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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bestellung einer Schriftführerin und zwei stellvertretender Schriftführern für die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Mobilität 0146/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0146/XI öffnen, PDF	0146/XI	1.1 - Beratungsvorlage	19.11.2025	Am 27.11.2025 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Geschäftsordnung des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Mönchengladbach 0227/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0227/XI öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0227/XI Anlage 2 - Derzeit geltende Fassung der Geschäftsordnung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde, PDF Anlage 1 - Entwurf neue Geschäftsordnung (P007799237), PDF Anlage 3 - Synopse, PDF	0227/XI	1.1 - Beratungsvorlage	18.11.2025	Am 11.12.2025 im Beirat der unteren Naturschutzbehörde mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Untersuchung der Aufwandssteigerungen im städtischen Haushalt und Identifikation von Konsolidierungspotentialen 0143/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0143/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0143/XI BV 3665-X, PDF Beschluss Rat vom 11.12.2024 zur BV 3665-X, PDF	0143/XI	2.1 - Berichtsvorlage	18.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Beauftragung eines wissenschaftlichen Institutes zur Konzepterstellung für marginalisierte Menschen im öffentlichen Raum, hier: Vorstellung der GISS e.V. und Besetzung der politischen Begleitkommission 0211/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0211/XI öffnen, PDF	0211/XI	1.1 - Beratungsvorlage	17.11.2025	Am 27.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Wahl einer oder mehrerer Vertreterinnen bzw. Vertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss 0253/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0253/XI öffnen, PDF	0253/XI	1.1 - Beratungsvorlage	17.11.2025	Am 10.12.2025 im Hauptausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Sicherstellung der ÖPNV-Anbindung der Honschaft Dohr während der laufenden Straßenbauarbeiten 0252/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0252/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0252/XI Fraktionsantrag, PDF	0252/XI	3 - Fraktionsantrag	17.11.2025	Am 28.01.2026 in der Bezirksvertretung Süd beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.500.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung" 0246/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0246/XI öffnen, PDF	0246/XI	1.1 - Beratungsvorlage	17.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Bestellung der Schriftführenden für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Mönchengladbach 0002/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0002/XI öffnen, PDF	0002/XI	1.1 - Beratungsvorlage	17.11.2025	Am 10.12.2025 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW) 0251/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0251/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0251/XI Kommunale Pflegeplanung2025-2028_vfinal, PDF	0251/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Musikschule: Rückblick 2025 und Ausblick 2026 0250/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0250/XI öffnen, PDF	0250/XI	2.1 - Berichtsvorlage	14.11.2025	Am 03.02.2026 im Ausschuss für Kultur beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Wahl der beratenden Mitglieder für den Seniorenrat 0249/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0249/XI öffnen, PDF	0249/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.11.2025	Am 27.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Interkommunaler emissionsfreier Busbetriebshof (IEB) der NEW mobil & aktiv Gesellschaften auf dem Gelände 0248/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0248/XI öffnen, PDF	0248/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachbenennung eines ausgeschiedenen Mitglieds für den Lärmschutzbeirat am Verkehrslandeplatz Mönchengladbach 0205/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0205/XI öffnen, PDF	0205/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zuschussvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach §§ 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Verein Wohlfahrt e. V. und dem Katholischen Verein für soziale Dienste Rh 0171/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0171/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0171/XI Leistungsbeschreibung SKM, PDF Leistungsbeschreibung Verein Wohlfahrt, PDF	0171/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW "Reiningung der Louise-Gueury-Straße" 0245/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0245/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0245/XI Eingabeschreiben geschwärzt, PDF	0245/XI	1.1 - Beratungsvorlage	13.11.2025	Am 10.12.2025 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Barrierefreiheit im ÖPNV – Umsetzung des Nahverkehrsplans 0242/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0242/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0242/XI 0242-XI Antrag Barrierefreiheit ÖPNV 11 11 025, PDF	0242/XI	3 - Fraktionsantrag	13.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Bestellung der Schriftführung und dessen Vertretung für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft sowie Tonaufzeichnungen der Sitzungen 0174/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0174/XI öffnen, PDF	0174/XI	1.1 - Beratungsvorlage	13.11.2025	Am 04.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die "Arbeitsgemeinschaft Schuldenberatung der Freien Wohlfahrtsverbände e.V." 0157/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0157/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0157/XI Schuldnerberatung Leistungsbeschreibung ab 01.01.2026, PDF	0157/XI	1.1 - Beratungsvorlage	13.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Bestellung einer Schriftführung für die Sitzungen des Ausschusses für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz 0240/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0240/XI öffnen, PDF	0240/XI	1.1 - Beratungsvorlage	12.11.2025	Am 26.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich der im Bereich Frimmersdorf (Garzweiler I) erfolgten Anpassungen - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach 0237/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0237/XI öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0237/XI Anlage2_BKPÄV GRZ II_Offenlage_BekanntmachungstextMG, PDF Anlage3_BKPÄV GRZII_Anschreiben_TöB_Aufstellungsverfahren, PDF Anlage1_BVL0237XI_StellungnahmeMG, PDF Braunkohle 20251127_AUM_BVL0237XI_BKPLÄV_Präsentation, PDF	0237/XI	1.1 - Beratungsvorlage	12.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH 0235/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0235/XI öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0235/XI Entwurf Gesellschaftsvertrag Trinkwasserfernleitung, PDF Marktanalyse Trinkwassesrverbundleitung Niederrhein GmbH, PDF 25-12-02 Stellungnahme IHK 107GO Trinkwasserverbundltg Ndrhn, PDF Stellungnahme Kreishandwerkerschaft, PDF	0235/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wirtschaftsplan 2026 der mags AöR 0232/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0232/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0232/XI BV mags W-Plan 2026 endg., PDF	0232/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), Neunter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung - A 0231/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0231/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0231/XI VR 18.11.2025_TOP 7 Abfall-, Abfallgebührensatzung, Benutzungsordnung, PDF	0231/XI	2.1 - Berichtsvorlage	11.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Neunter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 0229/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0229/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0229/XI VR 18.11.2025_TOP 8 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, PDF	0229/XI	2.1 - Berichtsvorlage	11.11.2025	Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Nutzung einer Grünfläche im geschützten Landschaftsbestandteils LB 12 – Grünland und Obstbestände um Schelsen 0222/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0222/XI öffnen, PDF 5 Anlagen zu 0222/XI Anlage 1 - LP Festsetzungskarte I, PDF Anlage 2 - Auszug Luftbild, PDF Anlage 3 - Begrünungsplan, PDF Anlage 4 - Standortfotos, PDF Anlage 5 - Bauzeichnung bauliche Anlagen, PDF	0222/XI	1.1 - Beratungsvorlage	11.11.2025	Am 11.12.2025 im Beirat der unteren Naturschutzbehörde beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.