord“ 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 2416/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2416/2014-20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2416/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich des Bebauungsplanes SH-274 Raher Feld Nord), PDF	2416/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2020	Am 03.03.2020 im Ausschuss für Stadtplanung einstimmig beschlossen.
Vorstellung barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 2409/2014-20 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 2409/2014-20 öffnen, PDF	2409/2014-20	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	03.03.2020	Am 03.03.2020 im Ausschuss für Stadtplanung zur Kenntnis genommen.
Straßenplanung im Bereich des B-Plans Lo-155 2412/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2412/2014-20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2412/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lageplan), PDF	2412/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.03.2020	Am 03.03.2020 im Ausschuss für Stadtplanung einstimmig beschlossen.
Stellenplan 2020; hier: Stellenausschreibung Personal städtische Kindertagesstätten 2385/2014-20 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 2385/2014-20 öffnen, PDF	2385/2014-20	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2400/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2400/2014-20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2400/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee)), PDF	2400/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
30. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Raher Feld Nord) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2401/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2401/2014-20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2401/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich der 30. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Raher Feld Nord)), PDF	2401/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020 2375/2014-20/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2375/2014-20/1 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 2375/2014-20/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1a Einwohner in Stimm- und Wahlbezirken), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 A Änderung Wahlbezirk 401), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 B Änderung Wahlbezirk 407), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 C Änderung Wahlbezirk 414), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 D Änderung Wahlbezirk 415), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3a Straßenverzeichnis KW 2020 mit Änderungen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3b Straßenverzeichnis KW 2020), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1b Wahlberechtigte in Stimm- und Wahlbezirken), PDF	2375/2014-20/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.01.2020	Am 28.01.2020 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mitteilung der Verwaltung; hier: Erfrischungsgelder für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer 2376/2014-20 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 2376/2014-20 öffnen, PDF	2376/2014-20	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	28.01.2020	Am 28.01.2020 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020 2375/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2375/2014-20 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 2375/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 1 Einwohner in Stimm- und Wahlbezirken), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 A Änderung Wahlbezirk 401), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 B Änderung Wahlbezirk 407), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 C Änderung Wahlbezirk 414), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 2 D Änderung Wahlbezirk 415), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3a Straßenverzeichnis KW 2020 mit Änderungen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage 3b Straßenverzeichnis KW 2020), PDF	2375/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.01.2020	Am 28.01.2020 im Wahlausschuss einstimmig beschlossen.
Verpflichtung von Beisitzerinnen und Beisitzern 2373/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2373/2014-20 öffnen, PDF	2373/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.01.2020	Am 28.01.2020 im Wahlausschuss zur Kenntnis genommen.
Bestellung einer Schriftführerin und stellv. Schriftführerin 2374/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2374/2014-20 öffnen, PDF	2374/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.01.2020	Am 28.01.2020 im Wahlausschuss einstimmig beschlossen.
Antrag gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, ob das Sprechtheater Werner-Jaeger-Halle (WJH) "saniert" oder eine nachhaltige und barrierefreie Multifunktionshalle (MFH) gebaut werden soll, über einen Ratsbürgerentscheid freizugeben, damit alle Nettetalerinnen und Nettetaler über diese Frage entscheiden und tatsächlich umfangreich partizipieren können 2371/2014-20/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2371/2014-20/1 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 2371/2014-20/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag WIN-Fraktion Multifunktionshalle), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag WIN-Fraktion Ratsbürgerentscheid), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Fragebogen WJH), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stadt HPFragebogenaktion), PDF	2371/2014-20/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vorabausschüttung Grundstückserlöse 2183/2014-20/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2183/2014-20/1 öffnen, PDF	2183/2014-20/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters 2344/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2344/2014-20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2344/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage zum Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses), PDF	2344/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Nettetal vom 21.02.2014 2300/2014-20 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 2300/2014-20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2300/2014-20 Sitzungsvorlage Satzungen (Synopse 1. Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates vom xx.xx.2019), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (1. Änderung vom xx.xx.2019 der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Nettetal vom 21.02.2014), PDF	2300/2014-20	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 2367/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2367/2014-20 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 2367/2014-20 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd Archivlage Archäologie Kneppenhof), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Hi-189 1. Änd ASP), PDF	2367/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 - 2023 2301/2014-20/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2301/2014-20/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 2301/2014-20/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gleichstellungsplan 2020 - 2023), PDF	2301/2014-20/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnungen 2020 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren, die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung sowie die Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler 2308/2014-20/1 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 2308/2014-20/1 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 2308/2014-20/1 Sitzungsvorlage Satzungen (020302_Gebührenrechnung Rettungsdienst 2020), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (050302_Gebührenrechnung Gemeinschaftsunterkünfte 2020_Neu), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (110101_Gebührenrechnung Abfallentsorgung 2020), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (120102_Gebührenrechnung Straßenreinigung 2020), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (130301_Gebührenrechnung Gewässerunterhaltung 2020), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (38. ÄS Krankenkraftwagen), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung Gemeinschaftsunterkünfte_Neu), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (11. ÄS Abfallgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (34. ÄS Straßenreinigungsgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (8. ÄS Gewässergebühren_Neu), PDF	2308/2014-20/1	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Zu a) einstimmig beschlossenZu b) mehrheitlich beschlossen (Gegenstimmen WIN)Zu c) einstimmig beschlossenZu d)…
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausschreibung der Photovoltaikanlagen für die Dachflächen des neuen Baubetriebshofes 2362/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2362/2014-20 öffnen, PDF	2362/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag vom 19.09.2019 auf Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Kempener Straße / Färberstraße ab der Kreuzung Burgstraße / Süchtelner Straße / Marktstraße bis zur Kreuzung Steegerstraße in der Nähe des Amtsgerichtes 2351/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2351/2014-20 öffnen, PDF	2351/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Verkehrssituation vor Schulen im Stadtgebiet 2345/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2345/2014-20 öffnen, PDF	2345/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.
Gesamtabschluss 2018; hier: Einbringung des Entwurfes inklusive Beteiligungsbericht 2365/2014-20 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 2365/2014-20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 2365/2014-20 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtabschluss 2018 (ohne Beteiligungsbericht)), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Beteiligungsbericht 2018), PDF	2365/2014-20	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Beauftragung der Verwaltung, ein Schreiben zu Mängeln des § 132 c SchulG NRW an die Landesregierung NRW und die im Düsseldorfer Landtag vertretenden Fraktionen zu richten 2363/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2363/2014-20 öffnen, PDF	2363/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation auf den Schulwegen zur Gemeinschaftsgrundschule Lobberich 2352/2014-20 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 2352/2014-20 öffnen, PDF	2352/2014-20	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2019	Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.