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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve sowie seiner Stellvertreter 83 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 83 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 83 /XI. Drucksache XI. (Satzung der Stadt Kleve über Aufwandsentschädigung für den Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Kleve sowie seiner Stellvertreter - Entwurf), PDF	83 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2021 64 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 64 /XI. öffnen, PDF	64 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung des Tribünengebäudes sowie Umbau der Aschebahn zu einer Tartanbahn am Sportzentrum Bresserberg 79 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 79 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 79 /XI. Drucksache XI. (Dringlichkeitsbeschluss), PDF	79 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung der neuen Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve 82 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 82 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 82 /XI. Drucksache XI. (Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der), PDF	82 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorprüfung und Beschluss der Gültigkeit a) der Wahl der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 13.09.2020/ 27.09.2020 b) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 13.09.2020 c) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020 77 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 77 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 77 /XI. Drucksache XI. (2020-09-09 Auszug Niederschrift WahlA), PDF Drucksache XI. (2020-09-21 Einspruch Stark), PDF	77 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2021 65 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 65 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 65 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Geb. Abfallbeseitigung 2021.xlsx), PDF	65 /XI.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässe- rungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011 66 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 66 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 66 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Anlage 1-8 Gebührenbedarfsberechnung 2021), PDF Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Anlage 9 Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung), PDF Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Dringlichkeitsbeschluss DS Nr. 66 XI.), PDF	66 /XI.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2021 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011 67 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 67 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 67 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. ((Geb. Straßenreinigung 2021.xlsx)), PDF Drucksache Stadt Kleve & USK XI. ((Microsoft Word - 20201008 Straßenreinigung - Satzung 2021 Anlage 6)), PDF	67 /XI.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung von Einzelvorhaben im Bau- und Planungsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung (Kriterien für die Auswahl von Vorhaben) 43 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 43 /XI. öffnen, PDF	43 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-329-0 für den Bereich Königsallee / Friedhof Merowinger Straße hier: Satzungsbeschluss 58 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 58 /XI. öffnen, PDF 7 Anlagen zu 58 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1: Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2: Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3: Abwägung der Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 3: Anregungen Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 6: Abwägung der erneuten Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 7: Anregungen erneute Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 9 Bäume im Geltungsbereich), PDF	58 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss 59 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 59 /XI. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 59 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1: Übersichtsplan 3-320-0), PDF Drucksache XI. (Anlage 2: Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3: Abwägung frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4: Anregungen frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 6: Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 7: Anregungen Offenlage), PDF	59 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-076-1 für den Bereich Grüner Ring / Annabergstraße und Bebauungsplan Nr. 4-076-5 für den Bereich Marienschule / Königsallee im Ortsteil Materborn hier: Aufhebungsbeschluss 61 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 61 /XI. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 61 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersicht), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung_4_076_1), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Planzeichnung 4-076-5), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 Anregungen Träger Offenlage), PDF	61 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-171-0 für den Bereich Eichenstraße/ Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage 62 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 62 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 62 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtskarte), PDF Drucksache XI. (Layout1), PDF	62 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 57 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 57 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 57 /XI. Drucksache XI. (Layout1), PDF Drucksache XI. (1-084-6 Planzeichnung), PDF	57 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-338-0 für den Bereich Annabergstraße / Treppkesweg / Kuhstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss 60 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 60 /XI. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 60 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersicht), PDF Drucksache XI. (Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregung Träger), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 Anregung Privat), PDF	60 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-332-0 für den Bereich Flutstraße/ Sommerdeich hier: Satzungsbeschluss 63 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 63 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 63 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersicht), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Satzung 1. Verlängerung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 - Geltungsbereich), PDF	63 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021 48 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 48 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 48 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1), PDF Drucksache XI. (Anlage 2), PDF	48 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2021 49 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 49 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 49 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Kalkulation 2021.xls), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Kalkulation 2021.xls), PDF	49 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen 35 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 35 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 35 /XI. Drucksache XI. (Gebührensatzung ÜH Synopse), PDF	35 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas 27 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 27 /XI. öffnen, PDF	27 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes 22 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 22 /XI. öffnen, PDF	22 /XI.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung des Sports; Sanierung der Umkleideräume des 1.FC Kleve, Welbershöhe Antrag vom 03.05.2020 1373 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1373 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1373 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Schreiben vom 03.05.2020), PDF Drucksache XI. (Anlage 2), PDF	1373 /X.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung von Alternativen für Feuerwerke bei Veranstaltungen 1354 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1354 /X. öffnen, PDF	1354 /X.	Drucksache XI.	20.01.2021	Am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergaben, Personenstandswesen für das 3. Quartal 2020 81 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 81 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 81 /XI. Drucksache XI. (0110), PDF Drucksache XI. (0204 - Personenstandswesen), PDF Drucksache XI. (1302 - Friedhofswesen), PDF Drucksache XI. (0113 - Vergabestelle), PDF	81 /XI.	Drucksache XI.	09.12.2020	Am 09.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung des Sports Antrag des BV DJK Kellen e.V. auf eine Beihilfe zur Sportplatzinstandhaltung 41 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 41 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 41 /XI. Drucksache XI. (Antrag des BV DJK Kellen e.V. Förderung des Sports), PDF	41 /XI.	Drucksache XI.	09.12.2020	Am 09.12.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.