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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beratung über den Haushaltsentwurf 2023 für den Bereich Städtepartnerschaften 0886/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0886/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0886/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023E_NetteZentrale 040102), PDF	0886/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	10.11.2022	Am 10.11.2022 im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften einstimmig beschlossen.
Haushalt 2023/2024 hier: Berechtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 0910/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0910/2020-25 öffnen, PDF	0910/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	10.11.2022	Am 10.11.2022 im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht Städtepartnerschaften 0949/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0949/2020-25 öffnen, PDF	0949/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.11.2022	Am 10.11.2022 im Ausschuss für Kultur und Städtepartnerschaften einstimmig beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Neuplanung der Elektroinstallationen am Werner-Jaeger-Gymnasium in Nettetal-Lobberich 0967/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0967/2020-25 öffnen, PDF	0967/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	09.11.2022	Am 09.11.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einbringung Abwasser- und Niederschlagsbeseitigungskonzept Fortschreibung 2022 – 2027 0966/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0966/2020-25 öffnen, PDF 52 Anlagen zu 0966/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2022-03-16 Bericht ABK + NBK 2022-2027), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 0 Übersichtsplan), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 1 Kaldenkirchen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 2 Leuth), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 3 Breyell_Schaag), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 4 Breyell_Leutherheide), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 5 Dyck), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 6 Lobberich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 7 Hinsbeck), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ABK Plan 8 Netzoptimierung Kaldenkirchen), PDF Alle 52 Anlagen beim Vorgang	0966/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.11.2022	Am 09.11.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Einbringung des Wirtschaftsplanes 2023 des NetteBetriebs – Stellenplan 0957/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0957/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0957/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellenplan NetteBetrieb 2023), PDF	0957/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	09.11.2022	Am 09.11.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Fertigstellung des Neubaus Multifunktionsschwimmbad 0968/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0968/2020-25 öffnen, PDF	0968/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	09.11.2022	Am 09.11.2022 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen 0979/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0979/2020-25 öffnen, PDF	0979/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Gremienumbesetzungen 0964/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0964/2020-25 öffnen, PDF	0964/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Breyell, Lobberich und Kaldenkirchen 0946/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0946/2020-25 öffnen, PDF 20 Anlagen zu 0946/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Antrag verkaufsoffener Sonntag Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Begründung Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Handelsverband Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Handwerkskammer Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme kath. Kirche Breyell), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Antrag verkaufsoffener Sonntag Lobberich), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Lobberich), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Handelsverband Lobberich), PDF Alle 20 Anlagen beim Vorgang	0946/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag vom 05.08.2022 zur Ausweisung der Steyler Straße als Anliegerstraße für den Fahrzeugverkehr und Herabsetzung der Geschwindigkeit in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr 0950/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0950/2020-25 öffnen, PDF	0950/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Sachstandsanfrage der CDU-Fraktion zu ihren Anträgen 0958/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0958/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0958/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sachstandsanfrage Anträge), PDF	0958/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushalt 2023; hier: Einbringung des Stellenplans 2023 0887/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0887/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0887/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellenplan 2023 final), PDF	0887/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Freigabe von 3,0 Stellenanteilen für den Aufgabenbereich Wohngeld im Fachbereich 50 Senioren, Wohnen und Soziales im Vorgriff auf den Stellenplan 2023 bzw. zur Erweiterung des Stellenplanes 2022 0952/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0952/2020-25 öffnen, PDF	0952/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Zu 1. :mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. : Einstimmig…
Vorstellung des Partizipationsmanagers 0953/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0953/2020-25 öffnen, PDF	0953/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
Satzung der Stadt Nettetal für die Goerigk-Stiftung in Nettetal; hier: Anpassung des Betrages zu Entscheidungen im Einzelfall und redaktionelle Anpassungen 0856/2020-25/1 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0856/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0856/2020-25/1 Sitzungsvorlage Satzungen (3. Änderungssatzung Goerigk Stiftung), PDF	0856/2020-25/1	Sitzungsvorlage Satzungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund gestiegener Aufwendungen des Kreises Viersen für die Kosten der Kreisleitstelle und die Kosten des Trägers Rettungsdienst 0906/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0906/2020-25 öffnen, PDF	0906/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
14. Änderungssatzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung(Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 18.12.2014 0894/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0894/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0894/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung), PDF	0894/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss 0881/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0881/2020-25/1 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 0881/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (33. Änderung FNP Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (33. Änderung FNP Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ASP I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ASP II), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (33. Änderung FNP Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (33. Änd. FNP Begründung Planfassung), PDF	0881/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 18.12.2014 0895/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0895/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0895/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (8.Änderungssatzung Abfallentsorgung), PDF	0895/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 0880/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0880/2020-25/1 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0880/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 LFB), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 ASP I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 ASP II), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 Südlich Grundschule Happelter Straße Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Sh-291 Südlich Grundschule Happelter Straße Begründung), PDF	0880/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Widmung einer Straße im Stadtgebiet 0840/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0840/2020-25 öffnen, PDF	0840/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	08.11.2022	Am 08.11.2022 im Rat einstimmig beschlossen.
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2023; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben des Fachbereiches 32 0917/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0917/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0917/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2023E_FB3237), PDF	0917/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bürgerantrag vom 05.08.2022 zur Ausweisung der Steyler Straße als Anliegerstraße für den Fahrzeugverkehr und Herabsetzung der Geschwindigkeit in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr 0932/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0932/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0932/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bürgerantrag Steyler Straße geschwärzt), PDF	0932/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ einstimmig beschlossen.
Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan 0940/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 0940/2020-25 öffnen, PDF	0940/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	03.11.2022	Am 03.11.2022 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.