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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Ausbau einer neuen Urnenstelenanlage sowie von Urnenwahlgräbern auf dem Friedhof in Nettetal-Lobberich 1637/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1637/2020-25 öffnen, PDF	1637/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	01.10.2024	Am 01.10.2024 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Nebenkosten 1643/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1643/2020-25 öffnen, PDF	1643/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	01.10.2024	Am 01.10.2024 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Vorstellung des Verfahrenslotsen und inhaltliche Schwerpunkte seiner Arbeit 1599/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1599/2020-25 öffnen, PDF	1599/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung der Poollösung an der katholischen Grundschule Hinsbeck und ein weiterer Ausblick an Nettetaler Schulen 1601/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1601/2020-25 öffnen, PDF	1601/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes; hier: Einbringung des Haushaltes für den Fachbereich 51 für das Jahr 2025 1588/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1588/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1588/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf Haushalt 2025 - Auszug FB51), PDF	1588/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024 hier: Zuschuss für die Flexibilisierung der Betreuungszeiten für das Kindergartenjahr 2023/24 1589/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1589/2020-25 öffnen, PDF	1589/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung der neuen Teamleitung für den Allgemeinen Sozialen Dienst und die Eingliederungshilfe sowie Information über die Personalbesetzung in beiden Abteilungen. 1614/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1614/2020-25 öffnen, PDF	1614/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	25.09.2024	Am 25.09.2024 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 1594/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1594/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1594/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Haushaltsentwurf 2025 Stadt Nettetal), PDF	1594/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP sowie Antrag der SPD auf ganzheitliche Organisationsuntersuchung 1622/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1622/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1622/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (CDU FDP ganzheitliche Organisationsuntersuchung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Änderungsantrag CDU und FDP), PDF	1622/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. Änderung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" 1263/2020-25/2 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1263/2020-25/2 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1263/2020-25/2 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Änderungssatzung OGS Elternbeiträge), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (OGS Elternbeitragssatzung inklusive 3. Änderung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (AfD-Antrag -Vorschlag Elternbeiträge), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (AfD-Antrag - Beitragstabelle), PDF	1263/2020-25/2	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 1594/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1594/2020-25 öffnen, PDF	1594/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht New Work 1618/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1618/2020-25 öffnen, PDF	1618/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf alle derzeit absehbaren Investitionsvorhaben in dem Zeitraum von 2024 bis 2033 eine Finanzplanung zu erstellen 1620/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1620/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1620/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Übersicht Maßnahmen 500T€+), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (CDU Antrag vom 31.05.2024.pdf), PDF	1620/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -Landespersonalvertretungsgesetz - (LPVG) 1592/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1592/2020-25 öffnen, PDF	1592/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 1619/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1619/2020-25 öffnen, PDF	1619/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Erlass einer Änderungsverordnung zu einer ordnungsbehördlichen Verordnung hier: Ergänzungsantrag zur Dauerverordnung der Stadt Nettetal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich wiederkehrenden Veranstaltungen 1603/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1603/2020-25 öffnen, PDF 14 Anlagen zu 1603/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ordnungsbehördliche Verordnung inkl. 1. Änderung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Adventsmarkt), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Ferkesmarkt), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Möhrenfest), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Nettetal-Tag), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lobberich Aufstellungsorte Breyeller Straße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ergänzungsantrag verkaufsoff. Sonntage Lobberich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Handwerkskammer), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme IHK), PDF Alle 14 Anlagen beim Vorgang	1603/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP sowie Antrag der SPD auf ganzheitliche Organisationsuntersuchung 1622/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1622/2020-25 öffnen, PDF	1622/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld / Heuacker) 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 1595/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1595/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1595/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 37.Änderung FNP), PDF	1595/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB 1605/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1605/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1605/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF	1605/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
6. Änderung des Bebauungsplans Le-169 „Ortskern Leuth“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB 1609/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1609/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1609/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 6. Änderung Bebauungsplan Le-169), PDF	1609/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Br-298 "Südlich Onnert" Aufstellungsbeschluss 1596/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1596/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1596/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Br-298 "Südlich Onnert"), PDF	1596/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	19.09.2024	Am 19.09.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Sachstandbericht Starkregenrisikomanagement 1602/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1602/2020-25 öffnen, PDF	1602/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	10.09.2024	Am 10.09.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht Städtebauförderung – ISEK Kaldenkirchen 1604/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1604/2020-25 öffnen, PDF	1604/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	10.09.2024	Am 10.09.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Le-276 "Gewerbegebiet Am Hotschgraf" Erneuter Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB 1608/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1608/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1608/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Le-276 GE Am Hotschgraf - Geltungsbereich), PDF	1608/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	10.09.2024	Am 10.09.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 1585/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1585/2020-25 öffnen, PDF	1585/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).