Vorgänge
Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.
| Vorgang | Vorlagen-Nr. | Typ | Datum | Stand | Merken |
|---|---|---|---|---|---|
|
Abberufung einer Schriftführerin/Bestellung einer Schriftführerin
2525/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2525/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 16.06.2020 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
|
|
|
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I
2533/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2533/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung;
hier: Anfragenkatalog der WIN-Fraktion zu derzeitigen und zukünftigen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Nettetal aufgrund der Corona-Pandemie
2523/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
Vorlage 2523/2014-20 öffnen,
PDF
1 Anlage zu 2523/2014-20 |
2523/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
|
|
|
Neuausrichtung der Förderung des Ehrenamtes;
hier: Neufassung der Richtlinien zur Förderung einer Anerkennungskultur für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Nettetal sowie für Ehrungen von familiären und sonstigen besonderen Anlässen
2501/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2501/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ nicht abgestimmt. |
|
|
|
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, die städtischen Kinderspiel- und Bolzplätze entsprechend der DIN EN 1176 mit Hinweisschildern auszustatten, die notwendige Informationen enthalten
2475/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2475/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO vom 17.10.2018, das Blindenleitsystem in der Lobbericher Innenstadt zu überprüfen und Vorschläge für eine Nachbesserung zu unterbreiten.
2491/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2491/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Umsetzungsplanung zum Multifunktionsschwimmbecken (MFS)
2508/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2508/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 09.06.2020 im Gremium „Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss“ einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung sowie Unfallhäufungsstelle Annastraße (L387), Brachter Straße (L387), An der Kirche (K4), Boisheimer Straße (K4).
2439/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2439/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Antrag der FDP-Fraktion zur Öffnung der Kreuzstraße für den PKW Verkehr
2442/2014-20
·
Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung
|
2442/2014-20 | Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung | Am 14.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
|
|
|
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier:
Entlastungspaket für Familien, Privatpersonen und Unternehmen - Sofortmaßnahmen und finanzielle Hilfen der Stadt im Rahmen der Corona-Krise
2451/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2451/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Zu Ia:1. Einstimmig beschlossen2. Mehrheitlich beschlossen 39- Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.3. Einstimmig… |
|
|
|
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW
2453/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
Vorlage 2453/2014-20 öffnen,
PDF
3 Anlagen zu 2453/2014-20 |
2453/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für das Land NRW
2455/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2455/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Schaffung eines zeitgemäßen Arbeitsumfelds in der Stadtverwaltung Nettetal
2457/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2457/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss während der epidemischen Lage
2472/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2472/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
|
|
|
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen;
hier Antrag der Fraktion WIN einen kommunalen NetteRettungsschirm bis zu 10 Mio. € für die Nettetaler Wirtschaft aufzuspannen
2474/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2474/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
|
|
|
Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens "Stoppt Steuerverschwendung WJH abreißen!"
2476/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2476/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
|
|
|
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier:
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I
2477/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2477/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für das Land NRW; hier: 30.Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Raher Feld Nord)
2454/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2454/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 (1) GO NRW; hier: Bebauungsplan Le-252 „Südlich Hampoel“ Teilbereich B
1) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
2456/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
Vorlage 2456/2014-20 öffnen,
PDF
3 Anlagen zu 2456/2014-20 |
2456/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen;
hier: Antrag der SPD auf Überprüfung der Reinigungsintervalle an Schulen und Kindertagesstätten
2473/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2473/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat zur Kenntnis genommen. |
|
|
|
Bürgerantrag auf Abschaffung von sogenannten Bettelampeln in der Stadt Nettetal
2470/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
Vorlage 2470/2014-20 öffnen,
PDF
1 Anlage zu 2470/2014-20 |
2470/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Weiterentwicklung des mobilen Arbeitens in der Stadt Nettetal
2459/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2459/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat zur Kenntnis genommen. |
|
|
|
Sachstand: Stadtjubiläum „50 Jahre – 50 Aktionen“
2483/2014-20
·
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
|
2483/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.05.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Überlassung der Fraktionsräume zur Unterbringung der Verwaltung
2432/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2432/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 10.03.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|
|
|
Verleihung Heimatpreis 2020
2410/2014-20
·
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
|
2410/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 10.03.2020 im Rat einstimmig beschlossen. |
|