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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Satzung über die Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Ratsmitglieder
A 2 /XI.-AfD · Antrag AfD XI.
A 2 /XI.-AfD Antrag AfD XI. Am 21.02.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gleichstellungsplan der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR
817 /XI. · Drucksache USK XI.
817 /XI. Drucksache USK XI. Am 13.02.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Straße Stoppelberg
795 /XI. · Drucksache USK XI.
795 /XI. Drucksache USK XI. Am 16.01.2024 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Umbesetzung
A 7 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 7 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - namentliche Benennung
729 /XI. · Drucksache XI.
729 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der Gesamtschulen
787 /XI. · Drucksache XI.
787 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der katholischen Kirchengemeinde
791 /XI. · Drucksache XI.
791 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stiftungsvorstand der Förderstiftung Museum Kurhaus Kleve hier: Wahl eines neuen/ einer Schatzmeisters/Schatzmeisterin
793 /XI. · Drucksache XI.
793 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Beschluss der Offenlage
794 /XI. · Drucksache XI.
794 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2024
790 /XI. · Drucksache XI.
790 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH sowie der Stadtwerke Kleve GmbH und der Bäderbetriebe Kleve GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
753 /XI. · Drucksache XI.
753 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung im Vorstand des Vereins Tiergarten Kleve e.V.
774 /XI. · Drucksache XI.
774 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2024
754 /XI. · Drucksache XI.
754 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2022 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022
741 /XI. · Drucksache XI.
741 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Marktstandgeld in Kleve
768 /XI. · Drucksache XI.
768 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans 1-088-1 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße / Arntzstraße / Rahmstraße / Hagsche Poort / Nassauermauer / Weyerstege hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
777 /XI. · Drucksache XI.
777 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Satzungsbeschluss
784 /XI. · Drucksache XI.
784 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Wohnen auf dem Wasser
A 8 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 8 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen hier: Satzungsbeschluss
775 /XI. · Drucksache XI.
775 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-367-0 für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
783 /XI. · Drucksache XI.
783 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde Hier: Satzungsbeschluss
781 /XI. · Drucksache XI.
781 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verstöße gegen die Bau NVO ahnden
A 10 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 10 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dorfentwicklungskonzept Reichswalde Hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
776 /XI. · Drucksache XI.
776 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohnbauförderung
A 9 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 9 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
782 /XI. · Drucksache XI.
782 /XI. Drucksache XI. Am 13.12.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.