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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung 1584/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1584/2020-25 öffnen, PDF	1584/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung stimmberechtigte und beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 1552/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1552/2020-25 öffnen, PDF	1552/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
3. Änderung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" 1263/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1263/2020-25/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1263/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Änderungssatzung OGS Elternbeiträge), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (OGS Elternbeitragssatzung inklusive 3. Änderung), PDF	1263/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2023 der Stadt Nettetal hier: Einbringung des Entwurfes 1574/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1574/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1574/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Jahresabschluss 2023 Entwurf - ohne Teilrechnungen), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Jahresabschluss 2023 Entwurf_Gesamtrechnung), PDF	1574/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Antrag der Grünen Fraktion zur Gründung eines Klimabeirats für Nettetal 1581/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1581/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1581/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Klimabeirat), PDF	1581/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 4. Änderung vom 09.12.2016 1546/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1546/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1546/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Synopse 5. Änderung Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse 5. Änderung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse vom 14.09.2005 inkl. 5.Änderung), PDF	1546/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2023 der Stadt Nettetal hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1576/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1576/2020-25 öffnen, PDF	1576/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Jahresabschlüsse 2021 und 2022 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses 1569/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1569/2020-25 öffnen, PDF	1569/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf alle derzeit absehbaren Investitionsvorhaben in dem Zeitraum von 2024 bis 2033 eine Finanzplanung zu erstellen 1580/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1580/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1580/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (CDU-Antrag Finanzplanung Investitionsvorhaben), PDF	1580/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Verkleinerung des Rates 1583/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1583/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1583/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (WIN-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Hauptsatzung vom 14.09.2005 inkl. 22. Änderungssatzung), PDF	1583/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt14 Ja-Stimme(n), 31 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Nettetaler Sportthesen für das zu erstellende Sportkonzept 1493/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1493/2020-25/1 öffnen, PDF	1493/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Der Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal, eine Überarbeitung und Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen und im Angebotes Offenen Ganztags an den Grundschulen in Nettetal zeitnah umzusetzen 1579/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1579/2020-25 öffnen, PDF	1579/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU–Fraktion vom 06.09.2023 zur Attraktivitätssteigerung des Spiel- und Bolzplatzes „Vierlinden“ auf der Heide in Nettetal–Hinsbeck. 1578/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1578/2020-25 öffnen, PDF	1578/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausbau des Schulstandortes Schaag 1484/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1484/2020-25/1 öffnen, PDF	1484/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einführung einer Übernachtungssteuer 1582/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1582/2020-25 öffnen, PDF	1582/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2022 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Bürgermeisters 1541/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1541/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1541/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bestätigungsvermerk zum Gesamtabschluss 2022), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gesamtabschluss 2022 der Stadt Nettetal. Die Unterlagen können im Ratsinformationssystem abgerufen werden.), PDF	1541/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Lo-286 „Kempener Straße/Eichenstraße“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1570/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1570/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1570/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo286 Kempener Straße-Eichenstraße - Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo286 Kempener Straße-Eichenstraße - Lärmgutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo286 Kempener Straße-Eichenstraße - Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo286 Kempener Straße-Eichenstraße - Bebauungsplan), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo286 Kempener Straße-Eichenstraße - ASP), PDF	1570/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Erstellung des Lärmaktionsplanes der 4. Runde für die Stadt Nettetal Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange aus der 2. Phase Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Nettetal 1532/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1532/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1532/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lärmaktionsplan 4. Stufe), PDF	1532/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss 1558/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1558/2020-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1558/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bebauungsplan Ka-56 Wasserstraße - Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-56 Wasserstraße - Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-56 Wasserstraße - Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-56 Wasserstraße - Schalltechnische Untersuchung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-56 Wasserstraße - Bodengutachten), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-56 Wasserstraße - ASF), PDF	1558/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1567/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1567/2020-25 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 1567/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - Bebauungsplan), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - Begründung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - LBP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - ASP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - Faunistische Erfassungen), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - Boden und Baugrunduntersuchung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-283 Modellsiedlung Juiser Feld - Verkehr), PDF	1567/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines Ticketsystems 1547/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1547/2020-25 öffnen, PDF	1547/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Beitritt der Stadt Nettetal zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" 1553/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1553/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1553/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Flyer), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (EAF-Gemeinsame_Erklaerung), PDF	1553/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat einstimmig beschlossen.
Neukalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2020 und 2021 sowie 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren der Stadt Nettetal 1505/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1505/2020-25 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1505/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (14. Änderungssatzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühr 2020), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühr 2020 (Neukalkulation)), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühr 2021), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühr 2021 (Neukalkulation)), PDF	1505/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	04.07.2024	Am 04.07.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Raumverträglichkeitsprüfung für die geplanten Offshore-Netzanbindungssysteme der „Windader West“ 1577/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1577/2020-25/1 öffnen, PDF	1577/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.06.2024	Am 25.06.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität zur Kenntnis genommen.
35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kölsumer Peschen) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 1573/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1573/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1573/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (35. Änderung FNP - Geltungsbereich), PDF	1573/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	25.06.2024	Am 25.06.2024 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.