Vorgänge
Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.
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5. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
2281/2014-20/1
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Sitzungsvorlage Satzungen
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2281/2014-20/1 | Sitzungsvorlage Satzungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
2366/2014-20
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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2366/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020;
hier: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse zu der Veränderungsliste, den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung
2355/2014-20/1
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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2355/2014-20/1 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Zu Nummer 1: mehrheitlich beschlossen (Gegenstimmen WIN)Zu Nummer 2: einstimmig beschlossenZu Nummer 3: einstimmig… |
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Erlass der Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal
2317/2014-20/1
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Sitzungsvorlage Satzungen
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2317/2014-20/1 | Sitzungsvorlage Satzungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
2368/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2368/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2018
2259/2014-20/1
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Sitzungsvorlage Satzungen
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2259/2014-20/1 | Sitzungsvorlage Satzungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
2369/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2369/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Antrag gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, den Behindertenparkplatz an der Zweifachturnhalle in Kaldenkirchen ("Hölle West") in die Nähe des Haupteingangs/Aufzugs zu verlegen
2360/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2360/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Antrag der WiN-Fraktion auf Überprüfung, ob es aufgrund der Verkehrssituation vor Kitas zu Gefährdungen kommt sowie ggf. unter Einbeziehung der zuständigen Polizeidienststelle Maßnahmen zur Entschärfung zu ergreifen
2346/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2346/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Antrag der FDP Fraktion auf Einrichtung einer Einbahnstraße auf einem Teilstück der Straße An der Stadtmauer in Nettetal-Kaldenkirchen
2348/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2348/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Einrichtung eines Verkehrsspiegels auf der Friedrichstraße gegenüber der Ein-/ Ausfahrt des Ochsenpfuhls
2349/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2349/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Antrag der SPD-Fraktion auf Installation eines Spiegels Kindter-/Ecke Riether Straße in Schaag
2353/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2353/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2020
2280/2014-20/1
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2280/2014-20/1 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Bebauungsplan Ka-280 "Gewerbegebiet Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee"
1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
2329/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2329/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld"
Aufstellungsbeschluss
2327/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2327/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Bebauungsplan Ka-284 "Leuther Straße"
1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
2330/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2330/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2020
2343/2014-20
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Sitzungsvorlage Satzungen
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2343/2014-20 | Sitzungsvorlage Satzungen | Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen28 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Zustimmung der Stadt Nettetal zur Löschung einer Grunddienstbarkeit
hier: Grundstücke Gemarkung Hinsbeck, Flur 15, Flurstücke 655,656,683 und 1064
2335/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2335/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Jahresabschluss 2018 des NetteBetriebes
2198/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2198/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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9. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
2278/2014-20
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Sitzungsvorlage Satzungen
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2278/2014-20 | Sitzungsvorlage Satzungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2020
2277/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2277/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
2279/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2279/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Wirtschaftsplan 2020 des NetteBetriebes
2276/2014-20
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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2276/2014-20 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Umsetzung der Programme und Maßnahmen „DigitalPakt Schule“ und „IT an Schulen“ u. a.;
hier: Sachstand IT an Schulen und Anmeldungen des Fachbereiches Schule, Kultur und Sport zur Ergänzung des Stellenplanes 2020
2220/2014-20
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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2220/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Umrüstung von Flutlichtanlagen auf LED
2221/2014-20
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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2221/2014-20 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 17.12.2019 im Rat einstimmig beschlossen. |
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