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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2021 - 2025 105 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 105 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 105 /XI. Drucksache XI. (Kinder- und Jugendförderplan 2021 - 2025), PDF	105 /XI.	Drucksache XI.	17.03.2021	Am 17.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angebot in der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2021/2022 als Grundlage zur Beantragung von Landeszuschüssen 106 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 106 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 106 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersicht Kindpauschalen je Kita), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Übersicht Finanzierung), PDF	106 /XI.	Drucksache XI.	17.02.2021	Am 17.02.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewährung eines Zuschusses für das Projekt Move Factory 109 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 109 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 109 /XI. Drucksache XI. (Antrag), PDF	109 /XI.	Drucksache XI.	17.02.2021	Am 17.02.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gewährung einer Grundförderung an den Theater im Fluss e.V. 108 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 108 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 108 /XI. Drucksache XI. (Antrag), PDF Drucksache XI. (Jahresbericht 2020), PDF Drucksache XI. (Schreiben vom 06.01.2021), PDF	108 /XI.	Drucksache XI.	17.02.2021	Am 17.02.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weitere Flexibilisierung von Betreuungszeiten 107 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 107 /XI. öffnen, PDF	107 /XI.	Drucksache XI.	17.02.2021	Am 17.02.2021 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus hier: Änderung der Bestellung des Bürgermeisters 103 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 103 /XI. öffnen, PDF	103 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume hier: Umsetzung in Olmer Straße (Kellen), Spielstraße Friedrich-Ebert-Ring und Uhlandstraße 104 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 104 /XI. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 104 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Plan Olmestraße), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Bewertungsbogen Olmerstraße), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Plan Spielstraße), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Bewertungsbogen Spielstraße), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 Plan Uhlandstraße), PDF Drucksache XI. (Anlage 6 Bewertungsbogen Uhlandstraße), PDF	104 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan Nr. 2-310-0 für den Bereich Van-Houten-Straße/ Medline-Straße/ Wilhelm-Sinsteden-Straße/ Hermann-Pardun-Straße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 98 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 98 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 98 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1_Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2_Bebauungsplanentwurf), PDF	98 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße/ Burg Ranzow im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahren und Beschluss der Offenlage 97 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 97 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 97 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersicht), PDF Drucksache XI. (4-346-0 HFA Einleitung), PDF	97 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-314-1 für den Bereich Wagnerstraße/ Beethovenstraße hier: Satzungsbeschluss 99 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 99 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 99 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan 1-314-1), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf 1-314-1), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung der Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen Offenlage), PDF	99 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
130. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Lise-Meitner-Straße/ Briener Straße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 101 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 101 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 101 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersicht), PDF Drucksache XI. (Anage 2 Planzeichnung 130. FNP Änderung), PDF	101 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für die Jahre 2018 und 2019 94 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 94 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 94 /XI. Drucksache XI. (2020-11-23 Anlage Satzungsergänzung), PDF	94 /XI.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss 1251 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1251 /X. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1251 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 6 Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 7 Anregungen Offenlage), PDF	1251 /X.	Drucksache XI.	10.02.2021	Am 10.02.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung zur Haushaltssatzung der Stadt Kleve für das Jahr 2021 91 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 91 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 91 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Gesamtergebnisplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Gesamtfinanzplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 - Auswirkung der Bilanzierungshilfe), PDF	91 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung im Januar 2021 93 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 93 /XI. öffnen, PDF	93 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen und Rhythmisierten Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im Januar 2021 92 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 92 /XI. öffnen, PDF	92 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuständigkeitsregelung für den - Ausschuss für Personal und Digitalisierung - Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz - Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität - Ausschuss für Generationen und Gleichstellung 90 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 90 /XI. öffnen, PDF	90 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in das Forum für Seniorinnen und Senioren des Kreises Kleve 87 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 87 /XI. öffnen, PDF	87 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss hier: Vertretung der katholischen Kirche 89 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 89 /XI. öffnen, PDF	89 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Radweg Griethausen bis Oranierdeich (L8) - Herstellung der Radwegrampe am neuen Deichkörper 85 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 85 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 85 /XI. Drucksache XI. (2020-12-03 DB Radwegrampe am neuen Deichkörper), PDF	85 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2020 86 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 86 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 86 /XI. Drucksache XI. (Beschlüsse öffentliche Sitzung 2. Halbjahr 2020), PDF	86 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss 59a /XI. · Drucksache XI. Vorlage 59a /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 59a /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Abwägung Anregung verspätet), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Anregung Privat), PDF	59a /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2021 78 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 78 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 78 /XI. Drucksache XI. (Auflistung aller Anträge zum Haushalt 2021), PDF Drucksache XI. (I. Anträge der Fraktionen zum Etat 2021), PDF Drucksache XI. (II. Anträge Dritter zum Etat 2021), PDF Drucksache XI. (Ergänzende Erläuterungen Anträge Theater im Fluss), PDF	78 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verlustübernahme der Stadt Kleve als des Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH) 80 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 80 /XI. öffnen, PDF	80 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über den Verdienstausfall beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Feuerwehr der Stadt Kleve 84 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 84 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 84 /XI. Drucksache XI. (Neue Satzung Verdienstausfall), PDF	84 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.