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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25 1353/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1353/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1353/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage zu Punkt 1. Belegung Meldung zum 15.03.2024), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage zu Punkt 4. Erlass zur Auslegung § 55 Abs. 2 S. 2 KiBiz), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anlage zu Punkt 5. Übersicht zur Flexibilisierung), PDF	1353/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.12.2023	Am 13.12.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: zu 1) - 5) einstimmig beschlossenzu 6a) mehrheitlich beschlossen 10 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 3…
Die Anträge der AfD-Fraktion vom 11. Und 12.07.2023 zur Spielplatzsituation in Nettetal. 1382/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1382/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1382/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Sonnenschutz Spielplätze 07-23.pdf), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Spielplätze 07-23.pdf), PDF	1382/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	13.12.2023	Am 13.12.2023 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Haushalt 2024; Sachstand zur Haushaltsberatung – Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 1272/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1272/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1272/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2024_Veränderungsliste 20231122), PDF	1272/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Vorstellung eines ersten Konzeptes für die Wiedereröffnung der Werner-Jaeger-Halle 1373/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1373/2020-25 öffnen, PDF	1373/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen16 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Haushalt 2024; hier: Änderung zur Einbringung des Stellenplans 2024 1378/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1378/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1378/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellenplan 2024 final), PDF	1378/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Abberufung von Schriftführern/ Bestellung von Schriftführern 1292/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1292/2020-25 öffnen, PDF	1292/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Haushalt 2024; Erhöhung der Realsteuerhebesätze 1320/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1320/2020-25 öffnen, PDF	1320/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt8 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand zero waste 1376/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1376/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1376/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage Sachstand Zero Waste), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Kommunale Einweg-Verpackungssteuer – Kommunen in NRW), PDF	1376/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 Antrag zur Attraktivitätssteigerung des Spiel- und Bolzplatzes „Vierlinden“; hier: Punkt 3 1384/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1384/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1384/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2023_09_06_CDU-Antrag Attraktiviätssteigerung Spielplatz Vierlinden), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2023_12_05_Bestandsbeschilderung Hinsbecker Heide), PDF	1384/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anfrage der Fraktion AFD vom 07.11.2023 bzgl. Kommunaler IT-Sicherheit 1371/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1371/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1371/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage AFD-Fraktion Kommunale IT Sicherheit vom 07.11.2023), PDF	1371/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	05.12.2023	Am 05.12.2023 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Straßenplanung im Bereich des Bebauungsplans Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr“ 1383/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1383/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1383/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lageplan Erschließung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Straßenbau Regelquerprofil), PDF	1383/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Antrag der AFD-Fraktion zur Erstellung eines Straßenzustandsberichtes 1342/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1342/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1342/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der AFD-Fraktion zur Erstellung eines Straßenzustandsberichtes), PDF	1342/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung der Kampagne "Rücksicht macht Wege breit" 1348/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1348/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1348/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der CDU-Fraktion zur Kampagne "Rücksicht macht Wege breit"), PDF	1348/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" 1) Erneuter Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB mit geändertem Geltungsbereich 1355/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1355/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1355/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld), PDF	1355/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Straßenplanung im Bereich des Bebauungsplans Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1375/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1375/2020-25 öffnen, PDF	1375/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 1333/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1333/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1333/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bebauungsplan Ka-56 Wasserstraße), PDF	1333/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1374/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1374/2020-25 öffnen, PDF	1374/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erstellung eines Lärmaktionsplanes der 4. Stufe für die Stadt Nettetal 1) Vorstellung des Entwurfs 2) Beschluss zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 1302/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1302/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1302/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf Lärmaktionsplan 4. Stufe), PDF	1302/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Städtebauliches-freiraumplanerisches Werkstattverfahren Südlich Ingenhovenpark 1357/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1357/2020-25 öffnen, PDF	1357/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	30.11.2023	Am 30.11.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung der Werner-Jaeger-Halle 1396/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1396/2020-25 öffnen, PDF	1396/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die laufende Unterhaltung / Pflege Gebäude 1394/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1394/2020-25 öffnen, PDF	1394/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau der neuen Büroräume Marktstraße 31 in Nettetal-Lobberich 1369/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1369/2020-25 öffnen, PDF	1369/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2024 1314/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1314/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1314/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gebührenkalkulation Abwasser - Stand 16.11.2023), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Grüne Fraktion Abwassergebühren), PDF	1314/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Gestaltung der Platzfläche im Bereich der ehemaligen Pergola am Windmühlenbruch 1341/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1341/2020-25 öffnen, PDF	1341/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mittelübertragung Erschließung Br-292 - Lobbericher Straße-Hühr 1294/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1294/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1294/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2023-10-16 Lageplan Erschließung Br-292 - Lobbericher Straße-Hühr), PDF	1294/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	29.11.2023	Am 29.11.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.