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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Antrag gem. § 24 GO NRW auf Beitritt der Stadt Nettetal in die Organisation "Mayors for Peace" 0232/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0232/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0232/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Mayors for Peace), PDF	0232/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2021 des NetteBetriebs; hier: Änderung Stellenübersicht 2021 0244/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0244/2020-25 öffnen, PDF	0244/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Änderung Stellenplan 2021 0234/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0234/2020-25 öffnen, PDF	0234/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der Fraktion FDP vom 18.12.2020 auf Rückzahlung und Nichterhebung der Gewerbesteuervorauszahlungen. 0230/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0230/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0230/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (FDP Antrag Gewerbesteuer), PDF	0230/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Fortschreibung über die sogenannte Veränderungsliste 0235/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0235/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0235/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021_Veränderungsliste_20200210), PDF	0235/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Mietspiegel 2021 0228/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0228/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0228/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Mietrichtwerte), PDF	0228/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2021; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService 0229/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0229/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0229/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021E_NetteService), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021_Pensionen und Beihilfe Veränderungsliste), PDF	0229/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	11.03.2021	Am 11.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Wirtschaftsplan 2021 - Vorzeitige Mittelfreigaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 0224/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0224/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0224/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WP 2021-Vorzeitige Mittelfreigaben), PDF	0224/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Errichtung einer Leichtathletikanlage in Hinsbeck und zukünftige Sportförderung 0143/2020-25/2 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0143/2020-25/2 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0143/2020-25/2 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Brief Herrn Küsters), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (650_KS_DIN276_20190829), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Belegungsplan Stadion Hinsbeck.xlsx), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellungnahme des Stadtsportverbandes vom 10.12.2020), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Neue Kostenschätzung vom 02.12.2020), PDF	0143/2020-25/2	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Bestellung einer Schriftführerin und zwei Schriftführern 0164/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0164/2020-25 öffnen, PDF	0164/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden 0165/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0165/2020-25 öffnen, PDF	0165/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen, bei 1 Enthaltung.
Raumluftfilter in Schulen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2020 0125/2020-25/3 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0125/2020-25/3 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0125/2020-25/3 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag auf Anschaffung von Raumluftfiltern), PDF	0125/2020-25/3	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss während der epidemischen Lage 0132/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0132/2020-25 öffnen, PDF	0132/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Errichtung einer Leichtathletikanlage in Hinsbeck und zukünftige Sportförderung 0143/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0143/2020-25/1 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0143/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Brief Herrn Küsters), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (650_KS_DIN276_20190829), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Belegungsplan Stadion Hinsbeck.xlsx), PDF	0143/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Errichtung eines Frauenhauses vom 19.02.2019 0217/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0217/2020-25 öffnen, PDF	0217/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Hallennutzungsgebühren 2019 0220/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0220/2020-25 öffnen, PDF	0220/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben "Errichtung eines Horizontalumschlagterminals für den kombinierten Verkehr" der CargoBeamer Terminal GmbH in Nettetal-Kaldenkirchen; Hier: Stellungnahme der Stadt Nettetal 0222/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0222/2020-25 öffnen, PDF	0222/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen 2021 für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren sowie die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung. 0154/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0154/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 0154/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (2. ÄS Unterkünfte Asyl), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (12. ÄS Abfallgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (35. ÄS Straßenreinigungsgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (9. ÄS Gewässergebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (40. ÄS Krankenkraftwagen), PDF	0154/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder 0203/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0203/2020-25 öffnen, PDF	0203/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushalt 2021 - Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 0211/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0211/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0211/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021_Veränderungsliste 20201123), PDF	0211/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2019 0146/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0146/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0146/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_Nachkalkulation Rettungsdienst 2019), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Nachkalkulation2019_Abfall), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102_Nachkalkulation2019_Straßenreinigung), PDF	0146/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnungen 2021 für die Benutzung der Krankenkraftwagen, die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler, die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren, die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren sowie die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung. 0147/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0147/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 0147/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (050302_Unterkünfte Asyl 2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_Rettungsdienst 2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Abfallgebühren 2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102_Straßenreinigungsgebühren 2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (130301_Gewässergebühren 2021), PDF	0147/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Haushalt 2021 – Vorzeitige Mittelfreigaben im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 0195/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0195/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0195/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2021E_Anlage vorzeitige Mittelfreigaben), PDF	0195/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Kreisumlage und Mehrbelastung VRR 0162/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0162/2020-25 öffnen, PDF	0162/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Pandemiebedingte überplanmäßige Aufwendungen im Rettungsdienst 0214/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0214/2020-25 öffnen, PDF	0214/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	15.12.2020	Am 15.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.