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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bebauungsplan Lo-286 "Kempener Straße/Eichenstraße" Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 0329/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0329/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0329/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich des Bebauungsplanes Lo-286 " Kempener Straße/Eichenstraße"), PDF	0329/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Vorwegmaßnahmen zum Mobilitätskonzept 0253/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0253/2020-25 öffnen, PDF	0253/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung von 2 Einfamilienhäusern im Bereich Felderend 0267/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0267/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0267/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Übersicht Bebauungsplan), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Flächennutzungsplan), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag (öffentlich)), PDF	0267/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Sachstandsmitteilung Mobilität 0306/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0306/2020-25 öffnen, PDF	0306/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Autohofes im Bereich des Industriegebietes Nettetal-West vom 06.02.2021 0340/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0340/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0340/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag FDP-Fraktion zur Errichtung Autohof), PDF	0340/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches auf der Karl-Reulen-Straße in Nettetal, Lobberich 0261/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0261/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0261/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lageplan verkehrsberuhigter Bereich Karl-Reulen-Straße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag auf Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches Karl-Reulen-Straße 5-15 (öffentlich)), PDF	0261/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 0266/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0266/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0266/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka- 287 "Solarpark Kaldenkirchen"), PDF	0266/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Anmietung einer Halle zur Errichtung eines Landesleistungszentrums Taekwondo 0319/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0319/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0319/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Kostenaufstellung Taekwondo Leistungszentrum), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Taekwondo Anschreiben), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellungnahme SSV), PDF	0319/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021 0301/2020-25/3 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0301/2020-25/3 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0301/2020-25/3 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), PDF	0301/2020-25/3	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Zusammenfassung der vorläufigen Beratungsergebnisse, Beschlüsse zu der Veränderungsliste, den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung 0326/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0326/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0326/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021_Veränderungsliste Stand 18.03.2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021_Gesamtplan Stand 18.03.2021), PDF	0326/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I für den Januar 2021 0243/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0243/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0243/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Dringlichkeit Januar 2021), PDF	0243/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 0298/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0298/2020-25 öffnen, PDF	0298/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Ausbau Wegeverbindung zwischen Haagstraße und Generationenspielplatz in Nettetal-Breyell 0313/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0313/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0313/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Wegeverbindung Generationgarten Ratssitzung_Optimized), PDF	0313/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Teilnahme der Stadt Nettetal an der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Viersen 0320/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0320/2020-25 öffnen, PDF	0320/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Zusammenfassung der vorläufigen Beratungsergebnisse Beschlüsse zu der Veränderungsliste, den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung 0326/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0326/2020-25 öffnen, PDF	0326/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Einberufung einer Vertreterin für die evangelische Kirche in den Ausschuss für Schule und Sport 0254/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0254/2020-25 öffnen, PDF	0254/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Personelle Besetzung sonstiger Gremien; hier: Zweckverbandsversammlung der euregio rhein-maas-nord 0279/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0279/2020-25 öffnen, PDF	0279/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Mitteilung der Verwaltung; hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2020 0242/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0242/2020-25 öffnen, PDF	0242/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss 0323/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0323/2020-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0323/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP LFB Büro Rebstock), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (29. Änderung FNP ASP Büro Rebstock), PDF	0323/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WIN und FDP, das Verfahren für den Bebauungsplan Ka-269 (Erweiterungsfläche für den Wertstoffhof in Nettetal-West) fortzuführen 0315/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0315/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0315/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag), PDF	0315/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 0314/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0314/2020-25 öffnen, PDF	0314/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Personelle Besetzung sonstiger Gremien; hier: Berufung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW 0280/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0280/2020-25 öffnen, PDF	0280/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021 0301/2020-25/2 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0301/2020-25/2 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0301/2020-25/2 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), PDF	0301/2020-25/2	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftsplan 2021 des NetteBetriebes 0316/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0316/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0316/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WP 2021 NetteBetrieb - Stand 04.11.2020 - Entwurf - letzte Änderung 11.03.2021), PDF	0316/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Punkte zu 1., 2. und 4. werden einstimmig beschlossen. Der Punkt 3. wird mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen beschlossen.
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten der Bürgermeister im Jahr 2020 0324/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0324/2020-25 öffnen, PDF	0324/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	24.03.2021	Am 24.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.