Satzung über die Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Ratsmitglieder
A 2 /XI.-AfD
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Antrag AfD XI.
A 2 /XI.-AfD
Antrag AfD XI.
21.02.2024
Am 21.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gleichstellungsplan der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR
817 /XI.
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Drucksache USK XI.
817 /XI.
Drucksache USK XI.
13.02.2024
Am 13.02.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Straße Stoppelberg
795 /XI.
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Drucksache USK XI.
795 /XI.
Drucksache USK XI.
16.01.2024
Am 16.01.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Umbesetzung
A 7 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 7 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- namentliche Benennung
729 /XI.
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Drucksache XI.
729 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss
hier: beratende Mitgliedschaft der Gesamtschulen
787 /XI.
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Drucksache XI.
787 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss
hier: beratende Mitgliedschaft der katholischen Kirchengemeinde
791 /XI.
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Drucksache XI.
791 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stiftungsvorstand der Förderstiftung Museum Kurhaus Kleve
hier: Wahl eines neuen/ einer Schatzmeisters/Schatzmeisterin
793 /XI.
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Drucksache XI.
793 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße
hier: Beschluss der Offenlage
794 /XI.
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Drucksache XI.
794 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2024
790 /XI.
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Drucksache XI.
790 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH sowie der Stadtwerke Kleve GmbH und der Bäderbetriebe Kleve GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
753 /XI.
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Drucksache XI.
753 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung im Vorstand des Vereins Tiergarten Kleve e.V.
774 /XI.
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Drucksache XI.
774 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2024
754 /XI.
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Drucksache XI.
754 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2022 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
741 /XI.
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Drucksache XI.
741 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Marktstandgeld in Kleve
768 /XI.
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Drucksache XI.
768 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 1-088-1 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße / Arntzstraße / Rahmstraße / Hagsche Poort / Nassauermauer / Weyerstege
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
777 /XI.
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Drucksache XI.
777 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude)
Hier: Satzungsbeschluss
784 /XI.
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Drucksache XI.
784 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Wohnen auf dem Wasser
A 8 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 8 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen
hier: Satzungsbeschluss
775 /XI.
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Drucksache XI.
775 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-367-0 für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
783 /XI.
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Drucksache XI.
783 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde
Hier: Satzungsbeschluss
781 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 781 /XI. öffnen,
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10 Anlagen zu 781 /XI.
Drucksache XI. (Anlage 1: Übersicht),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 2: Bebauungsplanentwurf),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 3: Abwägung Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 4: Anregungen Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 5: Stellungnahme Privat 1 Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 6: Abwägung erneute Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 7: Anregungen erneute Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 8: Stellungnahmen Privat 1+2 erneute Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 9: Liste Klimafestsetzungen),
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Drucksache XI. (Anlage 10: Bewertungsschema Klima),
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781 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verstöße gegen die Bau NVO ahnden
A 10 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 10 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dorfentwicklungskonzept Reichswalde
Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
776 /XI.
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Drucksache XI.
776 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohnbauförderung
A 9 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 9 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
782 /XI.
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Drucksache XI.
782 /XI.
Drucksache XI.
13.12.2023
Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.