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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Neuwahl von Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach 0323/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0323/XI öffnen, PDF	0323/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat zurückgestellt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 14.09.2025 gem. § 21 der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder f 0322/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0322/XI öffnen, PDF	0322/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.12.2025	Am 04.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14.09.2025 sowie die Stichwahl zur Wahl des Oberbürgermeisters am 28.09.2025 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) i.V. m. § 66 Kommunalwahlordnung (KWahlO) 0321/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0321/XI öffnen, PDF	0321/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.12.2025	Am 04.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Haltestellenumbau im Bezirk Süd: Haltestellen Hermann-Löns-Straße und Freiligrathstraße 0260/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0260/XI öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0260/XI Lageplan Haltestelle Freiligrathstraße, PDF Lageplan Haltestelle Hermann-Löns-Straße 1, PDF Lageplan Haltestelle Hermann-Löns-Straße 2, PDF	0260/XI	2.1 - Berichtsvorlage	11.12.2025	Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Haltestellenumbau im Bezirk Ost: Haltestelle Ehrenstraße 0259/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0259/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0259/XI Lageplan Haltestelle Ehrenstraße 1, PDF Lageplan Haltestelle Ehrenstraße 2, PDF	0259/XI	2.1 - Berichtsvorlage	11.12.2025	Am 27.01.2026 in der Bezirksvertretung Ost beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Übersicht zu den in 2025 gefassten Beschlüssen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung und Nachweis zu deren Erledigung 0320/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0320/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0320/XI Beschlussausführungen ASGSG 2025, PDF	0320/XI	2.1 - Berichtsvorlage	10.12.2025	Am 05.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht zu Grundwasserverunreinigungen in Giesenkirchen 0319/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0319/XI öffnen, PDF	0319/XI	2.1 - Berichtsvorlage	10.12.2025	Am 05.02.2026 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht zur Grundwasserverunreinigung in Odenkirchen 0318/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0318/XI öffnen, PDF	0318/XI	2.1 - Berichtsvorlage	10.12.2025	Am 05.02.2026 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen 0315/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0315/XI öffnen, PDF	0315/XI	1.1 - Beratungsvorlage	10.12.2025	Am 04.03.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer.
TOP „Fußläufige Querung Theodor-Heuss-Straße, Antrag der CDU und SPD-Ratsfraktionen vom 18.11.2025 (0271/XI); hier: Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 09.12.2025 0310/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0310/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0310/XI Änderungsantrag zu TOP 42, PDF	0310/XI	3 - Fraktionsantrag	09.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Böllerverbotszonen einrichten; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 07.12.2025 0309/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0309/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0309/XI Böllerverbot, PDF	0309/XI	3 - Fraktionsantrag	09.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
255. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Mönchengladbach „NEW-Busbetriebshof" 0305/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0305/XI öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0305/XI Umrissskizze, PDF Planzeichnung (Vorentwurf), PDF Begründung (Vorentwurf), PDF	0305/XI	1.1 - Beratungsvorlage	09.12.2025	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bebauungsplan Nr. 812/N „NEW-Busbetriebshof" 0304/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0304/XI öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0304/XI Umrissskizze, PDF Planzeichnung (Vorentwurf), PDF Vorhaben- und Erschließungsplan, PDF Begründung (Vorentwurf), PDF	0304/XI	1.1 - Beratungsvorlage	09.12.2025	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Überarbeitung des aktuellen Stadtlogos und Durchführung eines Ideenwettbewerbs zur; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 06.12.2025 0307/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0307/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0307/XI Ratsantrag neues Stadt Logo, PDF	0307/XI	3 - Fraktionsantrag	08.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Beanstandung der Wahlen zur Landschaftsversammlung Rheinland unter TOP 11 lit. a) der Ratssitzung vom 05.11.2025 0302/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0302/XI öffnen, PDF	0302/XI	2.1 - Berichtsvorlage	05.12.2025	Am 10.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Landschaftsversammlung Rheinland; Neuwahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern 0303/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0303/XI öffnen, PDF	0303/XI	1.1 - Beratungsvorlage	04.12.2025	Am 10.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer.
Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren": Schaffung von Innenstadtqualitäten in Wickrath (Quadtstraße) 0300/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0300/XI öffnen, PDF 5 Anlagen zu 0300/XI Anlage 1 - Konzentrationsbereich Wickrath, PDF Anlage 2 - Übersichtsplan Quadtstraße, PDF Anlage 3 - Kostenschätzung, PDF Anlage 4 - Ausstattungselemente, PDF Anlage 5 - Visualisierungen Vorher/Nachher, PDF	0300/XI	1.1 - Beratungsvorlage	03.12.2025	Am 10.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Änderungsantrag Soziale Stadt Gladbach und Westend- Rückgabe Zuwendungsbescheid 04/036/21 – 0297/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0297/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0297/XI 2025-11-30 ÄA Die Linke Hittastraße, PDF	0297/XI	3 - Fraktionsantrag	03.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Siebzehnter Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach 0199/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0199/XI öffnen, PDF	0199/XI	1.1 - Beratungsvorlage	03.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktuelle Baumfällungen in den Stadtbezirken Ost, West, Nord und Süd und Erläuterungen zum derzeitigen Forstwirtschaftsplan 0288/XI · 2.2 - Berichtsvorlage BV Vorlage 0288/XI öffnen, PDF	0288/XI	2.2 - Berichtsvorlage BV	02.12.2025	Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Umfangreicher Bericht zur aktuellen Lage der Asylbewerber/Geflüchteten in Mönchengladbach (Zahlen, Status, Unterbringung, Leistungen, Abschiebungen, Integration, Straffälligkeit, Einbürgerungen); Hier: Fraktionsantrag der AFD vom 01.12.2025 0287/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0287/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0287/XI Schriftliche Ratsanfrage, PDF	0287/XI	3 - Fraktionsantrag	02.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Achtzehnter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung 0241/XI-1 · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0241/XI-1 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 0241/XI-1 18. NT Klärschlammbeseitigungssatzung, PDF 66.2 - 31. NT Kanalbenutzungsgebührensatzung, PDF Anlage 1, PDF Anlage 2, PDF Anlage 3, PDF Anlage 4, PDF Anlage 5, PDF Anlage 6, PDF	0241/XI-1	1.1 - Beratungsvorlage	02.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Benennung eines Kandidaten/einer Kandidatin für die Wahl zur Verbandsversammlung 0282/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0282/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0282/XI Dringlichkeitsentscheidung, PDF	0282/XI	1.1 - Beratungsvorlage	02.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ratsbürgerentscheid über die Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 0198/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0198/XI öffnen, PDF	0198/XI	1.1 - Beratungsvorlage	02.12.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich 0283/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0283/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0283/XI Anlage BKPLÄV_StellungnahmeStadtMG, PDF	0283/XI	1.1 - Beratungsvorlage	01.12.2025	Am 11.12.2025 im Beirat der unteren Naturschutzbehörde mit Stimmenmehrheit beschlossen.