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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024 1017/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1017/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1017/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2022 11 15 Belegung Meldung zum 15 3 2023), PDF	1017/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.12.2022	Am 14.12.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Siehe TOP Ö 2.1.
Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 Hier: Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität 0919/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0919/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0919/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH-Entwurf 2023_Produkt 9, 12, 13), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH-Entwurf 2023_Produkt 10), PDF	0919/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bürgerantrag bezüglich des Aufstellens von Blumenkübeln am Übergang Sassenfeld/ Sassenfelder Kirchweg sowie Einrichtung von versetztem Parken auf dem Sassenfelder Kirchweg 0990/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0990/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0990/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bürgerantrag 06.09.2022), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Begründung), PDF	0990/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept 1018/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1018/2020-25 öffnen, PDF	1018/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ Erneuerung des Offenlegungsbeschlusses gemäß § 3 (2) BauGB 1009/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1009/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1009/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Lo-286 "Kempener Straße/Eichenstraße"), PDF	1009/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.12.2022	Am 07.12.2022 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Forstwirtschaftsplan 2023 0862/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0862/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0862/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (WiPla Stadt Nettetal 2023-Stellungnahme-BSKS.doc), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Forstwirtschaftsplan 2023 mit eingearbeiteten Vorschlägen der Biostation), PDF	0862/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Friedhofsangelegenheiten 0951/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0951/2020-25 öffnen, PDF	0951/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2021 des NetteBetriebes 0864/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0864/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0864/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (NetteBetrieb Prüfungsbericht 31.12.2021), PDF	0864/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2021 0870/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0870/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0870/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nachkalkulation 2021), PDF	0870/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Änderung Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Nettetal vom 13.12.2006 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2017 0956/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0956/2020-25 öffnen, PDF	0956/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Forstwirtschaftsplan 2023 0862/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0862/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0862/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WiPla Stadt Nettetal 2023-Stellungnahme-BSKS.doc), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Forstwirtschaftsplan 2023 mit eingearbeiteten Vorschlägen der Biostation), PDF	0862/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	01.12.2022	Am 01.12.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2023 hier: Veränderungen zum Haushaltsentwurf 0843/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0843/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0843/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023_Veränderungsliste HFA 29.11.2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023_Gesamtergebnis-finanzplan HFA 29.11.2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023_Satzung HFA 29.11.2022), PDF	0843/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion Zero Waste 0991/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0991/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0991/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag zero waste), PDF	0991/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Zur Schaustellung von Tieren anlässlich des Ferkesmarktes 1014/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1014/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1014/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Ferkesmarkt), PDF	1014/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Dringlichkeit nach § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung des Bevölkerungsschutzkonzeptes innerhalb der Stadt Nettetal im Rahmen der Dringlichkeit nach § 60 Absatz 1 GO NRW 1003/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1003/2020-25 öffnen, PDF	1003/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anträge der CDU-Fraktion: - Dauerhafter Verzicht auf die Erhebung von Markt- und Sondernutzungsgebühren - Prüfauftrag zur möglichen Attraktivierung der Feierabendmärkte durch ein verbessertes Angebot - Prüfauftrag zur möglichen Bündelung der Organisation der Wochen- und Feierabendmärkte in einem Fachbereich 1007/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1007/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1007/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag Attraktivierung Märkte), PDF	1007/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Zu 1: Einstimmig beschlossenZu 2: Einstimmig beschlossenZu 3: Mehrheitlich beschlossen, 18 Ja-Stimmen, 2…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen" 0997/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0997/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0997/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gemeinsamer Antrag Partizipation Jugend), PDF	0997/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Gewährung eines Zuschusses für die Verwendung von Stoffwindeln 1006/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1006/2020-25 öffnen, PDF	1006/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der Grüne Fraktion vom 16.11.2022 zum Thema emissionsfreie Mobilität und Neubeschaffung Fahrzeuge Feuerwehr 1016/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1016/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1016/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage Neuanschaffung Feuerwehrfahrzeuge), PDF	1016/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.11.2022	Am 29.11.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD Fraktion im Rat der Stadt Nettetal auf Errichtung von Insektenhotels in den Stadtteilen 0970/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0970/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0970/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (SPD Antrag zur Errichtung von Insektenhotels in den Stadtteilen), PDF	0970/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Baumfällungen und Rückschnitte 0972/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0972/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0972/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bereisung 17-Oktober-2022 mit Anmerkungen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Abgestorbene Bäume 2021), PDF	0972/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Überblick Klimaschutzmaßnahmen 0920/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0920/2020-25 öffnen, PDF	0920/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 Hier: Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz 0921/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0921/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0921/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023E_FB61 Produkt 140101), PDF	0921/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag der Grünen-Fraktion zur Einführung eines Förderprogramms für Photovoltaik-Balkonmodule 0974/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0974/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0974/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag), PDF	0974/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	24.11.2022	Am 24.11.2022 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Amtliche Schulstatistik zum 15.10.2022 0913/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0913/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0913/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Amtliche Schulstatistik zum 15.10.2022), PDF	0913/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	23.11.2022	Am 23.11.2022 im Ausschuss für Schule und Sport zur Kenntnis genommen.