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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2024 1314/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1314/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1314/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gebührenkalkulation Abwasser - Stand 16.11.2023), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Grüne Fraktion Abwassergebühren), PDF	1314/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 1398/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1398/2020-25 öffnen, PDF	1398/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der AfD-Fraktion zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal; insbesondere Ingenhovenpark und Doerkesplatz 1400/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1400/2020-25 öffnen, PDF	1400/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Nettetal 1401/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1401/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1401/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (RPO_Neufassung 2024), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (RPO_Neufassung 2024_Synopse), PDF	1401/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den zweiten Bauabschnitt Umbau der ehemaligen Hauptschule in Kaldenkirchen zu einer Asylunterkunft 1377/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1377/2020-25 öffnen, PDF	1377/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gebühren; Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024 1327/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1327/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1327/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_RD_Gebührenkalkulation 2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (050203_Asyl_Gebührenkalkulation 2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Gebührenkalkulation Abfall 2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102 StrR _Gebührenkalkulation 2024), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (130301_Gewässer_Gebührenkalkulation 2024), PDF	1327/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen im Stadtgebiet Nettetal für den Zeitraum ab 01.01.2025; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Viersen (ABV) 1349/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1349/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1349/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (20231116_örVb Nettetal_Entwurf), PDF	1349/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024 1372/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1372/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1372/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (45. ÄS Krankenkraftwagen), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (5. ÄS Gemeinschaftsunterkünfte), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (15. ÄS Abfallgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (38. ÄS Straßenreinigungsgebühren), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (12. ÄS Gewässergebühren), PDF	1372/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000 1347/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1347/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1347/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Anlage Änderung Satzung Abfallentsorgung), PDF	1347/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2022 1326/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1326/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1326/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (020302_Nachkalkulation Rettungsdienst 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (110101_Nachkalkulation Abfall 2022), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (120102_Nachkalkulation Straßenreinigung 2022), PDF	1326/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1363/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1363/2020-25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 1363/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Schallgutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr ASP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Stellungnhame Starkregen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Br-292 Lobbericher Straße Hühr Begründung), PDF	1363/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Nettetal (Wettbürosteuersatzung) vom 13.07.2018 1345/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1345/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1345/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Anlage Aufhebung Satzung Wettbürosteuer), PDF	1345/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal 1362/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1362/2020-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1362/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Antrag der Grünen-Fraktion), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Antrag der WIN-Fraktion), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellplatzsatzung i. d. F. d. 1. Änderung), PDF	1362/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1.) Einstimmig42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2.) mehrheitlich…
Straßen- und Wegekonzept 2024 1364/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1364/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1364/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Straßen- und Wegekonzept 2024), PDF	1364/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
13. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 1311/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1311/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1311/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwassergebühren, in der Stadt Nettetal), PDF	1311/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022 1313/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1313/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1313/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2023 10 26 Kalkulation BA), PDF	1313/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Nachkalkulation Abwassergebühren 2022 1228/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1228/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1228/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022), PDF	1228/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Wirtschaftsplan 2024 für den NetteBetrieb 1367/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1367/2020-25 öffnen, PDF	1367/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1.) mehrheitlich beschlossen24 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2.)…
Jahresabschluss 2022 des NetteBetriebes 1334/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1334/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1334/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022), PDF	1334/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
8. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 1312/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1312/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1312/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (2023 10 17 8.ÄS Friedhofsgebühren), PDF	1312/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal 1271/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1271/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1271/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Synopse Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Ordnungsbehördliche Verordnung Aufrechterhaltung Sicherheit und Ordnung), PDF	1271/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Errichtung einer Offenen Ganztagsschule an der KGS Schule am Königsbach 1344/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1344/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1344/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag auf Einrichtung OGS KGS KK), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Beschluss der Schulkonferenz zur Einrichtung einer OGS), PDF	1344/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.12.2023	Am 19.12.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der CDU –Fraktion vom 06.09.2023 zur Attraktivitätssteigerung des Spiel- und Bolzplatzes „ Vierlinden“, hier Punkt 1 und 2 1332/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1332/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1332/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (CDU Antrag Attraktiviätssteigerung Spielplatz Vierlinden), PDF	1332/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.12.2023	Am 13.12.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt2 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin 1308/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1308/2020-25 öffnen, PDF	1308/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.12.2023	Am 13.12.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes; hier: Einbringung des Haushaltes für den Fachbereich 51 für das Jahr 2024 1352/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1352/2020-25 öffnen, PDF	1352/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	13.12.2023	Am 13.12.2023 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.