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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet 0311/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0311/2020-25 öffnen, PDF	0311/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-288 "Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB 0327/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0327/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0327/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-288 Gerhart-Hauptmann-Straße), PDF	0327/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Abgrabung Leuth / Gewerbegebiet Am Hotschgraf) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss 0258/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0258/2020-25 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 0258/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änd. FNP Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP ASVP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP FFH-VP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP Altlastenuntersuchung Teil 1), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP Altlastenuntersuchung Teil 2), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (18. Änderung FNP Grundwasseruntersuchung), PDF	0258/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.05.2021	Am 11.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Ausbau des Sirenenwarnnetzes im Stadtgebiet Nettetal 2441/2014-20 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 2441/2014-20 öffnen, PDF	2441/2014-20	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion auf Aufstellen eines Blumenkübels bzw. zur Einrichtung einer adäquaten Verkehrsberuhigung von Lobberich kommend in Fahrtrichtung Sassenfeld vor der Einmündung Karl-Egmond-Straße. 0248/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0248/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0248/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Verkehrsberuhigung Sassenfelder Kirchweg), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Luftbild Kreuzung Sassenfelder Kirchweg_Karl-Egmond-Straße), PDF	0248/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Antrag der SPD-Fraktion auf Installation eines Spiegels am Knotenpunkt Bergstraße / Parkstraße. 0249/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0249/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0249/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (SPD Antrag Verkehrsspiegel Hinsbeck), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anhang-Antrag-Spiegel), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Luftbild Kreuzung Parkstraße, Bergstraße), PDF	0249/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung eines Parken-Verboten-Schildes auf der Eichendorffstraße. 0334/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0334/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0334/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag zur Errichtung eines Parken-Verboten-Schildes auf der Eichendorffstraße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Kontrollen Eichendorffstraße), PDF	0334/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bürgerantrag auf Errichtung eines beidseitigen Parkverbotes auf der Eichendorffstraße zwischen der Garageneinfahrt vor Hausnummer 1 bis zur Einmündung Stettiner Straße. 0335/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0335/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0335/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anregung GO 24 Parkverbot Eichendorffstraße (geschwärzt)), PDF	0335/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2020, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der K3 zwischen Leuth und Breyell einheitlich auf 70km/h und im Bereich des kreuzenden Alleenradweges auf 50 km/h zu reduzieren – sowie bereits auf Höhe der Straßen Blumental/Weberstraße (Leutherheide) nur noch 50 km/h zuzulassen und nicht erst ab Ritzbruch mit dem Ortseingangsschild. 0239/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0239/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0239/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Geschwindigkeitsreduzierung K3 zwischen Leuth und Breyell), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Übersichtskarte mit Bestand Beschilderung), PDF	0239/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0182/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0182/2020-25 öffnen, PDF	0182/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis genommen.
Bestellung eines Schriftführers sowie einer Vertretung 0183/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0183/2020-25 öffnen, PDF	0183/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Chronologie sowie Mehrbelastungen des Fachbereichs durch das Virus SARS-CoV-2 0343/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0343/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0343/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Entwicklung Zahlen), PDF	0343/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes und Zusammenarbeit mit der Kreispolizeibehörde 0241/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0241/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0241/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag KOD und Polizei geändert), PDF	0241/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.04.2021	Am 29.04.2021 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vorstellung Zentralbereich Wirtschaft und Marketing 0344/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0344/2020-25 öffnen, PDF	0344/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers 0236/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0236/2020-25 öffnen, PDF	0236/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Breitbandausbau 0251/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0251/2020-25 öffnen, PDF	0251/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der Fraktion CDU vom 03.02.2021 zur Prüfung der Durchführbarkeit von Feierabendmärkten 0342/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0342/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0342/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (CDU-Antrag Feierabendmarkt), PDF	0342/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörigen Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder 0237/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0237/2020-25 öffnen, PDF	0237/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der Fraktion AfD vom 30.11.2020 bzgl. der Pressemitteilung vom 24.11.2020 zum Städteförderprogramm 0250/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0250/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0250/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2020_11_30_AfD-Anfrage zum Zentrenmanagement), PDF	0250/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung Zentralbereich NetteService 0345/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0345/2020-25 öffnen, PDF	0345/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
Aufbau einer organisatorischen Struktur zur strategischen Bodenbevorratung 0346/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0346/2020-25 öffnen, PDF	0346/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.04.2021	Am 28.04.2021 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Digitalisierung zur Kenntnis genommen.
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss 0256/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0256/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0256/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (DIN A4_hoch), PDF	0256/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Anfrage eines Bürgers zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches für den Straßenzug „Loirfeld“ in Nettetal, Breyell 0259/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0259/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0259/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lageplan Tempo-30-Zone Loirfeld), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Vorschlag Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches Loirfeld (öffentlich)), PDF	0259/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser durch die NEW NiederrheinWasser GmbH ( Wassergewinnungsanlage Amern) Mitteilung zum Sachstand 0276/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0276/2020-25 öffnen, PDF	0276/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur erweiterten Nutzung der Nassabgrabung Leuth durch die Zufuhr zusätzlichen Materials Mitteilung zum Sachstand 0277/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0277/2020-25 öffnen, PDF	0277/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	13.04.2021	Am 13.04.2021 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.