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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020
171 /XI. · Drucksache XI.
171 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve – AöR – vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
166 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
166 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über a) die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – sowie b) die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
167 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
167 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Kleve vom 12.12.2007
131 /XI. · Drucksache XI.
131 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
160 /XI. · Drucksache XI.
160 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße/ Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
158 /XI. · Drucksache XI.
158 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-335-0 für den Bereich Dorfstraße/ Materborner Allee/ Berliner Straße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
159 /XI. · Drucksache XI.
159 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker hier: Satzungsbeschluss
162 /XI. · Drucksache XI.
162 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad hier: Satzungsbeschluss
161 /XI. · Drucksache XI.
161 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
163 /XI. · Drucksache XI.
163 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umlegung Innenbereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Anordnung der Umlegung und Übertragung des Umlegungsverfahrens
154 /XI. · Drucksache XI.
154 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept
153 /XI. · Drucksache XI.
153 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabengesetz - hier: Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 18.04.2011 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
152 /XI. · Drucksache XI.
152 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beleuchtungskonzept für die Klever Innenstadt hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
151 /XI. · Drucksache XI.
151 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-348-0 für den Bereich Fleischhauerstraße/ Nassauerallee hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
136 /XI. · Drucksache XI.
136 /XI. Drucksache XI. Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines beratenden sowie stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve
146 /XI. · Drucksache XI.
146 /XI. Drucksache XI. Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Kleve
149 /XI. · Drucksache XI.
149 /XI. Drucksache XI. Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung einer/ eines Delegierten sowie einer/ eines Ersatzdelegierten in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW
148 /XI. · Drucksache XI.
148 /XI. Drucksache XI. Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von zwei Delegierten sowie deren Ersatzdelegierten in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
147 /XI. · Drucksache XI.
147 /XI. Drucksache XI. Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuständigkeitsregelung für den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität
90d /XI. · Drucksache XI.
90d /XI. Drucksache XI. Am 10.05.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
141 /XI. · Drucksache XI.
141 /XI. Drucksache XI. Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betriebskostenzuschuss für das Berufsbildungszentrum Kreis Kleve e.V. (BBZ)
143 /XI. · Drucksache XI.
143 /XI. Drucksache XI. Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von zwei Mitgliedern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve
140 /XI. · Drucksache XI.
140 /XI. Drucksache XI. Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
142 /XI. · Drucksache XI.
142 /XI. Drucksache XI. Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage
137 /XI. · Drucksache XI.
137 /XI. Drucksache XI. Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.