Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020
171 /XI.
·
Drucksache XI.
171 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve – AöR – vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
166 /XI.
·
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
166 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über
a) die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – sowie
b) die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
167 /XI.
·
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
167 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Kleve vom 12.12.2007
131 /XI.
·
Drucksache XI.
131 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
160 /XI.
·
Drucksache XI.
160 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße/ Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
158 /XI.
·
Drucksache XI.
158 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-335-0 für den Bereich Dorfstraße/ Materborner Allee/ Berliner
Straße im Ortsteil Materborn
hier: Satzungsbeschluss
159 /XI.
·
Drucksache XI.
159 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker
hier: Satzungsbeschluss
162 /XI.
·
Drucksache XI.
Vorlage 162 /XI. öffnen,
PDF
10 Anlagen zu 162 /XI.
Drucksache XI. (1 Übersichtsplan),
PDF
Drucksache XI. (1-323-0 Planzeichnung),
PDF
Drucksache XI. (Abwägung frühz. Beteiligung),
PDF
Drucksache XI. (Anregungen frühzeitige Beteiligung),
PDF
Drucksache XI. (Abwägung Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anregungen Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Abwägung erneute Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anregungen erneute Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (1-323-0 Abwägung 2. erneute Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anregungen 2. erneute Offenlage),
PDF
162 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr.
1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad
hier: Satzungsbeschluss
161 /XI.
·
Drucksache XI.
161 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
163 /XI.
·
Drucksache XI.
163 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umlegung Innenbereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen
hier: Anordnung der Umlegung und Übertragung des Umlegungsverfahrens
154 /XI.
·
Drucksache XI.
154 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept
153 /XI.
·
Drucksache XI.
153 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabengesetz - hier: Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 18.04.2011 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen
152 /XI.
·
Drucksache XI.
152 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beleuchtungskonzept für die Klever Innenstadt
hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
151 /XI.
·
Drucksache XI.
151 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-348-0 für den Bereich Fleischhauerstraße/ Nassauerallee
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
136 /XI.
·
Drucksache XI.
136 /XI.
Drucksache XI.
09.06.2021
Am 09.06.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines beratenden sowie stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve
146 /XI.
·
Drucksache XI.
146 /XI.
Drucksache XI.
11.05.2021
Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Kleve
149 /XI.
·
Drucksache XI.
149 /XI.
Drucksache XI.
11.05.2021
Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung einer/ eines Delegierten sowie einer/ eines Ersatzdelegierten in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW
148 /XI.
·
Drucksache XI.
148 /XI.
Drucksache XI.
11.05.2021
Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von zwei Delegierten sowie deren Ersatzdelegierten in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
147 /XI.
·
Drucksache XI.
147 /XI.
Drucksache XI.
11.05.2021
Am 11.05.2021 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuständigkeitsregelung für den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität
90d /XI.
·
Drucksache XI.
90d /XI.
Drucksache XI.
10.05.2021
Am 10.05.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses 2020
141 /XI.
·
Drucksache XI.
141 /XI.
Drucksache XI.
28.04.2021
Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betriebskostenzuschuss für das Berufsbildungszentrum Kreis Kleve e.V. (BBZ)
143 /XI.
·
Drucksache XI.
143 /XI.
Drucksache XI.
28.04.2021
Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von zwei Mitgliedern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve
140 /XI.
·
Drucksache XI.
140 /XI.
Drucksache XI.
28.04.2021
Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
142 /XI.
·
Drucksache XI.
142 /XI.
Drucksache XI.
28.04.2021
Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
137 /XI.
·
Drucksache XI.
137 /XI.
Drucksache XI.
28.04.2021
Am 28.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.