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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf transparente Darstellung von Abstimmungsergebnissen in öffentlichen Niederschriften 0109/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0109/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0109/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Transparente Abstimmung.pdf), PDF	0109/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Zu 1. Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. Mehrheitlich…
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Anregung nach § 24 GO NRW zur Fahrbahnsanierung und Überplanung der Buschstraße 1001/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1001/2025-30 öffnen, PDF	1001/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
TV Lobberich / Union Nettetal – Weiteres Vorgehen zur Überlassung der Anlage Stadionstraße 0181/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0181/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0181/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (SSV Stellungnahme), PDF	0181/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Jahresabschluss 2024 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses 1002/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1002/2025-30 öffnen, PDF	1002/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag der SPD-Fraktion zur Geschwindigkeitsreduzierung im Abschnitt Heide 6-7a 1007/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1007/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1007/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der SPD-Fraktion), PDF	1007/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag des TV Lobberich auf Einrichtung von Fahrradbügeln 1008/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1008/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1008/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (TV Lobberich Antrag Fahrradflunder), PDF	1008/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Nettetal zum 31.12.2024 sowie die Entlastung des Bürgermeisters 0165/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0165/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0165/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Nettetal an den Rat zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Jahresabschluss 2024 der Stadt Nettetal (ohne Teilrechnungen). Die Unterlagen können im Ratsinformationssystem abgerufen werden), PDF	0165/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Anregung gemäß §24 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 7 der Hauptsatzung; hier: Antrag des Heimatvereins Lobberland e.V. und der Heimat - und Verkehrsvereine in den Stadtteilen Breyell, Hinsbeck und Kaldenkirchen vom 13.08.2025 Banderolen mit QR-Codes 0020/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0020/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0020/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag Lobberland / Heimatvereine vom 13.08.2025), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag), PDF	0020/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen).
Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 03.12.2025 zur Reduktion des Budgets der Eröffnungsveranstaltungen der Werner-Jaeger-Halle 1006/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1006/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1006/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2025_12_03 Antrag CDU FDP zur Deckelung Kosten Eröffnungsfeier WJH), PDF	1006/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushalt 2026 / 2027 hier: vorzeitige Mittelfreigaben 1005/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1005/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1005/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Einzelfreigaben Rat 17.12.2025), PDF	1005/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Sammlung von Alttextilien; hier: Anpassung des Standortkonzepts zur Festlegung einer Obergrenze für Alttextilien-Sammelcontainer auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet 0090/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0090/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0090/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Plan mit den Standorten der Altkleidercontainer), PDF	0090/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung 0151/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0151/2025-30/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0151/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Musterhauptsatzung_September_2025), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (22. ÄS Hauptsatzung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Synopse Hauptsatzung 22. ÄS), PDF	0151/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gesamtabschluss 2024; hier: Einbringung des Entwurfes 0173/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0173/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0173/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (2024_Entwurf_Gesamtabschluss), PDF	0173/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Antragstellung für das Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Sportstätten 0177/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0177/2025-30 öffnen, PDF	0177/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Nettetal 0166/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0166/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0166/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Rechnungsprüfungsordnung ab 01.01.2026), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Synopse Rechnungsprüfungsordnung vom 01.01.2024 und 01.01.2026), PDF	0166/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
5. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb“ vom 19.12.2007 0084/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0084/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0084/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Änderung_Betriebssatzung-15-Synopse-Endfassung-02-12-2025), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (5.-Änderungssatzung-01-01-2026-Betriebssatzung NetteBetrieb Endfassung-04-12-2025), PDF	0084/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einrichtung zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern Hier: Sachstand, Prognose und Planung 0043/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0043/2025-30 öffnen, PDF	0043/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1. Zur Kenntnis genommenzu 2. Vertagtzu 3. Vertagt.
16. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011 0121/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0121/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0121/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (16. ÄS Abwassergebühren), PDF	0121/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2026 0083/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0083/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0083/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Neues Dokument.pdf), PDF	0083/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren für das Jahr 2026 0122/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0122/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0122/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gebührenkalkulation 2026), PDF	0122/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) 0131/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0131/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0131/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (2025 11 26 Friedhofssatzung vom 02.06.2004 inkl. 10_ÄS.doc), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (2025 11 10 Satzung Synopse Friedhof 2026.docx), PDF	0131/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2024 0081/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0081/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0081/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2025 11 04 NK2024 mit Anlagen), PDF	0081/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
10. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015 0082/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0082/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0082/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (2025 11 25 10.ÄS Friedhofsgebühren.docx), PDF	0082/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Nachkalkulation Abwassergebühren 2024 0123/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 0123/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0123/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nachkalkulation der Abwassergebühren 2024 - Stand 17.07.2025 - Tabellen), PDF	0123/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung 0157/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 0157/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0157/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Konzept mobile Geschwindigkeitsüberwachung), PDF	0157/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	17.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).