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Vorgänge
Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.
| Vorgang | Vorlagen-Nr. | Typ | Datum | Stand | Merken |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
1462/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1462/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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2. Änderung des Bebauungsplans Hi-189 "Glabbach"
1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
1431/2020-25/1
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1431/2020-25/1 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW;
hier: Anregung auf Untersagung der „Ferkelrennen“ anlässlich des Ferkesmarktes
1451/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1451/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Sachstand zur Einrichtung eines Systems zur Qualitätssicherung und -verbesserung in der Revision
1445/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1445/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Haushaltssatzung der Stadt Nettetal für das Jahr 2024;
hier: Haushaltsverfügung des Landrates vom 12.01.2024
1415/2020-25
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Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung
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1415/2020-25 | Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Teilnahme an der "Fairtrade Towns-Kampagne" (Kampagne der Fairhandels-Städte)
1432/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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1432/2020-25 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1) mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2) Einstimmig… |
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Mitteilungen der Verwaltung;
hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2023
1448/2020-25
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Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung
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1448/2020-25 | Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Verleihung Heimatpreis 2024
1441/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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1441/2020-25 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Aufhebung des Sperrvermerkes für die Maßnahme 9008/2023/19 Asylunterkünfte von-Waldois-Str. aus dem Wirtschaftsplan des NetteBetriebes für das Jahr 2024
1453/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1453/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzungen
1450/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1450/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
1456/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1456/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
1455/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1455/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Ausschuss- und Gremienbesetzungen;
hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
1437/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1437/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen über eine gemeinsame interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
1440/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
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1440/2020-25 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen44 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
1447/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1447/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Beschlüsse aus den Fachausschüssen;
hier: Die Anträge der AfD-Fraktion vom 11. Und 12.07.2023 zur Spielplatzsituation in Nettetal
1458/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1458/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat zur Kenntnis genommen. |
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Übertragung der Entscheidungsbefugnis bei der Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister / die Bürgermeisterin
1416/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1416/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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2. Änderung des Bebauungsplans Hi-189 "Glabbach"
1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
1431/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1431/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: siehe TOP 14.1. |
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35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Kölsumer Feld)
- Aufstellungsbeschluss
1438/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1438/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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36. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergiebereich Happelter)
1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
1439/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1439/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen). |
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Bebauungsplan Ka-297 "Nordwestlich Montel-Allee"
Aufstellungsbeschluss
Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
1436/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1436/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Gebietsabgrenzung für das Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB in Kaldenkirchen
1449/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1449/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept
1446/2020-25
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
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1446/2020-25 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Straßenausbau des Trappistenweges in
Nettetal-Kaldenkirchen
1428/2020-25
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen
Vorlage 1428/2020-25 öffnen,
PDF
1 Anlage zu 1428/2020-25 |
1428/2020-25 | Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen | Am 19.03.2024 im Rat einstimmig beschlossen. |
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Erstellung eines Lärmaktionsplanes der 4. Stufe für die Stadt Nettetal
1) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der 1. Phase
2) Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs
3) Beschluss zur Durchführung der 2. Phase einer Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
1430/2020-25/1
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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen
Vorlage 1430/2020-25/1 öffnen,
PDF
1 Anlage zu 1430/2020-25/1 |
1430/2020-25/1 | Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen | Am 14.03.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen. |
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