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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Bebauungsplan Nr. 1-344-0 für den Bereich Pannofenstraße/ Bartelgasse Hier: Satzungsbeschluss
780 /XI. · Drucksache XI.
780 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2019 bis 2021
789 /XI. · Drucksache XI.
789 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Kleve hier: Beschluss der 3. erneuten Offenlage
779 /XI. · Drucksache XI.
779 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer
737 /XI. · Drucksache XI.
737 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf einer Gesamtfinanzierungsrichtlinie für die Stadt Kleve
778 /XI. · Drucksache XI.
778 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Straße Stoppelberg
765 /XI. · Drucksache XI.
765 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
738 /XI. · Drucksache XI.
738 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
724 /XI. · Drucksache XI.
724 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
728 /XI. · Drucksache XI.
728 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
743 /XI. · Drucksache XI.
743 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2022
770 /XI. · Drucksache XI.
770 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2024 b) Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
769 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
769 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR- vom 01.08.2011 in der Fassung vom 20.12.2021 über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage hier: Ergänzung zur Rückhaltung und Versickerung von Niederschlagswasser und: Verminderung der Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung
767 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
767 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) a) Gebührenbedarfsberechnung 2024 b) Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01. August 2011 zur Entwässerungssatzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR vom 01. August 2011
764 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
764 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2024 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
747 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
747 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Reduzierung der Niederschlagswassergebühr bei Dachbegrünung“
A 15 /XI.-OK · Antrag OK XI.
A 15 /XI.-OK Antrag OK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Tagungszyklus BiK
757 /XI. · Drucksache XI.
757 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Einrichtung eines Beirats für SeniorInnen“
A 14 /XI.-OK · Antrag OK XI.
A 14 /XI.-OK Antrag OK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schulentwicklungsplan 2022/2023 - 2027/2028
749 /XI. · Drucksache XI.
749 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung des freiwilligen Eigenanteils im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
746 /XI. · Drucksache XI.
746 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" und der "Schule von acht bis eins" der Stadt Kleve vom 20.12.2022
740 /XI. · Drucksache XI.
740 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Kreative Nutzung von Pop-Up und Concept-Stores für Kleve“
A 13 /XI.-OK · Antrag OK XI.
A 13 /XI.-OK Antrag OK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbenennung des Johann-Moritz-Kulturpreises der Stadt Kleve
734 /XI. · Drucksache XI.
734 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mobilitätsentwicklungskonzept, Einzelvorhaben 2024
742 /XI. · Drucksache XI.
742 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Führungsfunktionen: Zuständigkeit für dienst- oder arbeitsrechtliche Entscheidungen“
A 11 /XI.-OK · Antrag OK XI.
A 11 /XI.-OK Antrag OK XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.